SPD

Das Dilemma der SPD

Umweltministerin Schulze knickt bei Klimaschutz ein
Nina Hager
Ausgabe vom 14. Juni 2019

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat es schwer. Ihr Klimaschutzgesetz lag Monate im Kanzleramt. Jetzt ging er an die Ressorts (UZ vom 7. Juni). Doch der Entwurf stößt bei den unionsgeführten Ministerien nicht auf Gegenliebe. …

Zukunftsplan Ost

SPD mit großen Versprechungen
Nina Hager
Ausgabe vom 18. April 2019

Am 6. April traf sich die SPD in Erfurt. Auf einem Ost-Konvent ließ sich die Führung der Partei ihr Programm für den Osten „Jetzt ist unsere Zeit. Aufarbeitung. Anerkennung. Aufbruch“ absegnen. Die SPD erhofft sich damit für die …

SPD

LM
Ausgabe vom 18. April 2019

Als die SPD sich für eine Koalition mit den Unionsparteien auf Bundesebene entschied, war klar, dass dies Stimmen kosten würde. Deshalb versucht die Parteispitze, sich mit Vorschlägen in die …

Gewerkschaft ausgesperrt

SPD-Bürgermeisterin verbietet DGB-Maifeier
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 29. März 2019

Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) untersagt, seine diesjährige 1.-Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dabei beruft sich die Stadt auf einen Ratsbeschluss, der …

SPD will das Rad zurückdrehen

„Wirtschaftsweise“ kritisieren die SPD-Reformvorschläge
Nina Hager
Ausgabe vom 22. Februar 2019
Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/spd-sh/31785788544/] SPD Schleswig-Holstein[/url])

Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen. (Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)

Knapp eine Woche nach Verkündung ihres Sozialstaats-Konzepts scheint die SPD im leichten Aufwind. Laut aktuellen Umfragen von Emnid und Forsa hat sie in der Gunst der Wählerinnen und Wähler um zwei Prozent zugelegt. Vor allem die …

Linksruck der Sozialdemokraten?

SPD setzt vor den Wahlen 2019 auf soziale Versprechungen
Nina Hager
Ausgabe vom 15. Februar 2019
Andrea Nahles wagt den Schritt und zweifelt an Agenda 2010 und Hartz-Gesetzen. Aber wer glaubt ihr noch? (Foto: Gemeinfrei)

Andrea Nahles wagt den Schritt und zweifelt an Agenda 2010 und Hartz-Gesetzen. Aber wer glaubt ihr noch? (Foto: Gemeinfrei)

Die SPD will vor den Europa- und wichtigen Landtagswahlen endlich den „Sozialstaat“ „erneuern“, oder, wie die Parteivorsitzende Andrea Nahles am 6. Februar in der „Berliner Zeitung“ erklärte, das „System wieder vom Kopf auf die Füße“ …

Gegen Russland

SPD zieht nach
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Geht es nach der SPD, soll mit auf persönlichen Beziehungen basierender Politik gegenüber Moskau Schluss sein: Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin im Kreml 2016 (Foto: Kremlin.ru)

Geht es nach der SPD, soll mit auf persönlichen Beziehungen basierender Politik gegenüber Moskau Schluss sein: Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin im Kreml 2016 (Foto: Kremlin.ru)

Zum Jahreswechsel verkündete Nils Schmid, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, seine Partei strebe einen neuen Umgang mit Russland an. Er solle nüchtern und kritisch sein. Schmid sagte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, …