Positionen

Kommentar

Die „Giftpille“ des Wilbur Ross

Klaus Wagener über den Handelskrieg
Ausgabe vom 12. Oktober 2018

US-Handelsminister Wilbur Ross hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters am 5. Oktober von einer „Giftpille“ gesprochen, die in einem Freihandelsabkommen mit der EU, das derzeit verhandelt wird, aufgenommen werden soll. Gemeint ist eine Ausstiegsklausel, die Washington die …

Kommentar

Zweierlei Nationalismus

Franz Anger über das geplante Einwanderungsgesetz
Ausgabe vom 12. Oktober 2018

An den jüngst verkündeten „Eckpunkten für ein Einwanderungsgesetz“ zeigt sich, dass der hiesige Staatsapparat die völkische Ausländerfernhaltepolitik für unzweckmäßig hält. Zweckmäßig sei dagegen, dass nicht diejenigen Migranten „in ihre Heimat zurückgeschickt werden, die in Deutschland gebraucht …

Kommentar

Neoliberale Flanken

Christoph Hentschel über die bayrische Landtagswahl
Ausgabe vom 12. Oktober 2018

Folgen die Wähler am Sonntag in Bayern den Umfragen, dann zieht die AfD mit 10 Prozent der Stimmen ein und „Bündnis90/Die Grünen“ können ihr Ergebnis gegenüber der letzten Landtagswahl 2013 um gut 10 Prozent steigern. Zwei Parteien gewinnen am meisten, die auf den ersten Blick nicht …

Kolumne

Ungeliebte GroKo

Beate Landefeld über die Merkel-Nachfolger, die mit den Füßen scharren
Ausgabe vom 12. Oktober 2018

Zum „Deutschlandtag“ traf sich Anfang Oktober die Junge Union. Der ungeduldige Nachwuchs der Hauptpartei des Monopolkapitals CDU/CSU forderte für künftige Bundeskanzler eine Amtszeitbegrenzung von drei Legislaturperioden. Angela Merkel absolviert ihre vierte Amtszeit, ist aus JU-Sicht also …