Kommunalpolitik

Erfolgreiches DKP-Marktfest

Diskutieren und feiern mit den Bottropern
Michael Gerber
Ausgabe vom 8. Juni 2018
Marktfest der DKP in Bottrop (Foto: Peter Köster)

Marktfest der DKP in Bottrop (Foto: Peter Köster)

Am 2. Juni fand das traditionelle DKP-Marktfest in Bottrop auf dem Eigener Markt statt. Das bunte Programm mit Klaus dem Geiger, Clown Bärchen und der Rockgruppe „Roccos Red Cloud“ fand bei den 1 000 Besuchern große Zustimmung. Für den …

Kleine Zeitung – große Wirkung

50 Jahre kommunistische Kommunalpolitik der DKP in Mörfelden-Walldorf
Rudi Hechler
Ausgabe vom 2. Februar 2018
Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig. Wer wieder eine Klein-Zeitung machen will, dem kann man helfen. Anfragen an info@dkp-mw.de

Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig. Wer wieder eine Klein-Zeitung machen will, dem kann man helfen. Anfragen an info@dkp-mw.de

Am 26. September 1968 – es war ein Donnerstag – gab es den ersten Schritt an die Öffentlichkeit. Im Frankfurter Restaurant „Kanne“ stellten Kurt Bachmann, Kurt Erlebach, Sepp Mayer, Ludwig Müller und Georg Polikeit die neue Partei DKP …

Wem gehört die Stadt?

Diskussion über Privatisierung und Bürgerentscheide in Leipzig
Roman Stelzig
Ausgabe vom 2. Februar 2018

Es ist selten geworden in Deutschland, dass eine Massenbewegung politische Entscheidungen beeinflusst und ihre Interessen durchsetzt. Zu den wenigen Beispielen und dem in Leipzig einzigen erfolgreichen gehört ein Bürger­entscheid, der am …

Keine Knete für das Nötigste

In den Kassen der Kommunen fehlen Milliarden
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 19. Januar 2018

Die Kommunen sind tot. Der Bund und die Länder sieht im weiteren Ausverkauf die Lösung.

Straßenbeiträge beschlossen

Die Umverteilung in Mörfelden-Walldorf geht weiter
Ausgabe vom 19. Januar 2018
Die Bürgeraktion „Gemeinsam gegen Straßenbeiträge“ in Mörfelden-Walldorf übergab fast 2 600 Unterschriften im Rathaus Walldorf an Bürgermeister Heinz-Peter Becker und den Ersten Stadtrat Burkhard Ziegler. (Foto: Dietmar Treber)

Die Bürgeraktion „Gemeinsam gegen Straßenbeiträge“ in Mörfelden-Walldorf übergab fast 2 600 Unterschriften im Rathaus Walldorf an Bürgermeister Heinz-Peter Becker und den Ersten Stadtrat Burkhard Ziegler. (Foto: Dietmar Treber)

Am 19. Dezember 2017, kurz vor Weihnachten, gab es eine Stadtverordnetenversammlung, deren Ergebnisse wir spüren werden. Neben den in der Bevölkerung breit abgelehnten Straßenbeiträgen kam die Erhöhung der Abwassergebühren auf die …

Grundsteuer B erhöht

Vor dem Beschluss wurde in Bottrop falsch informiert
DKP Bottrop
Ausgabe vom 19. Januar 2018

Nach Auffassung der DKP haben SPD und Grüne nicht ernsthaft die Möglichkeit eines späteren Haushaltsausgleichs, ohne Anhebung der Grundsteuer, geprüft. Die DKP wirft dem Kämmerer vor, die Parteien über die Möglichkeiten eines Aufschubs …

Kommentar

Stimmenklau gescheitert

Kommentar von Uwe Koopmann
Ausgabe vom 1. Dezember 2017

SPD, CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag hatten eine temporäre supergroße Koalition geschmiedet, um die Kommunalwahlen zu reglementieren. So wollten sie die Verfassung knacken. Jetzt sind sie damit gescheitert: In NRW gab es eine …

Verschuldung wächst

Kommunalfinanzen weiter unter Druck
Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop
Ausgabe vom 18. August 2017

Bottroper DKP Ratsherr kritisiert die Privatierungen in seiner Stadt, während die Kassen immer leerer werden.

Provinzposse oder mehr?

Ausgabe vom 19. Mai 2017

Die Stadt Dülmen hatte eine Marathonsitzung der Stadtverordneten angesetzt, denn es ging um eine weitreichende Entscheidung: Soll in Dülmen ein völlig neues Spaßbad entstehen, das aber nicht für zwei, drei oder sechs Millionen Euro zu …

Kommunen im Würgegriff

DKP Mörfelden-Walldorf benennt Alternativen zur Schuldenbremse
Gerd Schulmeyer
Ausgabe vom 19. Mai 2017

Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im Landtag hatte nur „Die Linke“ das Gesetz abgelehnt. …

Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop

DKP kritisiert geplanten Verkauf von Flugplatzanteilen an einen Privatmanager
DKP Bottrop
Ausgabe vom 19. Mai 2017
Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EDLD_Tower_mit_LFZ.jpg] Zcv-edld[/url])

Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 Millionen Euro Verluste gemacht. Der Verlustausgleich der …

Lassen Sie uns doch mal über Scheiße reden

DKP Reinheim hakt bei Grundwasserbelastung nach
Ulrich Verthein
Ausgabe vom 19. Mai 2017

„Scheiße sagt man nicht, da geht der ganze Charakter in‘n Arsch“, grinste mich der Knirps an, in dessen Gegenwart ich unbedacht geflucht hatte. Irgendwie hatte er natürlich recht. Scheiße sagt man nicht und über Scheiße redet man nicht. …

Nürnberg will Kulturhauptstadt sein

„Linke Liste“ gegen Prestigeprojekt für wenige
Marion Padua und Gunhild Hartung
Ausgabe vom 10. März 2017
Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:N%C3%BCrnberger_Burg_im_Herbst_von_S%C3%BCdWest_05.JPG?uselang=de]DALIBRI[/url])

Nürnberger Burg, das Wahrzeichen der Stadt (Foto: DALIBRI / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

„Pack mer’s – Nürnberg Kulturhauptstadt 2025“ steht gut fränkisch auf der Warnweste, die Kulturreferentin Lehner am Ende des ersten Informationsabends zum Thema dem Publikum hinhält. Die „Linke Liste“ – das Stadtratsbündnis aus DKP, Die …

Verschuldung steigt und steigt

Lage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen immer dramatischer
Adi Reiher
Ausgabe vom 10. März 2017

Um die Kommunen von Nordrhein-Westfalen, besonders ihre finanzielle Ausstattung, steht es schlecht. Das ist kein Randthema, denn in den Kommunen geht es um das Eingemachte – um bezahlbare Wohnungen und einen effektiven Nahverkehr, um …

Interview

Linke Wählergemeinschaft regiert in Eschborn mit

Im Frankfurter Speckgürtel gibt es eine Reihe von kommunalpolitischen Besonderheiten
Werner Sarbok
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Gewerbegebiet_S%C3%BCd_Eschborn_05.JPG?uselang=de]Aarp65[/url])

