Internationale Politik

Die Zölle, der Dollar und eine Rakete

Vom Handelskrieg zum Kampf um die globale Vorherrschaft
Klaus Wagener
Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Als Donald Trump ins Amt gewählt wurde, fragten sich viele, was das denn nun solle. Mittlerweile dürfte Klarheit herrschen. Sein „Amerika first!“ ist durchaus ernst gemeint. Und erst recht ernst meint es die Truppe hartgesottener bis fanatischer Falken, die ihn umgibt. „Wir weisen die Ideologie …

Raus aus dem Rattenloch

Frankreich: Kommunistischer Bürgermeister besetzt leerstehendes Bürogebäude
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 5. Oktober 2018
„Leeres Gebäude in Staatseigentum, requiriert auf Erlass des Bürgermeisters von Montreuil.“ (Foto: PCF Montreuil)

„Leeres Gebäude in Staatseigentum, requiriert auf Erlass des Bürgermeisters von Montreuil.“ (Foto: PCF Montreuil)

Wie „Le Monde“ berichtete, passierte letzte Woche Mittwoch in Montreuil, Region Paris, Unerhörtes: Um 6 Uhr morgens besetzte Patrice Bessac, Bürgermeister der PCF, mit 150 Arbeitsimmi­granten aus Mali das riesige Gebäude der staatlichen Agentur für berufliche Erwachsenenbildung (AFPA). Zuvor …

Einheit in der Aktion

DKP-Parteitag in Kopenhagen – Dänische Kommunisten diskutieren Vereinigungsprozess
Renate Koppe
Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Am 22. und 23. Juni fand in Kopenhagen in einem Haus der Bauarbeitergewerkschaft der 35. Parteitag der Danmarks Kommunistiske Parti (DKP) statt. Gut 30 Delegierte und etwa 20 Gäste diskutierten über die Lage in Dänemark und in ihrer Partei. Außer der deutschen DKP war die KP Finnlands vertreten …

Macri tanzt in New York

… und das Volk Argentiniens ist auf der Straße
Claudio Ottone
Ausgabe vom 5. Oktober 2018
Proteste gegen Präsident Macri und den IWF in Buenos Aires (24. September). (Foto: Suteba)

Proteste gegen Präsident Macri und den IWF in Buenos Aires (24. September). (Foto: Suteba)

Am 24. September tanzte Mauricio Macri, der Staatspräsident Argentiniens, mit der Vizedirektorin des „Atlantic Council“, der Macri  wegen „seines Engagements zur Umsetzung der Reformen“ auszeichnete. Innige Zuneigung auch zu Christine Lagarde, der IWF-Chefin: „Ich hoffe, dass sich auch das Land …

Kommunisten mit Chancen

Bei der Wahl Mitte Oktober könnte die KP Luxemburgs ins Parlament zurückkehren
Oliver Wagner, Esch/Alzette
Ausgabe vom 5. Oktober 2018
Mitte September unterstützten belgische Genossinnen und Genossen die Liste 5 / KPL im Wahlkampf in Differdingen. (Foto: KPL)

Mitte September unterstützten belgische Genossinnen und Genossen die Liste 5 / KPL im Wahlkampf in Differdingen. (Foto: KPL)

In Luxemburg stehen am 14. Oktober Parlamentswahlen an. Allen seit Januar 2015 veröffentlichten Meinungsumfragen zufolge werden die liberale Demokratische Partei (DP), die sozialdemokratische Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei (LSAP) und Die Grünen ihre bisherige Mehrheit in der …

Kurzmeldung

Generalstreik in Israel

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Mit einem Generalstreik haben israelische Araber am vergangenen Montag an den Tod von 13 Demonstranten bei Unruhen im Jahre 2000 erinnert. Außerdem protestierten sie damit gegen das israelische Nationalitätsgesetz und die US-Politik gegenüber den Palästinensern. Das Parlament in Jerusalem hatte …

Kurzmeldung

In letzter Minute

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Die USA und Kanada haben in letzter Minute eine Einigung bei der Neuauflage des gemeinsamen „Freihandelsabkommens“ NAFTA mit Mexiko erreicht. Beide Länder einigten sich auf eine Nachfolgevereinbarung. Die USA und Mexiko hatten schon Ende August eine vorläufige Einigung für ein neues Abkommen …

Kurzmeldung

Streit um US-Basis in Japan

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

m Streit um die Verlegung eines US-Truppenstützpunkts auf Japans Südinsel Okinawa droht der Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe ein empfindlicher Dämpfer. Bei der Wahl zum Gouverneur von Okinawa, wo das Gros der USA-Truppen in Japan stationiert ist, hat …

Kurzmeldung

Auf Kollisionskurs

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Im Südchinesischen Meer hat es nach Angaben des chinesischen Verteidigungsministeriums eine Provokation der US-Marine gegeben. Die USA haben demnach ein Kriegsschiff in der Nähe der Spratly-Inseln kreuzen lassen. Wie die US-Marine mitteilte, habe ein chinesischer Zerstörer sich dem …

Kurzmeldung

Unabhängigkeits­blockade

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Zum Jahrestag des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien haben in Barcelona etwa 180000 Menschen für die Unabhängigkeit von Spanien demonstriert. Hunderte Aktivisten besetzten in Girona die Gleise einer Hochgeschwindigkeitsstrecke und blockierten Straßen. Kataloniens …

Kurzmeldung

Mehr zahlen weniger

Ausgabe vom 5. Oktober 2018

Chinas Einkommenssteuergrenze wurde am 1. Oktober von 3500 Yuan (ca. 440 Euro) auf 5000 Yuan (ca. 630 Euro) angehoben. Die neuen Steuersätze sehen Steuerklassen von drei Prozent, zehn Prozent und 20 Prozent vor, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Ziel sei es, mehr Menschen …