Internationale Politik

AKP im Sinkflug

Türkei: Erdogan versucht seiner AKP einen Sieg bei den Kommunalwahlen zu sichern
Rüdiger Göbel
Ausgabe vom 25. Januar 2019

Ende März gibt es in der Türkei Kommunalwahlen. Wirtschaftlich steht das Land am Bosporus schlecht da. Die Währung verfällt, die Arbeitslosenzahlen steigen, Lebensmittelpreise und Energiepreise explodieren. Erdogan und seine islamistische Regierungspartei AKP versuchen angesichts sinkender …

Prügelstrafe für die Pädagogen

Alexis Tsipras hat seine Hausaufgaben erledigt
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 25. Januar 2019
Hinter einem Vorhang aus Tränengas soll der Protest verschwinden.  (Foto: PAME)

Hinter einem Vorhang aus Tränengas soll der Protest verschwinden. (Foto: PAME)

Vielleicht sollten die politischen Auguren von Athen eine Anleihe in der Antike wagen und das Orakel von Delphi nach dem Namen und der Partei des nächsten Ministerpräsidenten von Hellas fragen. Bis zu den Parlamentswahlen in Griechenland und den Wahlen zum Europaparlament am 26. Mai sind es nur …

Erdogans Schaukelpolitik

Die Türkei will über Syriens Zukunft mitbestimmen
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 25. Januar 2019

In dem Hin und Her um den Abzug der US-Truppen aus Syrien gab es eine neue Wendung: Zunächst drohte Trump, die USA würden die Türkei „wirtschaftlich vernichten, sollte sie die Kurden angreifen“. Schon kurz darauf machte er per Twitter den Vorschlag, die Türkei sollte eine „Sicherheitszone“ …

Faschistischer Jargon

Salvini stellt Linksradikalen öffentlich zur Schau
Gerhard Feldbauer
Ausgabe vom 25. Januar 2019

Wie die staatliche Nachrichtenagentur ANSA berichtete, haben Innenminister Matteo Salvini (Lega) und Justizminister Alfonso Bonafede (Fünf-Sterne-Bewegung, M5S) den aus Brasilien nach Italien ausgelieferten Cesare Battisti am 14. Januar auf dem Flugplatz Ciampino bei Rom persönlich mit einem …

Brot und Freiheit

Sudan: Der Protest weitet sich aus – die Repression auch
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 25. Januar 2019

Seit dem 19. Dezember gehen im Sudan Tausende auf die Straße. Die Verdreifachung des Brotpreises in Atbara im Nordosten Sudans hatte eine Explosion an Wut und Zorn ausgelöst, ist längst zum Massenprotest gegen das Regime des Präsidenten al-Baschir angewachsen und hat neben verschiedenen weiteren …

Eine neue Phase der portugiesischen Politik

Die PCP geht ohne Illusionen an die neuen politischen Bedingungen in Portugal heran
Angelo Alves
Ausgabe vom 25. Januar 2019

Beim LLL-Treffen, dem Jahresauftakt der DKP in Berlin am 13. Januar, erläuterte Angelo Alves das Konzept zur fortschrittlichen Demokratie der Portugiesischen Kommunistischen Partei. Alves ist Mitglied der Politischen Kommission der PCP. Die PCP wird in zwei Jahren 100 Jahre alt. Immer und …

Kurzmeldung

Anschlag in Kolumbien

Ausgabe vom 25. Januar 2019

In einem Brief an den Präsidenten Kolumbiens, Iván Duque, warnte der Vorsitzende der ehemaligen Guerilla und heutigen Partei FARC, dass die Entscheidung, den Verhandlungstisch mit der ELN zu verlassen, nur in mehr Gewalt münden werde. Indirekt bot Timochenko dem Präsidenten Hilfe an, Frieden zu …

Kurzmeldung

Bis auf Weiteres geschlossen

Ausgabe vom 25. Januar 2019

Mehr als vier Wochen nach Beginn des „Shutdown“ in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Trump an die Opposition keinen Durchbruch in dem Haushaltsstreit gebracht. In einer Ansprache im Weißen Haus am Samstag bot Trump an, rund eine Million Migranten in den USA drei Jahre lang vor …

Kurzmeldung

Bomben auf Syrien

Ausgabe vom 25. Januar 2019

Israelische Kampfflugzeuge haben zum Wochenbeginn wieder Ziele in Syrien angegriffen. Die israelische Armeeführung gab an, iranische Waffendepots und Ausbildungslager zerstört zu haben. In der Nacht zu Montag verübten israelische Kampfjets und auch die israelische Artillerie dann einen der …

Kurzmeldung

Neuer Präsident für DR Kongo

Ausgabe vom 25. Januar 2019

Trotz ernstzunehmender Wahlbetrugsvorwürfe wird Félix Tshisekedi neuer Präsident der Demokratischen Republik Kongo. Das Verfassungsgericht wies am Sonntag Beschwerden gegen das amtliche Wahlergebnis zurück. Der unterlegene Kandidat, Martin Fayulu, will das Ergebnis nicht akzeptieren und erklärte …