Wovon andere Kommunen nur träumen: Große Konzerne und Banken mit Sitz in Eschborn bringen der Stadt beachtliche Einnahmen durch die Gewerbesteuer. (Foto: Aarp65 / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Aus der Kommunalwahl in Hessen am 6. März 2016 sind in Eschborn einige Wahlgewinner hervorgegangen, darunter die Wählergemeinschaft „Die Linke.Eschborn“. Die Liste verfehlte mit 6,8 Prozent der Stimmen nur knapp ein drittes Mandat. Für die vorher bestehende Koalition aus CDU und Grünen kam es zum Super-Gau. Sie verloren sechs ihrer vorher 20 Sitze und damit ihre Mehrheit. SPD, FDP, Freie Wähler (die nicht den Landes-Freien Wählern angehören, sondern eher basisdemokratisch aus einer BI entstanden sind) und die linke Wählergemeinschaft führten intensive Verhandlungen, die nun zu einer neuen Koalition, dem „Bündnis für Eschborn“, führten. Darüber sprach die UZ mit Thomas Matthes, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft „Die Linke.Eschborn“.

DKP Hannover mischt sich weiter ein

Kommunalpolitik nicht nur zu Wahlkampfzeiten von Bedeutung
DKP Hannover
Ausgabe vom 20. Januar 2017
Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein (Foto: DKP Hannover)

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein (Foto: DKP Hannover)

Die Sparkassenfiliale in Linden-Süd: Auch ihre Tage sollen gezählt sein ( DKP Hannover)

Abgehoben und rücksichtslos

Kürzungen treffen das soziale Leben in Mörfelden-Walldorf
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Die erneute massive Erhöhung der Grundsteuer B trifft alle Bürgerinnen und Bürger. Aber sie ist nicht die einzige angekündigte Mehrbelastung. Auch die Kitagebühren sollen um sechs Prozent angehoben …

Belastungen vermindern

Reinheimer wehren sich gegen LKW-Durchgangsverkehr
Renate Grieger
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Die Initiative „Reinheim ohne LKW-Durchgangsverkehr“ kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Dazu kann man nur gratulieren. Rückblickend kann man sagen: Den Initiatoren ist es gelungen, das Thema des LKW- Durchgangsverkehrs in …

Verfassungsbeschwerde abgelehnt

Kommunen in NRW müssen auch zukünftig für die Kosten der Inklusion aufkommen
Klaus Stein
Ausgabe vom 20. Januar 2017

52 Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen klagten gegen das Inklusionsgesetz, weil es das Konnexitätsprinzip verletze. Also gegen das Prinzip, nach dem die Musik bezahlt, wer sie bestellt hat. Die Klage hatte die Gestalt einer …

Verkaufsoffene Sonntage in Bochum

Soziale Liste unterstützt Gewerkschaft ver.di
-ler
Ausgabe vom 20. Januar 2017

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di, die geplanten neun verkaufsoffenen Sonntage abzulehnen. Die Soziale Liste wird auch der Beschlussvorlage in der kommenden Ratssitzung nicht zustimmen. Bereits im …

Strafanzeige angekündigt

Ausgabe vom 23. Dezember 2016

In einem Schreiben an die Sprecher der Ratsparteien  kündigt der Bottroper Oberbürgermeister Tischler an, Strafanzeige gegen den Ratsherren Michael Gerber (DKP) zu erstatten. Gerber wird vorgeworfen, die Vertraulichkeit aus …

Neues Tarifsystem für Trinkwasser in Bad Kreuznach

DKP: Das ist unsozial, unökologisch und für Großverbraucher ein Wirtschaftsförderungsprogramm
Ausgabe vom 9. Dezember 2016

Wohnungsnot ist in Gießen nicht bedroht

Mit „Wohnraumversorgungskonzept“ wurde nur die Verwaltung der Misere beschlossen
Erika Beltz
Ausgabe vom 25. November 2016
Die fünfköpfige Fraktion Gießener Linke im Stadtparlament; hinterste Reihe links Michael Beltz, DKP, vor ihm Martina Lennartz, DKP, vor ihr Matthias Riedl, Die Linke, Fraktionsvorsitzender (Foto: UZ)

Die fünfköpfige Fraktion Gießener Linke im Stadtparlament; hinterste Reihe links Michael Beltz, DKP, vor ihm Martina Lennartz, DKP, vor ihr Matthias Riedl, Die Linke, Fraktionsvorsitzender (Foto: UZ)

Nur die Fraktion der „Gießener Linken“ stimmte auf der letzten Stadtverordnetenversammlung gegen das „Wohnraumversorgungskonzept“. Dafür stimmte die Koalition aus SPD, CDU und Grüne sowie die AfD – der Rest enthielt sich. In der …

Personalnot bei Bottroper Stadtverwaltung

Belastung der Beschäftigten nicht mehr vertretbar
Michael Gerber
Ausgabe vom 25. November 2016

Bei einem Gespräch mit dem Personalrat der Stadtverwaltung Bottrop haben die DKP-Ratsmitglieder Irmgard Bobrzik und Michael Gerber die steigende Personalnot bei der Stadtverwaltung beklagt. Die rigide Sparpolitik des Rates hat dazu …

Sozialer Wohnungsbau und Seniorenpolitik

DKP Reinheim setzt Schwerpunkte in der Haushaltsdiskussion
Arno Grieger
Ausgabe vom 25. November 2016

Die DKP-Fraktion im hessischen Reinheim befasste sich intensiv mit dem vom Magistrat eingebrachten Haushalt für 2017. Hierzu wurde eigens eine Halbtags-Klausur am Ort durchgeführt. Aktuell berücksichtigte neue Zahlen aus dem Rathaus …

Maintal benachteiligt

WAM fordert Initiativen des Magistrats
-ler
Ausgabe vom 25. November 2016

Im Vergleich zu großen Tarifgebieten sind die kleineren absolut benachteiligt und haben immens höhere Fahrpreise. Frankfurt zählt mit 700000 Bewohnern zu den großen, während Maintal mit 40 000 wesentlich kleiner ist. Entsprechend sind …

Schwimmbäder werden geschlossen

Immer mehr Kinder lernen nicht mehr schwimmen
Ausgabe vom 4. November 2016
Bundesweit stehen Freibäder ganz oben auf der Liste der bedrohten Einrichtungen. (Foto: SwanA15_wikimedia_CC BY-SA4.0)

Bundesweit stehen Freibäder ganz oben auf der Liste der bedrohten Einrichtungen. (Foto: SwanA15_wikimedia_CC BY-SA4.0)

Seit Jahren wird beklagt, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können, weil Schulschwimmen in vielen Schulen eingeschränkt wird. Wer Schwimmbäder schließt, nimmt in Kauf, dass Kinder ertrinken. Das Schwimmbad im hessischen Mörfelden …

Kahlschlag nach dem Abbruch

Blitzaktion in Gerresheim: Bäume fallen Bauvorhaben zum Opfer
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 4. November 2016

