Russland

Gegen Russland

SPD zieht nach
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 11. Januar 2019
Geht es nach der SPD, soll mit auf persönlichen Beziehungen basierender Politik gegenüber Moskau Schluss sein: Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin im Kreml 2016 (Foto: Kremlin.ru)

Geht es nach der SPD, soll mit auf persönlichen Beziehungen basierender Politik gegenüber Moskau Schluss sein: Frank-Walter Steinmeier und Wladimir Putin im Kreml 2016 (Foto: Kremlin.ru)

Zum Jahreswechsel verkündete Nils Schmid, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, seine Partei strebe einen neuen Umgang mit Russland an. Er solle nüchtern und kritisch sein. Schmid sagte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, …

Ungastliche NASA

Zusammenarbeit mit Russland ausgesetzt
ZLV
Ausgabe vom 11. Januar 2019

Der Administrator der US-Weltraumbehörde, Jim Bridenstine, hat auf politischen Druck hin eine Einladung an seinen russischen Kollegen Dmitri Rogosin zu einem Arbeitsbesuch in den USA zurückgezogen. Das sagte Bridenstine in einem …

Die kommunistische Ausnahme

Irkutsk hat seit 2015 einen kommunistischen Gouverneur
Alexander Melinz, KPÖ Steiermark
Ausgabe vom 21. Dezember 2018

Irkutsk und die Baikalregion sind nicht nur landschaftlich bemerkenswert. Die Region hat in den letzten Jahren politisch für Aufsehen gesorgt. Anlass dafür war Sergej Lewtschenko, Kommunist und seit 2015 Gouverneur des Oblasts. Seine …

Geheimdienst randaliert

An der Provokation gegen Russland beteiligten sich ukrainische Agenten
Melina Deymann
Ausgabe vom 7. Dezember 2018
Beim G20-Gipfel in Argentinien sprach Russlands Präsident Putin auch über die Provokation der Ukraine. (Foto: kremlin.ru)

Beim G20-Gipfel in Argentinien sprach Russlands Präsident Putin auch über die Provokation der Ukraine. (Foto: kremlin.ru)

An der Provokation der Ukraine in der Straße von Kertsch waren auch ukrainische Geheimdienstmitarbeiter beteiligt. Das hat die Untersuchung des Vorfalls durch russische Gerichte ergeben. Am Dienstag vergangener Woche verhängte ein …

Kolumne

Poroschenko eskaliert. Angela soll es richten

Beate Landefeld
Ausgabe vom 7. Dezember 2018

Laut Umfrage eines Kiewer Instituts sind 75 Prozent der Ukrainer der Meinung, das Land entwickele sich in die falsche Richtung. Tatsächlich sind die wirtschaftlichen und politisch-sozialen Verhältnisse desolat. Korruption und Willkür …

Vom Wahlkampf zum Krieg?

Nach der Marine-Provokation: Wozu der ukrainische Präsident das Kriegsrecht braucht
Melina Deymann
Ausgabe vom 30. November 2018
Der aufgebrachte Schlepper der ukrainischen Marine im Hafen von Kertsch (Foto: FSB)

Der aufgebrachte Schlepper der ukrainischen Marine im Hafen von Kertsch (Foto: FSB)

Nach einer Verletzung seiner Hoheitsgewässer hat Russland am vergangenen Montag den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebeten, eine Debatte zur „Verletzung russischer Grenzen“ anzusetzen und ist damit gescheitert. Lediglich China, …

Die rote Region

Wie die russische Regierung einen Kommunisten ausbremsen wollte
Renate Koppe
Ausgabe vom 23. November 2018
Wer darf auf dem Wahlzettel stehen? Wenn es nach der russischen Regierung ginge, keine Kommunisten mit Aussicht auf eine Mehrheit. Eine Wählerin in Russland. (Foto: Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation)

Wer darf auf dem Wahlzettel stehen? Wenn es nach der russischen Regierung ginge, keine Kommunisten mit Aussicht auf eine Mehrheit. Eine Wählerin in Russland. (Foto: Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation)

