Internationale Abkommen und Verträge

Sie wollen Krieg

Höhere Militärausgaben, Ausstieg aus dem INF-Vertrag und ein schärferer Kurs gegen Russland
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 15. Februar 2019
Panzer als Alltag, hier bei der NATO-Großübung Trident Juncture 2018 (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Panzer als Alltag, hier bei der NATO-Großübung Trident Juncture 2018 (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Die Bundesregierung legte der NATO am Dienstag ein Strategiepapier vor, in dem sie sich verbindlich zu einer Erhöhung der Investitionen in die Bundeswehr und deren Ausrüstung bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) …

Zurück auf dem atomaren Pulverfass

US-Regierung streicht INF-Vertrag – Russland steht am Pranger
Klaus Wagener
Ausgabe vom 8. Februar 2019

„Der INF-Vertrag steht vor dem Aus, Russland rüstet auf. Was tun? Die Nato muss Einigkeit und Stärke demonstrieren – nur so lässt sich Putin beeindrucken“, kommentiert ein Paul Anton Krüger. Nein, nicht in der „Welt“, der „Bild“ oder …

Auf dem Weg zur Pariser Bombe

Vertrag von Aachen: Zwischenstopp eines Berliner Zugs mit einem klaren Ziel
Manfred Sohn
Ausgabe vom 1. Februar 2019
Merkel und Macron unterzeichnen in Aachen den Vertrag. (Foto: European Union/Etienne Ansotte)

Merkel und Macron unterzeichnen in Aachen den Vertrag. (Foto: European Union/Etienne Ansotte)

Wie zu solchen Anlässen üblich ist mit viel Brimborium am 22. Januar im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein Vertrag „über die …

China im Visier

Kündigung des INF-Vertrags zielt auf Asien
www.german-foreign-policy.com / UZ
Ausgabe vom 2. November 2018
US-amerikanischer Soldat bereitet auf der USS Wasp, die im indo-pazifischen Raum kreuzt, die Simulation eines nuklearen Angriffs vor. (Foto: U. S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Daniel Barker/Released)

US-amerikanischer Soldat bereitet auf der USS Wasp, die im indo-pazifischen Raum kreuzt, die Simulation eines nuklearen Angriffs vor. (Foto: U. S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Daniel Barker/Released)

Der Austritt aus dem INF-Vertrag würde den Vereinigten Staaten nicht nur die – als wenig erfolgversprechend eingestufte – Option eröffnen, China in etwaige Gespräche über ein neues Abkommen zum Verbot von Mittelstreckenraketen …

Kräftebalance im Hightech-Zeitalter

Russland, China und der US-amerikanische „Ring of Steel“
Klaus Wagener
Ausgabe vom 2. November 2018
Die Pläne der heutigen Strategen stammen noch aus der Zeit des kältesten Kalten Krieges. (Foto: NATO)

Die Pläne der heutigen Strategen stammen noch aus der Zeit des kältesten Kalten Krieges. (Foto: NATO)

Die US-Regierung will aus dem INF-Vertrag aussteigen. Sie ist schon aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) oder kurz: Iran-Deal ausgestiegen, aus TPP, dem Pariser Klimaabkommen, hat NAFTA neu berhandelt und hat einen …

Wer das Spiel spielen will

Mit der Aufkündigung des INF-Vertrags versucht die Trump-Regierung, Russland zu erpressen
Manfred Idler
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Am vergangenen Wochenende hat US-Präsident Donald Trump gedroht, einen weiteren völkerrechtlich verbindlichen Vertrag aufzukündigen: Den 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossenen INF-Vertrag, in dem das Verbot …