In einer Blitzaktion wurden auf der Industriebrache der Gerresheimer Glashütte sämtliche Bäume gefällt. Der komplette Kahlschlag hat in der Bevölkerung helle Empörung ausgelöst. Die Gruppe der Düsseldorfer Baumschützer hat interveniert, …

Stadt Gladbeck griff in die Trickkiste

A52 wurde in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen
Ausgabe vom 4. November 2016

Nach dem Willen der Großindustrie – dominiert von der Auto-Lobby – politisch vertreten durch SPD, CDU und Grüne(!) soll im Ruhrgebiet mit der A52 eine dritte Autobahn, mitten durch Gladbeck, entstehen. Die Autobahnbefürworter haben …

Auf fair gehandelte Textilien hinweisen

Ausgabe vom 4. November 2016

Die DKP-Fraktion in Mörfelden-Walldorf brachte den nachfolgenden Ratsantrag ein: „Der Magistrat wird beauftragt, eine Liste mit Anbietern von fair gehandelten T- und Sweat-Shirts zu erstellen. Diese Liste soll dann an Vereine, …

Keine Mehrheit für die Hans-Günther-Sohl-Straße

Düsseldorfer Stadtbezirk fordert Umbenennung
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 14. Oktober 2016
Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Die DKP setzte sich „außerparlamentarisch“ dafür ein, dass die „Hans-Günther-Sohl-Straße“ umbenannt werden soll. ( Bettina Ohnesorge)

Klagen gegen Grundsteuererhöhung abgewiesen

Bürger aus Mörfelden-Walldorf waren vor Gericht gezogen
Gerd Schulmeyer
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Bürger aus Mörfelden-Walldorf, die gegen die (mehrfache) Erhöhung der Grundsteuer B geklagt hatten, bekamen dieser Tage Post vom Verwaltungsgericht. Darin werden sie informiert, dass die beiden Klagen, die als Musterverfahren ausgesucht …

Defizit auf Rekordniveau

Verschuldung der Kommunen legt weiter zu
Gerd Ziegler
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Die deutschen Kommunen schlossen das erste Halbjahr 2016 mit einem Defizit von knapp drei Milliarden Euro ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Gegenüber dem Vorjahr war das eine Milliarde Euro mehr. Besonders schlecht …

Flächennutzungsplan beschlossen

Bürgerinitiativen werden in Heidenheim nicht respektiert
Ausgabe vom 14. Oktober 2016

Der „Flächennutzungsplan“ wurde vom Gemeinderat in Heidenheim nach acht Jahren lebhafter Diskussionen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger gegen die Stimmen der Grünen und der DKP beschlossen. Bürgerinnen und Bürger haben mit …

Windeier

„Handlungskonzept Wohnen“ und „Preisgedämpftes Wohnen“
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 30. September 2016
 (Foto: Uwe Koopmann)

(Foto: Uwe Koopmann)

( Uwe Koopmann) Wenn es um den Wohnungsbau geht, legt die DKP den Finger in jede geeignete Wunde. Hier am Bauzaun von Karl-Rudolf Mankels neuem Domizil, für das es eine fünf Jahre alte Bauvoranfrage gibt. Die Familie benötigt etwa 1000 qm Wohnfläche und zwölf Parkplätze und ein privates Home Office zur Erledigung der privaten Ambitionen. Das Einfamilienhaus passt sich nach Aussage des Bauaufsichtsamtes „in die Eigenart der näheren Umgebung ein“. Zur Nachbarschaft gehören Ralf Däinghaus (DocMorris) und Finanzoptimierer Mario Ohoven.

Kommunen verlieren finanzielle Selbstständigkeit

Landesverfassungsgericht bestätigt „Kommunal-Soli“ in NRW
Vincent Cziesla
Ausgabe vom 30. September 2016
Mit den Löchern im Haushalt wachsen auch die Löcher in den Straßen unserer Innenstädte (Foto: Christian Schnettelker/www.manoftaste.de/www.flickr.com/photos/manoftaste-de/9266014401/CC BY 2.0)

Mit den Löchern im Haushalt wachsen auch die Löcher in den Straßen unserer Innenstädte (Foto: Christian Schnettelker/www.manoftaste.de/www.flickr.com/photos/manoftaste-de/9266014401/CC BY 2.0)

Der Stadt Neuss am Rhein werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt auszugleichen. In Neuss stauen sich die Sanierungen bei Schulen und Kindergärten, es mangelt überall an Personal, und …

Ein Provisorium, das beendet werden muss

Abgeordnete der DKP/LL informierten sich in einer Flüchtlingsunterkunft
T. Beyermann
Ausgabe vom 30. September 2016
Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf. (Foto: Dietmar Treber)

Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf. (Foto: Dietmar Treber)

Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann sind seit der Kommunalwahl 2015 Stadtverordnete der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf. ( Dietmar Treber)

Kurzmeldung

Mehreinnahmen auf Kosten der Studierenden

Ausgabe vom 30. September 2016

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück kritisiert, dass sich der Kaufpreis des Grundstückes an der Sedanstraße für den Bau des neuen „Albert-Einstein-Studentenwohnheimes“ im Vergleich zum ursprünglich …

Kurzmeldung

Chaos bei Hartz-IV-Abrechnung

Ausgabe vom 30. September 2016

„Seit mehr als zehn Jahren sind Abrechnungen zu den Hartz-IV-Kosten fehlerhaft“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion „Die Linke“ im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis. Dies ginge aus einer Mitteilung der …

Kurzmeldung

Stadt Dresden baut wieder Sozialwohnungen

Ausgabe vom 30. September 2016

Im Jahr 2006 verkaufte die Stadt Dresden ihren kompletten Immobilienbestand. Nun kommt die Kehrtwende: Eine neu zu gründende städtische Wohnungsbaugesellschaft soll im großen Stil Wohnungen zu bezahlbaren Preisen errichten. Noch in …

Kurzmeldung

Schulden der Kommunen auf Rekordstand

Ausgabe vom 30. September 2016

Für die Gemeindefinanzen bilanziert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind die kommunalen Schulden im vergangenen Jahr um 3,4 Prozent und 4,7 Milliarden Euro auf den …

Interview

Kampagne mit abrechenbarem Ergebniss

Rückblick auf den Wahlkampf der DKP in Hannover
Werner Sarbok
Ausgabe vom 23. September 2016
Matthias Wietzer im Wahlkampf

Matthias Wietzer im Wahlkampf

Am 11. September fanden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Die UZ sprach mit den Kreisvorstandsmitgliedern Matthias Wietzer und Björn Schmidt über das Abschneiden der DKP in Hannover.

