Beschämend

Von Stefan Schmidt, per E-Mail
|    Ausgabe vom 8. März 2019

Ich bin selbst Mitglied der Partei „Die Linke“ und war Delegierter des Europaparteitages in Bonn. Ohne große Erwartungen habe ich mir im Vorfeld bereits den Entwurf des Wahlprogramms zur Wahl des Europäischen Parlaments angesehen. Dieser beinhaltete das Wort „Sozialismus“ ganze null mal! Komisch, und das von einer Partei, die sich in ihrem Grundsatzprogramm als sozialistische Partei bezeichnet.
Auf dem Parteitag gab es dann eine Generaldebatte zum Thema EU. Die meisten Redner kritisierten zwar die aktuelle Politik der EU, hielten jedoch an dem Konstrukt der EU fest und sind der Überzeugung, dass jene reformierbar ist. Hierbei ganz vorn mit dabei Mitglieder der Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“. Einige hingegen, unter ihnen auch junge Leute (was mich sehr gefreut hat), bekannten sich aber auch klar dazu, dass die EU nicht reformierbar ist und überwunden werden muss. Nur leider waren diese Ansichten in der Minderheit.
Schade, dass Sahra Wagenknecht nicht anwesend war. Sie hätte wohl als einzige von den „Großen“ den Mut besessen, sich gegen das Konstrukt EU zu positionieren und ausgesprochen, was die EU wirklich ist: neoliberal, undemokratisch und militaristisch.
Mein Fazit: Reformismus und Posten sind mal wieder wichtiger als das Bekenntnis zum Sozialismus. Die Partei rückt weiter zur Mitte. Patrik Köbele hat recht mit seiner Einschätzung zum Parteitag, insbesondere auch mit seiner Kritik an der Nichtbehandlung der Dringlichkeitsanträge zu Venezuela und Russland auf dem Parteitag. Einfach nur beschämend für meine Partei.


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