Politik

Willkommen in der „Heißzeit“

Erderwärmung nimmt Fahrt auf – Forscher sehen mögliche Kettenreaktion
TS
Ausgabe vom 17. August 2018
 (Foto: public domain)

(Foto: public domain)

Seit Wochen oder eher Monaten ist es heiß in Deutschland, Hitzewellen und Rekordtemperaturen folgen aufeinander. Sowohl der April und der Mai 2018 waren die heißesten Monate als auch die vier der letzten fünf Jahre waren die heißesten seit Wetteraufzeichnung, also seit 1881. Mit der Hitzewelle …

Zwei Drittel geschafft

Patrik Köbele zum Zwischenstand bei „Abrüsten statt Aufrüsten“
Ausgabe vom 17. August 2018

Die DKP-Mitglieder haben seit März 20 000 Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Damit haben sie zwei Drittel des Ziels erreicht, das sie sich auf ihrem Parteitag Anfang März bis zum UZ-Pressefest gesetzt haben. Die Organisatoren der Kampagne meldeten, dass bisher …

Undurchsichtige Transparenzversprechen

Der Streit um die Schulsanierungen in Berlin ist noch lange nicht vorbei
Uli Scholz
Ausgabe vom 17. August 2018
30 402 Unterschriften sammelte die Volksinitiative „Unsere Schulen“ in Berlin. (Foto: gemeingut.org)

30 402 Unterschriften sammelte die Volksinitiative „Unsere Schulen“ in Berlin. (Foto: gemeingut.org)

In Berlin mussten zu Beginn des neuen Schuljahres Tausende neue Schulplätze geschaffen werden, um dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden. An vielen vorhandenen Schulen werden nun mehr Klassen unterrichtet, teilweise die Klassenfrequenzen erhöht auf bis zu 28 Kinder in einer Grundschulklasse. Die …

Rentenkürzung für NS-Verfolgte

Finanzministerium verweigert Ehrenpension
Nina Hager
Ausgabe vom 17. August 2018

Vor etwa zwei Wochen wurde bekannt, dass André Baumann, der Sohn des am 5. Juli im Alter von 97 Jahren in Bremen verstorbenen Kriegsgegners und Friedenskämpfers Ludwig Baumann, kürzlich eine Nachzahlungsforderung der Generalzolldirektion Köln erhalten hatte. Er soll 4 100 Euro zahlen, die sein …

Hessen zieht nach

Landesregierung rüstet gegen „Linksextremismus“
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 17. August 2018

Die aufgrund der Erfahrungen während des deutschen Faschismus historisch begründete Trennung von Polizeibehörden und Geheimdiensten wird immer mehr durchlöchert. Schon seit 2014 kooperieren im „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) insgesamt 40 „nationale Behörden aus dem Bereich der …

Kurzmeldung

Lehrer oder Kampfjet

Ausgabe vom 17. August 2018

Die Kultusministerkonferenz schätzt, dass bis 2030 die Zahl der Schüler in Deutschland um 2,5 Prozent auf 11,2 Millionen ansteigen wird. Es müssten in den nächsten Jahren 2 500 Lehrkräfte zusätzlich eingestellt werden, um das heutige Verhältnis zwischen Lehrer und Schülern zu halten. Schon heute …

Kurzmeldung

500 gegen 1

Ausgabe vom 17. August 2018

Die neu geschaffene bayrische Grenzpolizei kontrolliert seit dem 18. Juli die deutsch-österreichische Grenze. Der österreichische „Kurier“ berichtet, das bis jetzt „ein unerlaubt Eingereister der Bundespolizei übergeben“ werden konnte und nach Österreich abgeschoben wurde. Zur Identität des …

Kurzmeldung

CSU auf 37 Prozent

Ausgabe vom 17. August 2018

Die CSU ist einer Forsa-Umfrage zufolge in Bayern auf 37 Prozent abgesackt. Sie entfernt sich damit weiter von der angestrebten absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl im Oktober. Die Grünen verbessern sich dagegen um zwei Punkte auf den neuen Höchstwert von 17 Prozent und sind zweitstärkste …

Kurzmeldung

Will Gysi mit der CDU?

Ausgabe vom 17. August 2018

In der Sommerloch-Debatte um eine mögliche Koalition zwischen CDU und der Partei „Die Linke“ in Brandenburg hat sich der Präsident der „Europäischen Linkspartei“, Gregor Gysi, zu Wort gemeldet. Gegenüber der „Rheinischen Post“ sagte Gysi, dass es so auch mit der SPD angefangen habe. Zuerst habe …

Kurzmeldung

Exportwalze first

Ausgabe vom 17. August 2018

Weder die Mehrheit der Europäer noch die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in der EU, meldete die „Neue Zürcher Zeitung“. Das schweizerische Blatt beruft sich dabei auf eine Umfrage des „Pew Center“ vom Juni 2017. Laut dieser meinten gerade mal 5 Prozent …