Alles wird schicker

Die linke Subkultur verwaltet ihre „Freiräume“, Anwohner haben Angst vor der Polizei, die Vernetzung nimmt zu.
Olaf Matthes
Ausgabe vom 19. August 2016
Berlin, Rigaer Straße: Das linksradikale Szene-Idyll ist bedroht. Die einen werfen Steine. Die anderen gehen auf ihre Nachbarn zu. (Foto: Bianca Vola / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Berlin, Rigaer Straße: Das linksradikale Szene-Idyll ist bedroht. Die einen werfen Steine. Die anderen gehen auf ihre Nachbarn zu. (Foto: Bianca Vola / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Berlin-Friedrichshain, Rigaer Straße. Hier ist der Kiez, den der Berliner Kurier „Chaoten-Bastille“ nennt, den die Polizei als „Gefahrengebiet“ behandelt und in dem die linksradikale Szene ihre „Freiräume“ verteidigt. Hier hängen viele …

TTIP ist auch Sache der Kommunen

SPD verhindert Diskussion und Antrag der DKP/LL zum Freihandelsabkommen
Dietmar Treber
Ausgabe vom 19. August 2016
Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit einem Infostand auf dem Rathausplatz. (Foto: Treber)

Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit einem Infostand auf dem Rathausplatz. (Foto: Treber)

Das „Transatlantic …

Im Wahlkampf

Parteiloser Kandidat führt die Liste der DKP in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg an – Ein Bericht aus der Hauptstadt
Klaus Linder
Ausgabe vom 19. August 2016

Der Wahlkampf der Berliner DKP läuft. Die Zulassungsunterschriften für unsere Kandidaturen wurden gesammelt, täglich kommen im Stadtbild neue DKP-Plakate dazu. Die Präsenz in stadtpolitischen …

Interview

Rote Alternativen

In Hannover steht die DKP zur Wahl
Werner Sarbok
Ausgabe vom 19. August 2016
Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, Mitbegründer der „Bürgerinitiative gegen die Schließung der Stadtbibliothek Limmerstraße“ .

Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, Mitbegründer der „Bürgerinitiative gegen die Schließung der Stadtbibliothek Limmerstraße“ .

Am 11. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. In der Landeshauptstadt Hannover werden die drei Buchstaben „DKP“ nach vielen Jahren Erfahrung mit Bündniskandidaturen wieder auf dem Wahlzettel für den Rat und drei Stadtbezirksräte auftauchen. Die UZ sprach darüber mit Matthias Wietzer vom Kreisvorstand, der die gegebenen Chancen nutzen möchte.

Fährmannsfest

Ausgabe vom 19. August 2016
Fährmannsfest in Hannover-Linden (Foto: DKP Hannover)

Fährmannsfest in Hannover-Linden (Foto: DKP Hannover)

Beim dreitägigen „Fährmannsfest“ mit insgesamt 18 000 Besucher/innen im Stadtteil Hannover-Linden Anfang August war die DKP täglich präsent – an zwei Tagen mit dem gemeinsamen Infostand mit der SDAJ. Insgesamt verteilten die …

Kräftige Steuer-Erhöhung

Grundsteuer soll Reinheimer Haushalt retten
Arno Grieger
Ausgabe vom 19. August 2016

Der Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 ist beschlossene Sache. Zur Finanzierung wurden bekanntlich die Steuern kräftig angehoben. Insbesondere die Grundsteuer B (Bebauter Grundbesitz) fällt ins Gewicht. Mit dem nächsten …

Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“

Deutsche Städte „übernehmen Verantwortung“
-ler
Ausgabe vom 19. August 2016

465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für eine stabile und …

Personalabbau stoppen

Schlangen vor den Bürgerbüros müssen verschwinden
-ler
Ausgabe vom 19. August 2016

Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro im Bochumer Rathaus und die Wartezeiten von mehreren Wochen …

Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen

In Düsseldorf wandelt sich eine Lungenheilanstalt für arme Leute zum Luxusdomizil für die High Society
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 29. Juli 2016
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“.  (Foto: Bettina Ohnesorge)

Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Bebauungspläne spiegeln …

Lahme Ente Kommunalpolitik?

Ein Bericht zur Kandidatur der DKP/Offenen Liste Hannover bei den Kommunalwahlen am 11. September
Frank Darguß
Ausgabe vom 29. Juli 2016
 (Foto: UZ, Montage)

(Foto: UZ, Montage)

Die Notwendigkeit, dass sich Kommunistinnen und Kommunisten in der Kommunalpolitik engagieren, schlägt uns auch in Hannover von allen Ecken entgegen: Mangel an preiswerten Wohnungen, Privatisierungen, Abbau der sozialen und kulturellen …

Interview

Im Freiburger Gemeinderat wirkt eine erfolgreiche linke Liste

„Es liegt an der DKP selbst, wie stark sie sich in kommunalpolitische Debatten einbringt“
Werner Sarbok
Ausgabe vom 22. Juli 2016
Hendrijk Guzzoni

Hendrijk Guzzoni

Hendrijk Guzzoni war von 1999 bis 2016 im Gemeinderat Freiburg, nun hat er sein Amt abgegeben. Aus diesem Anlass führte die UZ das nachfolgende Gespräch mit ihm.

Hafenalarm in Düsseldorf

Bürgerinitiative will Containerhafen verhindern
Tim Engels
Ausgabe vom 22. Juli 2016
So wie im Containerhafen Dortmund soll es demnächst auch in Düsseldorf-Reisholz zugehen. (Foto: Tbachner/ common.wikimedia.org/CC  BY 3.0)

So wie im Containerhafen Dortmund soll es demnächst auch in Düsseldorf-Reisholz zugehen. (Foto: Tbachner/ common.wikimedia.org/CC BY 3.0)

Industrie und Politik – mit Ausnahme der Partei „Die Linke“– sind fest entschlossen, an dem gigantischen Bauvorhaben festzuhalten, den kleinsten Industriehafen der Region in Düsseldorf-Holthausen zum modernsten trimodalen …

Abgehängt

Ratsmehrheit in Mörfelden-Walldorf will Protest gegen den Frankfurter Flughafen nicht mehr sehen – und zeigen
RH
Ausgabe vom 22. Juli 2016
Protest gegen den Kuschelkurs der neuen Mehrheit zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung am 12 Juni. (Foto: Rudi Hechler)

Protest gegen den Kuschelkurs der neuen Mehrheit zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung am 12 Juni. (Foto: Rudi Hechler)

Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase hielten. Die jedoch entschieden mit Stimmen der SPD, der …

Mehrheit für Shopping-Mall

Trotz Niederlage konnte Bürgerinitiative eine Bresche in den neoliberalen Filz in Singen schlagen
-ler
Ausgabe vom 22. Juli 2016

Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum von 20 Prozent. Gegen die Pläne des „Großinvestors“ ECE sprachen sich …

Der lange Arm Erdogans

DKP-Kreisvorsitzende von türkischen Nationalisten überfallen
Werner Sarbok
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Die Gladbecker DKP-Kreisvorsitzende, Antje Potratz, ist am vergangenen Freitag von einem türkischen Nationalisten angegriffen worden. Der Täter verletzte Antje Potratz durch einen Schlag auf den Kopf und beschimpfte sie als „Grup Yorum …

Die Ärmsten sollen zahlen

Stadtverordnete in Cottbus erhöhen die Kita-Gebühren drastisch
Bernd Müller
Ausgabe vom 17. Juni 2016
 (Foto: Die Linke NRW/flickr/CC BY-SA 2.0)

