EU-Wahl: DKP wählen!

Gegen Kriegstreiber und Fluchtverursacher
Von Christoph Hentschel
|    Ausgabe vom 11. Januar 2019

Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum EU-Parlament statt. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert mit einer 37-köpfigen Liste, angeführt vom Hamburger Gewerkschafter Olaf Harms. Unter dem Motto „Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber. Für ein soziales und friedliches Europa der Völker“ wollen die Kommunistinnen und Kommunisten antreten, um den „Menschen eine fortschrittliche Antwort auf ihre berechtigten Ängste anzubieten“, wie der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele auf Seite 9 schreibt.
Die DKP sagt Nein zur EU, denn sie steht für Krieg und Hochrüstung. Der Kampf gegen die EU ist ein Friedenskampf. „Eine Lehre aus der Friedensbewegung der 80er Jahre kann und muss hier sein, dass sich ihre Stärke potenzierte, als es gelang, die Bewegung in den Betrieben zu verankern und betriebliche Friedensaktionen zu initiieren“ so Köbele.
Die EU steht darüber hinaus für Flucht, Ausbeutung und Armut. „Die EU war zu keiner Zeit ein Projekt des Friedens und des sozialen Zusammenhalts. Die ‚Europäische Einigung‘ war von Beginn an ein zutiefst reaktionäres Projekt als Bollwerk gegen den Sozialismus. Im Gegensatz auch zu manchem Politiker der Partei ‚Die Linke‘ halten die Kommunistinnen und Kommunisten die EU nicht für reformierbar. Sie muss überwunden werden“ sagt die DKP in ihrem Wahlprogramm. An das Programm angehängt sind die Sofortforderungen „Für Frieden, Arbeit, Solidarität!“, die umsetzbar und finanzierbar sind, ohne dass bereits der Kapitalismus beseitigt ist. Darin fordern die Kommunistinnen und Kommunisten beispielsweise, die Rüstungsausgaben um 20 Prozent zu kürzen, und eine Millionärssteuer, um öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen und Krankenhäuser zu ermöglichen. „Die deutsche ‚Exportwalze‘ presst andere Länder in- und außerhalb der EU aus. Wenn wir solche Forderungen durchsetzen, erschweren wir diesen Kurs.“
Köbele sagt, „Wir bieten den Friedenskräften, denen, die wollen, dass auch in Deutschland ‚Französisch gesprochen‘ wird, denen, die Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen wollen, denen, die Ausbeutung und Armut national und international bekämpfen wollen, eine reale Wahlmöglichkeit: Am 26. Mai – DKP wählen.“


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