Politik
Willkommen in der „Heißzeit“
(Foto: public domain)
Seit Wochen oder eher Monaten ist es heiß in Deutschland, Hitzewellen und Rekordtemperaturen folgen aufeinander. Sowohl der April und der Mai 2018 waren die heißesten Monate als auch die vier der letzten fünf Jahre waren die heißesten seit Wetteraufzeichnung, also seit 1881. Mit der Hitzewelle …
Zwei Drittel geschafft
Die DKP-Mitglieder haben seit März 20 000 Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Damit haben sie zwei Drittel des Ziels erreicht, das sie sich auf ihrem Parteitag Anfang März bis zum UZ-Pressefest gesetzt haben. Die Organisatoren der Kampagne meldeten, dass bisher …
Undurchsichtige Transparenzversprechen
30 402 Unterschriften sammelte die Volksinitiative „Unsere Schulen“ in Berlin. (Foto: gemeingut.org)
In Berlin mussten zu Beginn des neuen Schuljahres Tausende neue Schulplätze geschaffen werden, um dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden. An vielen vorhandenen Schulen werden nun mehr Klassen unterrichtet, teilweise die Klassenfrequenzen erhöht auf bis zu 28 Kinder in einer Grundschulklasse. Die …
Rentenkürzung für NS-Verfolgte
Vor etwa zwei Wochen wurde bekannt, dass André Baumann, der Sohn des am 5. Juli im Alter von 97 Jahren in Bremen verstorbenen Kriegsgegners und Friedenskämpfers Ludwig Baumann, kürzlich eine Nachzahlungsforderung der Generalzolldirektion Köln erhalten hatte. Er soll 4 100 Euro zahlen, die sein …
Hessen zieht nach
Die aufgrund der Erfahrungen während des deutschen Faschismus historisch begründete Trennung von Polizeibehörden und Geheimdiensten wird immer mehr durchlöchert. Schon seit 2014 kooperieren im „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) insgesamt 40 „nationale Behörden aus dem Bereich der …
Lehrer oder Kampfjet
Die Kultusministerkonferenz schätzt, dass bis 2030 die Zahl der Schüler in Deutschland um 2,5 Prozent auf 11,2 Millionen ansteigen wird. Es müssten in den nächsten Jahren 2 500 Lehrkräfte zusätzlich eingestellt werden, um das heutige Verhältnis zwischen Lehrer und Schülern zu halten. Schon heute …
500 gegen 1
Die neu geschaffene bayrische Grenzpolizei kontrolliert seit dem 18. Juli die deutsch-österreichische Grenze. Der österreichische „Kurier“ berichtet, das bis jetzt „ein unerlaubt Eingereister der Bundespolizei übergeben“ werden konnte und nach Österreich abgeschoben wurde. Zur Identität des …
CSU auf 37 Prozent
Die CSU ist einer Forsa-Umfrage zufolge in Bayern auf 37 Prozent abgesackt. Sie entfernt sich damit weiter von der angestrebten absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl im Oktober. Die Grünen verbessern sich dagegen um zwei Punkte auf den neuen Höchstwert von 17 Prozent und sind zweitstärkste …
Will Gysi mit der CDU?
In der Sommerloch-Debatte um eine mögliche Koalition zwischen CDU und der Partei „Die Linke“ in Brandenburg hat sich der Präsident der „Europäischen Linkspartei“, Gregor Gysi, zu Wort gemeldet. Gegenüber der „Rheinischen Post“ sagte Gysi, dass es so auch mit der SPD angefangen habe. Zuerst habe …
Exportwalze first
Weder die Mehrheit der Europäer noch die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in der EU, meldete die „Neue Zürcher Zeitung“. Das schweizerische Blatt beruft sich dabei auf eine Umfrage des „Pew Center“ vom Juni 2017. Laut dieser meinten gerade mal 5 Prozent …
(für Online-Abonnenten)
- Für Energie- und Auto-RiesenDie CO2-Steuer rettet die Bilanzen, nicht die Umwelt
- Hauptstadt befestigtGSG9-Einheiten ziehen nach Berlin
- La MannschaftDafür reicht‘s noch: Von der Leyen an der Spitze Deutsch-Europas
- Zynismus in goldenen Lettern
- Aus der Schwäche lernenDie EU-Wahl hat die geringe Verankerung der DKP gezeigt. Wie müssen die Kommunisten auftreten, um das zu ändern?