Internationale Politik

Allerletzter Ansporn

Propaganda und Wirklichkeit zum 100.
Olaf Matthes
Ausgabe vom 16. November 2018

Vom „Ort der Revanche“ zum Ort der „allerletzten Versöhnung“ wollten der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutschen Kanzlerin Angela Merkel die Gedenkstätte in Compiègne machen, wo am 11. November 1918 der Waffenstillstand unterzeichnet und damit der Erste Weltkrieg beendet worden …

Aufmerksamkeit vorbei

Der Krieg gegen den Jemen geht uneingeschränkt weiter
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 16. November 2018
Nach dreieinhalb Jahren Krieg gegen den Jemen sind die Saudis ihren Zielen nicht viel näher, aber der Jemen zunehmend unbewohnbar. (Foto: Almigdad Mojalli/VOA)

Nach dreieinhalb Jahren Krieg gegen den Jemen sind die Saudis ihren Zielen nicht viel näher, aber der Jemen zunehmend unbewohnbar. (Foto: Almigdad Mojalli/VOA)

Mehr als Worte es vermögen zeigte ein Bild in der „New York Times“ die Schrecken des Krieges im Jemen – das Bild der siebenjährigen Amal Hussain. Abgemagert bis auf die Knochen liegt sie im Krankenhaus. Selbst Facebook musste seinen ursprünglichen Widerstand aufgeben und zulassen, dass dieses …

Trotz Krieg

Wahlen in den Volksrepubliken des Donbass
Renate Koppe
Ausgabe vom 16. November 2018

In den Volksrepubliken des Donbass haben am 11. November Wahlen zu den Staatsoberhäuptern und den Volkssowjets stattgefunden. Die Wahlbeteiligung war hoch, nach Angaben der Wahlkommissionen mehr als 1,6 Millionen Wähler (80 Prozent) in der Donezker Volksrepublik (DVR), 77 Prozent in der Lugansker …

Sozialistische Linke kämpft sich voran

Zu den Halbzeitwahlen in den USA
Kurt Stand, USA
Ausgabe vom 16. November 2018
Bei der Presekonferenz nach den Halbzeit-Wahlen versuchte US-Präsident Trump die Ergebnisse als Sieg der Republikaner zu verkaufen. (Foto: Official White House Photo by Shealah Craighead)

Bei der Presekonferenz nach den Halbzeit-Wahlen versuchte US-Präsident Trump die Ergebnisse als Sieg der Republikaner zu verkaufen. (Foto: Official White House Photo by Shealah Craighead)

Die „Mid-Term“-Wahlen in den USA haben zu Fortschritten für diejenigen geführt, die den Widerstand gegen Donald Trump anführen. Eine niemals vorher erreichte Zahl von 67 Mitgliedern der „Demokratischen Sozialisten von Amerika“ (DSA) hat Mandate auf unterschiedlichen staatlichen Ebenen errungen. …

Krieg, aber wie?

Paris und Brüssel streiten über europäische Militärpolitik
www.german-foreign-policy.com
Ausgabe vom 16. November 2018
Für den Einsatz in Mali bemühen sich Frankreich und Deutschland Truppen aus den Sahelstaaten einzuspannen, um die eigenen Truppen zu entlasten. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Op%C3%A9ration_Barkhane#/media/File:Op%C3%A9ration_Barkhane.jpg]TM1972[/url])

Für den Einsatz in Mali bemühen sich Frankreich und Deutschland Truppen aus den Sahelstaaten einzuspannen, um die eigenen Truppen zu entlasten. (Foto: TM1972 / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

In den anhaltenden deutsch-französischen Auseinandersetzungen darum, wie auf lange Sicht eine einheitliche europäische Streitmacht aufgebaut werden soll, setzt Berlin nach wie vor auf PESCO (Permanent Structured Cooperation). Sie zielt vor allem darauf ab, die militärischen Kapazitäten der …

Offiziell instandbesetzt

Kommunistischer Bürgermeister beschlagnahmt Haus
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 16. November 2018
„Die Bewohner des Baras haben das Recht auf ein Dach über dem Kopf“ - Flugblattaktion vor dem noch bewohnten, baufälligen Wohnheim. (Foto: PCF Monteuil via facebook)

„Die Bewohner des Baras haben das Recht auf ein Dach über dem Kopf“ - Flugblattaktion vor dem noch bewohnten, baufälligen Wohnheim. (Foto: PCF Monteuil via facebook)

Am 25. September hatte der kommunistische Bürgermeister des Pariser Vorortes Montreuil, Patrice Bessac, ein seit drei Jahren leerstehendes Bürogebäude der staatlichen Agentur AFPA beschlagnahmt (UZ vom 5. Oktober). Nach der Installation von Toiletten und einer Küche zogen 200 afrikanische …

Kurzmeldung

Israel attackiert Gaza

Ausgabe vom 16. November 2018

Bei israelischen Angriffen im südlichen Gazastreifen sind am vergangenen Sonntag mindestens sieben Palästinenser und ein israelischer Soldat getötet worden. Laut eines Sprechers der Kassam-Brigaden der Hamas war eine israelische Spezialeinheit in einem zivilen Fahrzeug drei Kilometer weit in den …

Kurzmeldung

Regierung gebildet

Ausgabe vom 16. November 2018

Die belgische Partei der Arbeit (PVDA/PTB) hat zum ersten Mal in einer Gemeinde Regierungsverantwortung übernommen. In der flämischen Kleinstadt Zelzate ging sie eine Koalition mit der sozialdemokratischen SPA ein. Geert Asman wird der erste Stadtdezernent der PVDA. Er wird unter anderem für …

Kurzmeldung

Pipeline gestoppt

Ausgabe vom 16. November 2018

n den USA hat ein Bundesrichter den Ausbau der Öl-Pipeline Keystone zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten vorerst gestoppt. Umweltschützer, Farmer und Ureinwohner haben seit Jahren gegen das Projekt protestiert. Ex-Präsident Obama hatte den Ausbau seinerzeit wegen Umweltbedenken untersagt. …