(Foto: Die Linke NRW/flickr/CC BY-SA 2.0)

Ein riesiges Loch klafft im kommunalen Haushalt von Cottbus. Um es stopfen zu können, sollen jetzt auch die Ärmsten ran. Ende Mai hat die Stadtverordnetenversammlung eine Änderung bei den Kita-Gebühren beschlossen, und erstmals wird ein …

Forderungen treffen den Nerv vieler Menschen

DKP Hannover sammelt 700 Unterschriften für die Kommunalwahlen
Ausgabe vom 17. Juni 2016
Frank Braun (links) und Matthias Wietzer zeigen sich zufrieden nach erfolgreichem Abschluss des Sammelns der erforderlichen Unterschriften. (Foto: DKP Hannover)

Frank Braun (links) und Matthias Wietzer zeigen sich zufrieden nach erfolgreichem Abschluss des Sammelns der erforderlichen Unterschriften. (Foto: DKP Hannover)

DKP Reinheim kritisiert Steuererhöhung

Jahrzehntelange Umverteilung hebelt kommunale Selbstverwaltung aus
Arno Grieger
Ausgabe vom 17. Juni 2016

Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche zu greifen, müsste mehr Geld von Land und …

Solidarität mit Grup Yorum

DKP unterstützt Mahnwachen gegen das Konzertverbot
Ausgabe vom 10. Juni 2016
Mahnwache mit Musik: Protest in Gladbeck gegen das Verbot des Grup-Yorum-Konzertes (Foto: DKP)

Mahnwache mit Musik: Protest in Gladbeck gegen das Verbot des Grup-Yorum-Konzertes (Foto: DKP)

Mitglieder und Freunde der türkischen Grup Yorum protestieren in dieser Woche täglich von 11 bis 17 Uhr (Freitags bis 13 Uhr) vor dem Rathaus in Gladbeck gegen das Verbot ihres Konzertes. Am Donnerstag wollen zwei Musiker in den …

Lokale Oligarchen

Von krummen Geschäfte der Eliten in den Kommunen
Gerd Ziegler
Ausgabe vom 15. April 2016
Die Stadtwerke sponsern auch das Neusser Bürger- und Schützenfest. (Foto: Bildarchiv Stadt Neuss)

Die Stadtwerke sponsern auch das Neusser Bürger- und Schützenfest. (Foto: Bildarchiv Stadt Neuss)

Wenn hierzulande über Korruption berichtet wird, dann geht es meist um die illegalen Geschäfte der kleinen Beamten in Russland oder Griechenland oder um die fragwürdigen Geschäfte und Netzwerke von ausländischen Diktatoren und …

Von der Tretbootflotte bis zur Seifenblase

Die bürgerlichen Parteien in Nordhorn starten ihren Kommunalwahlk(r)ampf
Ausgabe vom 15. April 2016
Zum Stadtbild von Nordhorn – hier das Rathaus – gehört auch die DKP-Präsenz im Stadtrat (Foto: Wikipedia/Heribert Duling/CC BY - SA 3.0 de)

Zum Stadtbild von Nordhorn – hier das Rathaus – gehört auch die DKP-Präsenz im Stadtrat (Foto: Wikipedia/Heribert Duling/CC BY - SA 3.0 de)

Inzwischen ist es längst kein Geheimnis mehr: Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Wer das noch nicht gemerkt hat, der muss nur einen Blick in den Lokalteil der Grafschafter Nachrichten werfen. Da …

Rotstift angesetzt

In den Haushalten von Lausitzer Kommunen klaffen riesige Löcher. Nun soll bei den Sozialausgaben gespart werden
Bernd Müller
Ausgabe vom 15. April 2016
Der Altmarkt in Cottbus (Foto: Wikipedia/TH.cb/CC BY - SA30)

Der Altmarkt in Cottbus (Foto: Wikipedia/TH.cb/CC BY - SA30)

In den Kommunen der Lausitz wird in den nächsten Jahren der Rotstift massiv angesetzt. Ob sich so manches Städtchen in den nächsten Jahren noch seinen Tierpark leisten können wird, ob die Kindergartenplätze bezahlbar bleiben oder ob das …

Mehr Macht für weniger Parteien

Kapital fordert höhere Stringenz und Effektivität in den Rathäusern von NRW – Helfer im Landtag
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 15. April 2016

In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, emeritierter Professor der Heinrich-Heine-Universität (HHU). Er vertrat das Fach …

Die Armut in unserer Stadt bekämpfen

Die KandidatInnen der Offenen Liste der DKP stellen ihr Programm zu der Kommunalwahl in Hannover vor
Ausgabe vom 15. April 2016

Am 11. September 2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste zu den …

Bürgerbeteiligung für die Stadt-Umland-Bahn

Erhaltet die Regnitz-Wiesen in Erlangen – Stoppt den geplanten Kosbacher Damm!
Hans Hoyer
Ausgabe vom 1. April 2016

Mit großer Mehrheit haben sich die ErlangerInnen für eine Stadt-Umland-Bahn (StUB) beim Bürgerentscheid am 6. März entschieden. Das ist gut so. Gut ist ebenso, dass die CSU ordentlich eins auf die Mütze erhalten hat. Nicht entschieden …

BVV-Wahlen in Berlin

DKP Friedrichshain-Kreuzberg tritt an
Ausgabe vom 1. April 2016

Die DKP Friedrichshain-Kreuzberg kandidiert zu den Wahlen der Bezirksvertreterversammlungen (BVV) im Herbst 2016. Diese Wahlen sind vergleichbar mit den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern. Die DKP tritt u. a. mit folgenden …

Wir nehmen alles an

… nur keine Vernunft!
Uli Schnabel
Ausgabe vom 1. April 2016

Mit stolz geschwellter Brust schritten das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied der RWE und der Vorsteher der Dortmunder Stadtwerke (DSW) als Lautsprecher der innigen Verfilzung zwischen dem „Konzern Stadt Dortmund“ und dem …

Interview

Die „Linke“ darf sich nicht überflüssig machen!

In der Stadt Brandenburg stellt sich eine linke Abgeordnete gegen einen Kuschelkurs mit der CDU
Werner Sarbok
Ausgabe vom 1. April 2016
Die Stadt Brandenburg leidet auch unter hausgemachten Finanzproblemen: Die Bundesgartenschau 2015 hinterließ ein Millionendefizit. (Foto: Queryzo/Wikimedia Commons)

Die Stadt Brandenburg leidet auch unter hausgemachten Finanzproblemen: Die Bundesgartenschau 2015 hinterließ ein Millionendefizit. (Foto: Queryzo/Wikimedia Commons)

„Linke kuschelt weiter mit der CDU“ titelte die „Märkische Allgemeine“ im vergangenen Sommer. In einer Mitgliederversammlung hatte die Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Partei „Die Linke“ in der Stadt Brandenburg an der Havel für …

30 Jahre Widerstand gegen die A 52

Bundesregierung bedient Kapitalinteressen
Werner Sarbok
Ausgabe vom 25. März 2016
 (Foto: Sarbok)

(Foto: Sarbok)

Gegner des Ausbaus der A52 durch Bottrop und Gladbeck demonstrierten am 18. März mit einer Mahnwache gegen den Ausbau der B 224. Der Anlass war die Aufnahme des Ausbaus des Bottroper Teilstücks der Bundesstraße in den aktuellen …

Interview

Die Regelung ist grundgesetzwidrig

Die UZ sprach mit Torsten Sommer von der Piratenfraktion im Landtag von NRW über die geplante Sperrklausel
Ausgabe vom 25. März 2016
Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Torsten Sommer (Foto: Anke Knipschild)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der Landtag …

Interview

Wir werden den Widerstand fortsetzen!

