Internationale Politik

Maueropfer in den USA

„Shutdown“ ohne Ende
Manfred Idler
Ausgabe vom 18. Januar 2019

Seit 21. Dezember, Mitternacht, währt nun schon in den USA die Haushaltssperre, der „Shutdown“ in den USA. Trump hat ein Viertel bis ein Drittel des Regierungsapparates geschlossen – einschließlich des Außenministeriums, des Finanzministeriums, des Innenministeriums, der Justiz, des Handels, …

Das Ende eines Hoffnungsträgers

Die deutsche Kanzlerin dachte in Athen schon an die Zukunft
Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Hoffnungsträger der Europäischen Linken und Vertrauter Merkels: Alexis Tsipras. (Foto: [url=https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Alexis_Tsipras3.jpg]Lorenzo Gaudenzi[/url])

Hoffnungsträger der Europäischen Linken und Vertrauter Merkels: Alexis Tsipras. (Foto: Lorenzo Gaudenzi / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Wir wissen nicht, ob es der Besuch der deutschen Kanzlerin war, der das absehbare Ende der Regierungskoalition in Griechenland eingeläutet hat. Es dürfte jedoch kein Zweifel daran bestehen, dass es da mehr als einen Zusammenhang gibt. Am Mittwochabend – nach Redaktionsschluss – wird sich …

Terroristen-Rochade

Zivilbevölkerung in Idlib leidet weiter
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 18. Januar 2019

Acht europäische Länder appellieren im September 2018 an den Iran, Russland und die Türkei, rund drei Millionen „Zivilisten in Idlib zu schützen“ und eine bevorstehende Offensive der syrischen Armee zu verhindern. Begleitet wurde das vom üblichen medialen Trommelfeuer. Die Offensive wurde …

Futter für den Krieg

Die USA subventionieren Saudi-Arabiens Streitkräfte
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 18. Januar 2019

Im Jemen geht der Krieg weiter. Für die Hafenstadt Hodeidah, durch die die Versorgungsgüter für die Bevölkerung in weiten Teilen des Landes angeliefert werden, wurde im Dezember zwischen Vertretern der Ansarallah und des von Saudi-Arabien unterstützten Präsidenten Hadi ein Waffenstillstand …

Nach dem Ende des Terrors

Vor 40 Jahren überfielen chinesische Truppen Vietnam
Stefan Kühner
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Sowjetische Hilfslieferung nach Ende des Pol-Pot-Regimes (5. November 1979) (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Soviet_ship_brings_humanitarian_help_to_Cambodia_1979.jpg]Croes, Rob C. / Anefo[/url])

Sowjetische Hilfslieferung nach Ende des Pol-Pot-Regimes (5. November 1979) (Foto: Croes, Rob C. / Anefo / Lizenz: CC BY-SA 3.0 NL)

Am 17. Februar 1979 überfielen chinesische Truppen ohne irgendwelche Warnungen oder Erklärungen Vietnam. Eine über 100 000 Mann starke Invasionsarmee drang in einer mehreren hundert Kilometer breiten Front bis zu 50 Kilometer tief in das Staatsgebiet Vietnams ein. Sowohl die Regierung als auch …

Guaidó, die Marionette

Venezuela: Maduro tritt sechsjährige Amtszeit an
Lars Mörking
Ausgabe vom 18. Januar 2019
Möchtegern-Präsident Juan Guaidó (Foto:  @jguaido/Twitter)

Möchtegern-Präsident Juan Guaidó (Foto: @jguaido/Twitter)

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro trat letzte Woche Donnerstag seine zweite Amtszeit an. Er wurde bei einer Zeremonie vor dem Obersten Gerichtshof des Landes vereidigt. Die Zeremonie findet normalerweise vor der Nationalversammlung statt. Doch hatte der Oberste Gerichtshof Venezuelas …

Kurzmeldung

Mehr Marine

Ausgabe vom 18. Januar 2019

Andreas Krause, Vizeadmiral und Inspekteur der Deutschen Marine, drängt auf eine Aufrüstung der Seestreitkräfte. Er forderte ein Ende der „Seeblindheit“. Militäreinsätze seien bisher vor allem aus der „Landperspektive“ betrachtet worden, so Krause. Seestreitkräfte hätten aber eine zentrale …

Kurzmeldung

Friedensverhandlungen

Ausgabe vom 18. Januar 2019

Die Verhandlungen zwischen Russland und Japan über einen Friedensvertrag sind gleich bei Wiederaufnahme wieder ins Stocken geraten. Die Differenzen seien weiter groß, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach dem Gespräch mit seinem Kollegen Taro Kono am vergangenen Montag in Moskau. …

Kurzmeldung

Proteste in Simbabwe

Ausgabe vom 18. Januar 2019

In mehreren Städten Simbabwes gab es Proteste gegen die Verdoppelung der Benzinpreise. Das Land befindet sich derzeit in der schwersten Wirtschaftskrise seit 2008. Benzin ist Mangelware, weil es dem Land an Devisen fehlt. Vor Tankstellen hatten sich zuletzt teils kilometerlange Autoschlangen …

Kurzmeldung

Namensänderung

Ausgabe vom 18. Januar 2019

Das mazedonische Parlament hat die Umbenennung des Balkanlandes in „Nord-Mazedonien“ beschlossen. Dafür war eine Verfassungsänderung nötig, für die 81 der 120 Abgeordneten stimmten. Die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit wurde damit knapp erreicht. Die Opposition nahm an der Abstimmung nicht …