Am 11. November fand in der Republik Chakassien, einem Föderationssubjekt der Russischen Föderation, die zweite Runde der Wahlen zum Gouverneur der Republik statt. Gewählt wurde mit 57,57 Prozent der Stimmen der 31 Jahre alte Kommunist …

Wer das Spiel spielen will

Mit der Aufkündigung des INF-Vertrags versucht die Trump-Regierung, Russland zu erpressen
Manfred Idler
Ausgabe vom 26. Oktober 2018

Am vergangenen Wochenende hat US-Präsident Donald Trump gedroht, einen weiteren völkerrechtlich verbindlichen Vertrag aufzukündigen: Den 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossenen INF-Vertrag, in dem das Verbot …

Das arbeitende Russland protestiert

Mehrheit lehnt Rentenreform ab
Wiktor Truschkow, Prawda
Ausgabe vom 12. Oktober 2018

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat als erste heftig auf die Regierungsinitiative reagiert, eine Renten“reform“ durchzuführen. Bereits seit drei Monaten, seit Mitte Juni, berichtet die „Prawda“ in jeder …

In Konkurrenz zu Putin

Wahlen in der Russland
UZ
Ausgabe vom 21. September 2018

Am 9. September fanden in der Russischen Föderation in 80 Regionen des Landes, in denen insgesamt etwa 65 Millionen Wähler leben, etwa 5 000 Wahlen auf verschiedenen Ebenen statt. Die KPRF habe ihre Position als eines zur Regierung …

Vom Drang nach Osten

Ein Buch von Jörg Kronauer über die aktuelle NATO-Strategie gegen Russland
Stefan Kühner
Ausgabe vom 3. August 2018
Die Befreier ruhen in fremder Erde: Das Ehrenmal in Berlin-Treptow für die bei der Schlacht um Berlin gefallenen sowjetischen Soldatinnen und Soldaten. (Foto: Manfred Idler)

Die Befreier ruhen in fremder Erde: Das Ehrenmal in Berlin-Treptow für die bei der Schlacht um Berlin gefallenen sowjetischen Soldatinnen und Soldaten. (Foto: Manfred Idler)

Um es vorweg zu sagen: Wer sich derzeit in der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ oder „Kommunisten und der Kampf um Frieden“ engagiert, findet in dem kürzlich erschienenen Buch „Meinst Du die Russen wollen Krieg“ von Jörg Kronauer …

Gespräch in Helsinki

Weltweite Aufregung um Treffen zwischen Putin und Trump
Melina Deymann
Ausgabe vom 20. Juli 2018
Handschlag in Helsinki. (Foto: Official White House Photo by Shealah Craighead)

Handschlag in Helsinki. (Foto: Official White House Photo by Shealah Craighead)

Am Montag sind die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, in Helsinki zu einem Gipfel zusammengetroffen. Das Treffen war nach Einschätzung Putins der erste Schritt zu einer Verbesserung der Beziehungen. …

Kommentar

Ostfront

Kommentar von Klaus Wagener
Ausgabe vom 11. Mai 2018

Der Russe steht wieder vor der Tür. Nein, nicht nur vor der Tür. Er hockt auch in jedem Computer, in jedem Smartphone. Es gibt praktisch keine Schurkerei, zu der der Russe nicht fähig ist. Von der Manipulation der US-Präsidentschaftswahl …

Kommentar

Kalter Krieg

Kommentar von Uli Brockmeyer
Ausgabe vom 23. März 2018

Handelt es sich um einen neuen Kalten Krieg, dessen Beginn wir gerade im Verhältnis zwischen der NATO und Russland erleben, oder ist etwa der Kalte Krieg, den einst Herr Gorbatschow einseitig für beendet erklärte, gar nicht wirklich zu …

Kolumne

Erschöpfter Supermann

Hans-Peter Brenner
Ausgabe vom 23. März 2018

Meinem „Psychologen-Auge“ ist nicht entgangen, dass hinter der Fassade eines scheinbar gut ausgeschlafenen Wladimir Putin ein völlig abgehetzter und am Rande seiner physischen Kräfte stehender Mensch steckt, der nur mit Müh und Not sein …

Verhandlungen statt Staatszerfall

Bilanz des russischen Militäreinsatzes in Syrien
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 1. Dezember 2017
Russische Streitkräfte in Aleppo (Dezember 2016). (Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation )

Russische Streitkräfte in Aleppo (Dezember 2016). (Foto: Verteidigungsministerium der Russischen Föderation )

Nachdem mit russischer Hilfe Staatszerfall und Regime-Change abgewendet wurde, steht die politische Erneuerung Syriens auf der Tagesordnung.