Werner Sarbok
Ausgabe vom 25. März 2016
 (Foto: UZ)

(Foto: UZ)

UZ : Waren die Initiativen überrascht, dass die Realisierung der A 52 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde? …

Bürgerantrag gegen undemokratische Sperrklausel

DKP Recklinghausen an den Rat der Stadt Recklinghausen
Ausgabe vom 25. März 2016

Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: „Demokratische Rechte verteidigen – Einführung einer Sperrklausel für die kommunalen Parlamente verhindern!“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, den nachfolgenden …

Kurzmeldung

Warum der Gladbecker Bürgermeister Roland (SPD) die „Kleinen“ loswerden möchte

Ausgabe vom 25. März 2016

In der Gladbecker WAZ war Anfang des Jahres nachzulesen, dass Bürgermeister Roland als Sachverständiger des Landtags tätig war. Nach Lesart der Lokalzeitung zählt zu seinen Gründen für die Einführung der Sperrklausel: „Weiter sei die …

Das brauchen wir …

Am vergangenen Sonntag gab es Kommunalwahlen in Hessen
Rudi Hechler
Ausgabe vom 11. März 2016

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind auch in Mörfelden-Walldorf „vorläufig“. Das System des Panaschierens und Kumulierens braucht Zeit. Wenn diese UZ erschienen ist, werden wir wissen, wer von …

Ohne uns sehen wir schwarz für Reinheim

Endspurt im hessischen Kommunalwahlkampf
Arno Grieger
Ausgabe vom 4. März 2016
Wenn die DKP Reinheim einlädt, kommen auch die Jüngsten: Die Sitzkissenkonzerte mit Fredrik Vahle haben in Reinheim eine lange Tradition. Unser Foto zeigt das letzte im Februar 2016. (Foto: DKP Reinheim)

Wenn die DKP Reinheim einlädt, kommen auch die Jüngsten: Die Sitzkissenkonzerte mit Fredrik Vahle haben in Reinheim eine lange Tradition. Unser Foto zeigt das letzte im Februar 2016. (Foto: DKP Reinheim)

Bekanntlich sind am 6. März in Hessen Kommunalwahlen. Die DKP kandidiert in unterschiedlichen Konstellationen, das heißt eigenständig, im Bündnis oder auf Listen anderer Parteien. In Reinheim kandidiert die DKP. Traditionell stehen auch …

Monopoly in Marburg

Bezahlbarer Wohnraum oder sichere Rendite?
Tanja Bauder-Wöhr, DKP
Ausgabe vom 4. März 2016
Tanja-Bauder-Wöhr

Tanja-Bauder-Wöhr

In Marburg kann man in den letzten zehn bis 15 Jahren beobachten, …

In Darmstadt Kommunisten wählen!

DKP setzt erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ fort
Ausgabe vom 4. März 2016

Am 6. März sind Kommunalwahlen. Probleme gibt es genug in Darmstadt. Marode Schulen, knappe Kita-Plätze, Schlaglöcher auf den Straßen, teure Straßenbahnen und Busse und noch viel teurere Mieten. Für viele Menschen ist das Leben in …

Ohne Moos wenig los

Sportkonzept für Gießen könnte Impulse setzen
Ausgabe vom 4. März 2016

„Keine Lobby, es fehlt Geld, der Sport wird nur noch verwaltet“ – das waren einige der Vorwürfe, die Gießener Vereinsvertreter anlässlich einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl äußerten. Eingeladen hatte der Sportkreis Gießen alle …

Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!

DKP Hannover tritt zur Kommunalwahl im September 2016 an
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Seit Jahren unterstützt die DKP in Hannover die Forderung nach Ausbau des Stöckener Bades. Auf dem Bild als zweiter von links: Matthias Wietzer, Spitzenkandidat der DKP für die Kommunalwahl 2016. (Foto: DKP Hannover)

Seit Jahren unterstützt die DKP in Hannover die Forderung nach Ausbau des Stöckener Bades. Auf dem Bild als zweiter von links: Matthias Wietzer, Spitzenkandidat der DKP für die Kommunalwahl 2016. (Foto: DKP Hannover)

Mit den Motto „Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit!“ und Forderungen nach mehr günstigem Wohnraum und Ausbau der sozialen Infrastruktur kandidiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit einer auch für Nichtmitglieder …

DKP Bottrop kritisiert Anschüttung

Sondermüll soll Standsicherheit bringen
Michael Gerber
Ausgabe vom 19. Februar 2016

Das Alpincenter beabsichtigt am Nordhang der Halde eine Anschüttung von 450000 Kubikmeter Bodenmaterial, um möglichst eine Standsicherheit des Alpincenters zu erreichen. Die am 31. August 2015 erteilte Genehmigung durch die Bauaufsicht …

Betrug von Anfang an

Öffentlich-Private Partnerschaften – warum wir immer dagegen stimmen
DKP Nürnberg
Ausgabe vom 19. Februar 2016
Stand der DKP auf dem Nürnberger Südstadtfest (Foto: Ballin)

Stand der DKP auf dem Nürnberger Südstadtfest (Foto: Ballin)

Alljährlich bei den kommunalen Etatberatungen jammert der Stadtkämmerer über klamme Kassen. Diese dienen dann auch als Begründung für die „Investitions-Partnerschaften“ in Nürnberg, z. B. beim Schulhausbau. In Nürnberg wurde vor Jahren …

Anschlag in Gelsenkirchen

Preiswerter Wohnraum fehlt schon länger
Gabi Wieczorrek, DKP Gelsenkirchen
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Am 17. Januar 2016 brannten in einem Mehrfamilienhaus im Gelsenkirchener Stadtteil Horst die im Hausflur abgestellten Kinderwagen. Ein Nachbar rief um 2.20 Uhr die Feuerwehr. Für den Einsatz rückten fünf Rettungswagen, ein Notarzt und …

„Atomwaffenfreie Zone“ beschlossen

DKP-Fraktion in Mörfelden-Walldorf mahnt Umsetzung an
-ler
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Zwei Anfragen und noch drei Anträge hat die DKP/LL-Fraktion in Mörfelden-Walldorf zur Februar-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Darüber berichtet sie in ihrer aktuellen, der 542. Ausgabe ihrer Zeitung „blickpunkt“. Das …

Rein in die Kommunalparlamente!

