Internationale Politik

Höchst vage

Das war der Gipfel von Kim Jong-un und Donald Trump
Melina Deymann
Ausgabe vom 15. Juni 2018

Nach einigem Hin und Her im Vorfeld sind Kim Jong-un und Donald Trump doch am vergangenen Dienstag in Singapur zu einem Gipfel zusammen gekommen. Die dort gemeinsam beschlossene Erklärung ist vor allem eins: vage. „Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong-un führten einen umfassenden, …

Alte und Neue Welt

Wenn die Shanghai Cooperation die G7 als Zukunftsmotor ablöst
Klaus Wagener
Ausgabe vom 15. Juni 2018
Alle reden auf einen ein – nützen tut es nichts.  (Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel via Twitter/RegSprecher)

Alle reden auf einen ein – nützen tut es nichts. (Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel via Twitter/RegSprecher)

Nachdem die USA vier Jahrzehnte die G7 gesteuert hätten, habe sich der US-Präsident nun offenbar entschieden, die Rolle des Stinktiers auf der Gartenparty zu spielen, mokiert sich Steward Patrick in einem Beitrag für den einflussreichen US-Think-Tank Council on Foreign Relations. „G6+1“ …

Ohne den Westen

Manfred Ziegler
Ausgabe vom 15. Juni 2018

Das im Westen umstrittene syrische „Gesetz Nr. 10“ verlangt, dass für den Wiederaufbau der Städte Immobilien­eigentümer – wenn möglich mit Dokumenten – ihr Eigentum nachweisen müssen. Die Bundesregierung hält das für perfide und erklärte im April, sie wolle mit den Partnern in der EU beraten, wie …

Schuss ins eigene Knie

Sanktionen gegen den Iran treiben eurasische Integration voran
Klaus Wagener
Ausgabe vom 15. Juni 2018
Erdgas aus dem Persischen Golf spielt eine wichtige Rolle in Chinas Projekt der „Neuen Seidenstraße“ – europäische Ölkonzerne wie Total sollen nach Willen der USA nicht mehr aus dem Geschäft mit dem Iran profitieren. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:South_Pars_Horizon.jpg]Alireza824[/url])

Erdgas aus dem Persischen Golf spielt eine wichtige Rolle in Chinas Projekt der „Neuen Seidenstraße“ – europäische Ölkonzerne wie Total sollen nach Willen der USA nicht mehr aus dem Geschäft mit dem Iran profitieren. (Foto: Alireza824 / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Der Exodus aus dem Iran hat begonnen. Kaum hatte US-Präsident Trump den Atom-Deal mit dem Iran (Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)) platzen lassen, ziehen sich wichtige europäische Firmen aus dem Irangeschäft zurück. So beispielsweise der französiche PSA-Konzern (Peugeot, Citroën), der in …

Keine Sorgen in Berlin und Paris

Spaniens Sozialdemokraten stürzen die Volkspartei
Günter Pohl
Ausgabe vom 15. Juni 2018
Das „weiblichste Kabinett“ Europas – abgesehen davon ist von der Regierung Sánchez nicht viel Fortschritt zu erwarten (Foto: Pool Moncloa/J.M. Cuadrado)

Das „weiblichste Kabinett“ Europas – abgesehen davon ist von der Regierung Sánchez nicht viel Fortschritt zu erwarten (Foto: Pool Moncloa/J.M. Cuadrado)

Spanien hat eine neue Regierung unter der Führung des Sozialdemokraten Pedro Sánchez. Da sie keine Mehrheit im Parlament besitzt (84 von 350 Sitzen), sind Neuwahlen vor Ablauf der Legislatur wahrscheinlich. Die Ära der korrupten Rechtsregierung mit ihrem in jeder Hinsicht halsstarrigen …

Soumaila, einer von uns!

Siro Torresan, Chefredakteur Vorwärts
Ausgabe vom 15. Juni 2018

„Ich werde mit Orban Europa verändern“, kündigte der neue Innenminister und Vize-Premierminister Italiens Matteo Salvini der rechtspopulistischen, rassistischen Lega an und reichte so seinem politischen Busenfreund aus Ungarn die Hand. Mehr als eine Ankündigung ist es eine ernst zu nehmende …

Kurzmeldung

Kolumbien: Mäßige Aussichten auf einen Wandel

Ausgabe vom 15. Juni 2018

Nachdem die in der ersten Runde unterlegenen Kandidaten Fajardo und de la Calle ihre Wählerschaft nicht zur Wahl des Kandidaten der Linken, Gustavo Petro, sondern zur Abgabe eines leeren Wahlzettels aufrufen, obwohl auch sie zu den Befürwortern einer Fortführung des Friedensprozesses im Land …

Kurzmeldung

USA wollen Venezuela ausschließen

Ausgabe vom 15. Juni 2018

Bei der 48. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die am Dienstag vergangener Woche in Washington D. C. stattfand, haben die USA erneut versucht, Venezuela auszuschließen. Einer Resolution, die unter anderem die Wiederwahl Maduros für unrechtmäßig erklärte, stimmten …

Kurzmeldung

Abtreibungsverbot menschenrechtswidrig

Ausgabe vom 15. Juni 2018

Das Oberste Gericht Großbritanniens hat am Donnerstag vergangener Woche eine Klage der Nordirischen Menschenrechtskommission gegen das strikte Abtreibungsverbot im Norden Irlands abgewiesen. Gleichzeitig stellte das Gericht die Unvereinbarkeit des Verbots mit der Europäischen …

Kurzmeldung

Einschränkung des Streikrechts in Schweden

Ausgabe vom 15. Juni 2018

Die drei größten Gewerkschaftsverbände Schwedens haben am 5. Juni eine Einigung mit den Arbeitgeberverbänden bekannt gegeben, nach der das Streikrecht in Schweden weiter eingeschränkt werden soll. Streiks, die keinen Tarifvertrag als Ziel haben, sollen damit künftig nicht erlaubt sein. Der …