Russlands konstruktive Außenpolitik

Gewaltverzicht, friedliche Konfliktregelung, Achtung der Souveränität und territoriale Integrität der Staaten
Anton Latzo
Ausgabe vom 24. November 2017
 (Foto: France.com)

(Foto: France.com)

Die Russische Föderation betreibt eine Außenpolitik, „die auf die Schaffung eines stabilen und nachhaltigen Systems der internationalen Beziehungen auf der Grundlage der allgemein anerkannten völkerrechtlichen Normen und Grundsätze der …

Gescheiterte Kraftmeierei

Steinmeier in Moskau vor den Trümmern der Russland-Sanktionen
Klaus Wagener
Ausgabe vom 3. November 2017

Bundespräsident Steinmeier versucht den den russischen Exportmarkt für Deutschland wieder zu öffnen und die Trümmer, die sein Vorgänger, der Kriegspfarrer hinterlassen hat, wegzuräumen.

Ende der Demütigungen

Zur Politik des Putinschen Russland
Willi Gerns
Ausgabe vom 27. Oktober 2017
NATO-Truppen üben Flussüberquerung im Rahmen des Manövers „Iron Wolf 2017“ in Litauen (Foto: NATO)

NATO-Truppen üben Flussüberquerung im Rahmen des Manövers „Iron Wolf 2017“ in Litauen (Foto: NATO)

Was die Politik Russlands betrifft, so ist es notwendig, zwischen Innen- und Außenpolitik sowie in der Außenpolitik zwischen zwei Ebenen zu unterscheiden. Die Innenpolitik wird von den Profit- und Machtinteressen der in Teil I …

Die neue OPEC?

Der saudische König auf Geschäftsbesuch in Russland
Klaus Wagener
Ausgabe vom 20. Oktober 2017
Der saudische König Salman ibn Abd al-Aziz zu Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin (5. Oktober 2017) (Foto: Pressedienst des Präsidenten der Russischen Föderation)

Der saudische König Salman ibn Abd al-Aziz zu Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin (5. Oktober 2017) (Foto: Pressedienst des Präsidenten der Russischen Föderation)

Ungewohnte Bilder. Der 81-jährige Salman ibn Abd al-Aziz bemühte sich persönlich nach Moskau. Es ist der erste Besuch des saudischen Monarchen bei Wladimir Putin. Man kann nicht behaupten, dass sich dort zwei alte Freunde begegnen. …

Eine fragwürdige Russlandanalyse

Kritische Anmerkungen zur Rede Günter Pohls auf der 10. PV-Tagung
Willi Gerns
Ausgabe vom 6. Oktober 2017

Der internationale Sekretär der DKP Günter Pohl hat auf der 10. Parteivorstandstagung am 9. September in Essen ein umfassendes Referat zu internationalen Fragen gehalten. Eine seiner Thesen, die DKP bewerte die Russische Föderation nicht …

Kommentar

Für Antiimperialismus

Kommentar von Lena Kreymann
Ausgabe vom 6. Oktober 2017

1990 gab es 16 NATO-Staaten, 2016 bereits 28. Heute ist die NATO mit dieser Osterweiterung bis an die Grenzen Russlands herangerückt und kreist es militärisch ein. Mit dem NATO-Gipfel 2014 wurden einige explizit gegen Russland gerichtete …

Zugriff auf Russlands Erdgasquellen

Rosneft – Die deutsch-russische Erdölkooperation
german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 8. September 2017

Der Aufstieg des Öl- und Gasgiganten Rosneft ist eng mit Putin verbunden. Jetzt soll Altkanzler Gerhard Schöder Aufsichtsratsvorsitzender werden.

Neustart in der Russlandpolitik?