In Nordhessen vertreten KommunistInnen ihre Positionen innerhalb und außerhalb der Parlamente
Andreas Heine
Ausgabe vom 12. Februar 2016
Aktivisten der nordhessischen Friedensbewegung, Mitglieder der DKP und der Partei „Die Linke“ protestierten im letzten Sommer gegen ein Bundeswehr-Spektakel in Fritzlar. (Foto: privat)

Aktivisten der nordhessischen Friedensbewegung, Mitglieder der DKP und der Partei „Die Linke“ protestierten im letzten Sommer gegen ein Bundeswehr-Spektakel in Fritzlar. (Foto: privat)

Die DKP ist eine kleine Partei. In vielen Bereichen unseres Landes ist sie schwer zu finden oder gar nicht vorhanden. In Ballungsräumen und großen Städten scheint es einfacher zu sein, politisch wirksam zu werden. Aber wie arbeiten …

Rettet das „Karo“!

Initiative in Gladbeck will offenen Freizeittreff erhalten
WSK
Ausgabe vom 12. Februar 2016

Vor sieben Jahren erst wurde im Gladbecker Stadtteil Butendorf die offene Kinder- und Jugendeinrichtung „Karo“ eröffnet. Dort orientierten breit gestreute Gruppenangebote für Kinder und Jugendliche auf deren Sprachförderung, Förderung …

Windkraftanlagen und Wohnbebauung

Initiative der DKP in Reinheim für Mindestabstände
Werner Sarbok
Ausgabe vom 5. Februar 2016
 (Foto: CCo Public Domain)

(Foto: CCo Public Domain)

Mit 17 Ja- und gegen fünf Nein-Stimmen wurde Ende letzten Jahres in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung der nachfolgende Antrag der DKP-Fraktion angenommen: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen und an die Hessische …

Ennepetaler Modell „spart“ Steuern

Profit aus der Finanznot der Kommunen
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 5. Februar 2016

Der „Finanztrick“ könnte aus Liechtenstein, Luxemburg oder von den Cayman Islands stammen. Aber warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah? Es liegt konkret in Ennepetal, der 30 000-Einwohner-Stadt zwischen Rhein und Ruhr …

Waffenboom und sogenannte Bürgerwehren

Günter Gleising
Ausgabe vom 5. Februar 2016

Anfrage der Sozialen Liste an den Bochumer Stadtrat Vor einiger Zeit hat die NPD einen „vertraulichen Meldedienst“ eingerichtet und Bürgerinnen und Bürger aufgerufen: „Ergreifen sie Maßnahmen zum Selbstschutz“. In einem damaligen …

Kurzmeldung

A 52 stoppen!

Ausgabe vom 5. Februar 2016

In Gladbeck nimmt die Sammlung von Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Bau der A 52 in Gladbeck langsam Fahrt auf. Benötigt werden bis Anfang März 4 000 Unterschriften. Die Stadt …

Interview

„Viele Erwerbslose kennen ihre Rechte nicht“

Bürgerberatung der DKP: Solidarität im Kampf gegen Behörden- und Beamtenwillkür
Werner Sarbok
Ausgabe vom 29. Januar 2016
Andreas Richter (Foto: unknown)

Andreas Richter (Foto: unknown)

Zum 1. Januar 2016 wurden die Hartz-IV-Regelsätze angehoben. Für einen alleinstehenden Empfänger von Arbeitslosengeld-II-Leistungen erhöhte sich der monatliche Satz dadurch um volle fünf auf aktuell 404 Euro. Volljährige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft erhalten vier Euro mehr – das sind nun 364 Euro pro Monat. Seit 30 Jahren bietet die DKP Gladbeck in ihrem Büro Sprechstunden an, in denen Erwerbslosen und anderen Bedürftigen Unterstützung angeboten wird. Die UZ sprach mit Antje Potratz und Andreas Richter vom Team der Bürgerberatung der DKP Gladbeck.

Interview

Bundeswehroffiziere in die Kindergärten?

Vor 30 Jahren organisierten Reinheimer BürgerInnen eine alternative Kinderbetreuung
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Am 28. Februar kommt Fredrik Vahle nach Reinheim (Foto: DKP Reinheim)

Am 28. Februar kommt Fredrik Vahle nach Reinheim (Foto: DKP Reinheim)

Seit 30 Jahren tritt Fredrik Vahle regelmäßig bei der DKP in Reinheim auf. „Unser Weg“, die Zeitung der DKP Reinheim, erläutert in einem Interview mit Renate Grieger die spannenden Hintergründe dieser Tradition.

Maximalrendite in der Innenstadt

Kann ECE die Stadt Singen austricksen? – „Investoren“ rechnen bei Center-Projekten gern mit falschen Zahlen
Peter Mannherz
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Singener Bürger wollen das geplante ECE-Einkaufszentrum verhindern. (Foto: ECE)

Singener Bürger wollen das geplante ECE-Einkaufszentrum verhindern. (Foto: ECE)

Gegen die städtischen Pläne, den Hamburger Immobilieninvestor ECE in unmittelbarer Nähe des Singener Bahnhofs ein gigantisches Einkaufszentrum errichten zu lassen, hat sich in der Hohentwiel-Stadt die Initiative „Für Singen“ mit ganz …

Interview

Eine bunte Truppe

In Maintal ist die „WAM“ breit aufgestellt
Ausgabe vom 22. Januar 2016
Klaus Seibert bei der Einweihung des Käthe-Jonas-Platzes in Maintal. Der Platz wurdfe benannt nach einer kommunistischen Widerstandskämpferin gegen die Nazis. (Foto: privat)

Klaus Seibert bei der Einweihung des Käthe-Jonas-Platzes in Maintal. Der Platz wurdfe benannt nach einer kommunistischen Widerstandskämpferin gegen die Nazis. (Foto: privat)

In Maintal, einer Stadt mit knapp 40 000 Einwohnern zwischen Frankfurt und Hanau, kandidiert die Wahl Alternative Maintal – Soziale Gerechtigkeit (WAM) zur Kommunalwahl am 6. März. Auf Platz 2 dieser Liste steht der DKP-Kreisvorsitzende Klaus Seibert, langjähriger Betriebsrat und DGB-Vorstandsmitglied im Ort. Mit ihm führte Werner Sarbok für die UZ das nachfolgende Gespräch.

