Kriegsgespräche

Von CH
|    Ausgabe vom 15. Februar 2019

Frieden statt Aufrüstung!
Nein zum Krieg!
Die Proteste gegen die NATO-„Sicherheits“-Konferenz finden am 16. Februar 2019 um 13 Uhr am Stachus (Karlsplatz) in München statt.
Die DKP trifft sich um 12.30 Uhr, Ausgang „Neuhauserstraße/Kaufingerstraße Ausgang A“ der U-Bahnstation „Karlsplatz/Stachus“. Kontakt: siko@dkp-muenchen.de

„Die Kernstücke der internationalen Ordnung werden umgeworfen, ohne dass klar ist, ob sie jemand wieder aufstellen kann – oder will“, sagt der Leiter der „Münchner Sicherheitskonferenz“, Wolfgang Ischinger. Mit über 100 Staatschefs und -ministern stelle die Konferenz einen wichtigen Ort des Dialogs für den „neuen Systemwettbewerb“ dar.
„Nicht nur Krieg und Gewalt spielen wieder eine größere Rolle. Auch ein neuer Systemwettbewerb scheint sich anzubahnen. Die liberale Demokratie und das Prinzip offener Märkte sind – anders als Anfang der 1990er-Jahre – heute nicht mehr konkurrenzlos“, schreibt Ischinger in der „Berliner Morgenpost“ und nennt China und Russland als die Opponenten in der „neuen Ära des Großmächtewettbewerbs“. Auf der Konferenz werden der russische Außenminister, Sergej Lawrow, und das Politbüro-Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas Yang Jiechi erwartet. Yang war unter Präsident Hu Jintao von 2007 bis 2013 Außenminister.
Daneben nimmt der Zusammenhalt der Europäische Union einen zentralen Platz auf der Konferenz ein. „Wenn sich Frankreich und Deutschland einigen können, wird der Rest Europas folgen“, steht im „Munich Security Report 2019“, der am Montag von den Veranstaltern der Konferenz veröffentlicht wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron sollten auf der Konferenz zusammen auftreten, um Einigkeit in einer sich auseinanderdividierenden EU zu zeigen. Aber Macron sagte ab.

Frieden statt Aufrüstung!
Nein zum Krieg!
Die Proteste gegen die NATO-„Sicherheits“-Konferenz finden am 16. Februar 2019 um 13 Uhr am Stachus (Karlsplatz) in München statt.
Die DKP trifft sich um 12.30 Uhr, Ausgang „Neuhauserstraße/Kaufingerstraße Ausgang A“ der U-Bahnstation „Karlsplatz/Stachus“. Kontakt: siko@dkp-muenchen.de


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