FDP-Chef setzt im Wahlkampf auf Dialog
Nina Hager
Ausgabe vom 18. August 2017
Zuverlässige Gasversorgung: Nord-Steam-Pipeline durch die Ostsee (Foto: www.energydigital.com)

Zuverlässige Gasversorgung: Nord-Steam-Pipeline durch die Ostsee (Foto: www.energydigital.com)

FDP-Chef Christian Lindner nimmt Abstand von Sanktionen gegen Russland und möchte deutsche Kapitalinteressen im Osten stärken.

Handels- und Energiekrieg

US-Sanktionen gegen Russland stoßen auf hilflosen Protest in Berlin
Lucas Zeise
Ausgabe vom 4. August 2017
Baubeginn der Pipeline im Jahr 2010. Die beteiligten Unternehmen sind heute im Visier der US-Regierung. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Nord_Stream#/media/File:Dmitriy_Medvedev_Nord_Stream_9_April_2010.jpeg]Kremlin.ru[/url])

Baubeginn der Pipeline im Jahr 2010. Die beteiligten Unternehmen sind heute im Visier der US-Regierung. (Foto: Kremlin.ru / Lizenz: CC BY 4.0)

Neue Embargo-Politik der USA gegen Russland stellt deutsche Unternehmen vor Zerreißprobe. Besonders die Pipeline "Nordstream 2", die Deutschland mit russischem Gas versorgen soll, steht unter Beschuß.

Massenprotest gegen Korruption in Russland

Hintergründe und mögliche Entwicklungsszenarien
Willi Gerns
Ausgabe vom 7. April 2017
„Korruption klaut Zukunft“ – Demonstration gegen Korruption in St. Petersburg (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/fsadykov/33512987552] Farhad Sadykov[/url])

„Korruption klaut Zukunft“ – Demonstration gegen Korruption in St. Petersburg (Foto: Farhad Sadykov / Lizenz: CC BY 2.0)

Am 26. März haben in Moskau, Petersburg und vielen anderen Städten Russlands Massenproteste gegen die Korruption im Land stattgefunden. Daran beteiligt waren jeweils Hunderte, Tausende und in Moskau bis zu zehntausend Demonstranten, …

Der Fall Uljukajew

Russischer Minister für Wirtschaftliche Entwicklung unter Hausarrest
Willi Gerns
Ausgabe vom 25. November 2016

Nach der Verhaftung des Ministers für Wirtschaftliche Entwicklung, Aleksej Uljukajew, wird in Russland heftig über den Hergang der Ereignisse und die Hintergründe dieses nichtalltäglichen Vorgangs diskutiert. Die Meinungen gehen dabei …

Herbe Verluste für die Kommunistische Partei

Russland: Überlegungen zu den Ursachen des Ergebnisses der Duma-Wahlen
Willi Gerns
Ausgabe vom 30. September 2016

Über die Resultate der Wahlen zur russischen Staatsduma am 18. September hat die UZ bereits kurz in ihrer letzten Ausgabe berichtet. Danach ist die Kreml-Partei „Einiges Russland“ (ER), die von 238 Mandaten bei der vorangegangenen …

Dreiviertel-Mehrheit für Putin

Willi Gerns
Ausgabe vom 23. September 2016

Bei den Wahlen zur russischen Staatsduma am 18. September  lagen nach fast vollständiger Auszählung der Stimmen am Montagabend die Ergebnisse vor: Demnach entfallen auf die Kremlpartei Einiges Russland (ER) 343 Sitze in der neuen …

Den Konflikt einfrieren

Außenminister beraten über Ukraine, Fortschritte gibt es nicht
Renate Koppe
Ausgabe vom 20. Mai 2016

Am 11. Mai haben sich die Außenminister Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine in Berlin getroffen, um über den Konflikt in der Ukraine zu beraten. Einen Durchbruch hat es nicht gegeben – darin waren sich Frank-Walter …

Hilfstruppen gegen Moskau

Berlin bringt Krimtataren in Stellung
Ausgabe vom 20. Mai 2016

Der Medschlis der Krimtataren – eine in Russland verbotene, von Berlin unterstützte Organisation – kündigte die Eröffnung offizieller Vertretungsbüros in Brüssel und Washington an. Wie der Medschlis der Krimtataren mitteilt, will er …