Die Devise heißt Aussitzen

10 000 Menschen in Duisburg ohne Krankenversicherung
Sylvia Brennemann
Ausgabe vom 22. Januar 2016

Dass die Stadt Duisburg, getreu dem Zitat von Oberbürgermeister Sören Link (SPD), nichts unversucht lässt, um möglichst viele Roma zum Wegzug zu bewegen, findet einen Höhepunkt sicherlich in dem Umstand, dass nach wie vor 10 000 Menschen …

Mieterhöhungen zurückziehen

Wohnbaugesellschaft manipuliert Mietspiegel
Ausgabe vom 22. Januar 2016

Zahlreiche MieterInnen in der „Flüssesiedlung“ der Wohnbaugesellschaft „VBW Bauen und Wohnen GmbH“ in Bochum-Grumme sind über Mieterhöhungen empört. Einige von ihnen haben sich deshalb an die Soziale Liste gewandt. Die VBW habe die …

Antrag der „Kasseler Linken“

Ausgabe vom 8. Januar 2016

Die Fraktion „Kasseler Linke“ brachte am 8. Oktober folgenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung ein. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP verweigerten diesem Antrag die Zustimmung. „Die Stadtverordnetenversammlung möge …

Die lokale Presse nutzen

Nicht nur Informationsquelle für Kommunalpolitiker
Werner Sarbok
Ausgabe vom 8. Januar 2016

Um linke Kommunalpolitik entwickeln zu können, braucht es nicht zwingend Ratsmandate und einen großen „Apparat“, um über interessante Themen zu recherchieren und sich Sachkunde anzueignen. Ein wichtiges Medium dafür ist die lokale …

DKP/LL vor Ort

Bürger in Mörfelden fordern den Erhalt „ihres“ Supermarktes
Dietmar Treber
Ausgabe vom 8. Januar 2016
 (Foto: Dietmar Treber)

(Foto: Dietmar Treber)

Viel los war am 19. Dezember vor dem Netto-Markt in Mörfelden. Die örtliche Stadtverordnetenfraktion der DKP/LL war zu Besuch vor dem von der Schließung bedrohten Supermarkt. Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ wollten sich Mandatsträger …

Elende Verhältnisse

Zustände im Erstaufnahmelager Kassel-Calden führen zu Tristesse und Gewalt
Mirko Düsterdieck
Ausgabe vom 8. Januar 2016
 (Foto: Düsterdieck)

(Foto: Düsterdieck)

In der nordhessischen Provinz, genauer gesagt in der Gemeinde Calden bei Kassel, existiert seit Ende Juli 2015 ein Erstaufnahmelager für Flüchtlinge. Ausgelegt ist diese Zeltstadt für maximal 1 500 Menschen. Im Monat September wurden …

Wir haben ein Wohnraumproblem

Aus der Etat-Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt Bottrop
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Ratsherr Michael Gerber lehnte für die DKP im Rat der Stadt Bottrop den Haushalt 2016 ab.

Ratsherr Michael Gerber lehnte für die DKP im Rat der Stadt Bottrop den Haushalt 2016 ab.

Die solidarische Aufnahme von 2 000 Menschen, die vor Krieg, …

„Zur Zusammenführung linker Kräfte haben wir Kommunisten einiges beigetragen!“

In Gießen treten unterschiedlich organisierte Linke gemeinsam zu der Kommunalwahl an
Ausgabe vom 8. Januar 2016
Etwa 250 Menschen demonstrierten gegen unsinnige „Begleitmaßnahmen“ der Landesgartenschau, die die Stadt Gießen gegen den mit tausenden Unterschriften bezeugten Willen der Bevölkerung durchführte. Die DKP war aktiv dabei – hier mit Michael Beltz am Mikro. (Foto: UZ)

Etwa 250 Menschen demonstrierten gegen unsinnige „Begleitmaßnahmen“ der Landesgartenschau, die die Stadt Gießen gegen den mit tausenden Unterschriften bezeugten Willen der Bevölkerung durchführte. Die DKP war aktiv dabei – hier mit Michael Beltz am Mikro. (Foto: UZ)

Michael Beltz (DKP) kandidiert auf der Liste „Gießener Linke“, einem Zusammenschluss aus DKP, Partei „Die Linke“ und „Linkes Bündnis“ zu den Kommunalwahlen am 6. März. Aus diesem Anlass sprach die UZ mit Michael Beltz.

Rote Mandate behaupten und ausbauen

Im März wählen die Hessen ihre Kommunalparlamente
Rainer Keil
Ausgabe vom 18. Dezember 2015

Am 6. März 2016 finden in Hessen die nächsten Kommunalwahlen statt. Gewählt wird in 426 Städten und Gemeinden und 21 Landkreisen. Eine ganze Reihe Mitglieder der DKP haben bei der letzten Kommunalwahl Mandate errungen, auf Listen …

Interview

Die Stadtfarbe ist rot

In Mörfelden-Walldorf gehen die Kommunisten und ihre Bündnispartner zuversichtlich in die Kommunalwahlen
Werner Sarbok
Ausgabe vom 18. Dezember 2015
<p>Gerd Schulmeyer protestiert gegen den Werbeauftritt der Bundeswehr in der Bertha-von-Suttner-Schule.</p> (Foto: Dietmar Treber)

<p>Gerd Schulmeyer protestiert gegen den Werbeauftritt der Bundeswehr in der Bertha-von-Suttner-Schule.</p> (Foto: Dietmar Treber)

„Die Stadtfarbe ist rot.“ … stand früher in der Hauptsatzung von Mörfelden. Kommunisten gibt es auch heute noch im Stadtparlament von Mörfelden-Walldorf bei Frankfurt/Main in Hessen. Zur Kommunalwahl im März 2016 sprach die UZ mit Gerd Schulmeyer, Vorsitzender der DKP-Wohngebietsgruppe, Fraktionsvorsitzender und Kandidat auf Platz 1 der DKP/Linke Liste (DKP/LL).

„Ein geldfressendes Monster“

Soziale Liste Bochum zum Musikzentrum
ler
Ausgabe vom 18. Dezember 2015

„Das Musikzentrum Bochum entwickelt sich immer mehr zu einem geldfressenden Monster“, fasst Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, mit drastischen Worten die neue Entwicklung um das Bochumer Musikzentrum zusammen. Erneut …

Dortmunds Schuldenberg: 2,4 Milliarden Euro!

Haushaltsentwurf für 2016 steht für die Verletzung der sozialen Pflichten der Stadt
Kreisvorstand der DKP Dortmund
Ausgabe vom 18. Dezember 2015

Während die Armut und Verschuldung der Städte und die Kürzungen der Zuweisungen von Bund und Ländern dazu führen, dass die Lebensbedingungen für Millionen von Menschen immer schwieriger werden, gibt es selbst in unserer Stadt genügend …

Organisiertes Versagen

Bundesregierung wälzt die Flüchtlingsproblematik auf Kommunen und Ehrenamt ab
Max Joswig
Ausgabe vom 18. Dezember 2015
<p>Berlin: Lageso</p> (Foto: Privat)

<p>Berlin: Lageso</p> (Foto: Privat)

Knapp 60 Millionen Menschen waren laut UNHCR Ende 2014 weltweit auf der Flucht. „Dies ist die höchste Zahl, die jemals von UNHCR verzeichnet wurde“, heißt es in einem Report des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen. Dieser …

Schließung des Hallenbads West vorerst gestoppt

Angekündigte Proteste in Dortmund zeigten Wirkung
Udo Stunz
Ausgabe vom 4. Dezember 2015

Zur „Konsolidierung“ des nicht ausgeglichenen Haushalts für 2015 sollte die Schließung des sanierungsbedürftigen Hallenbades West im Dorstfelder Kortental und ein Ersatzneubau im Revierpark Wischlingen beitragen. So steht es in der nun …

Von der „Stadt der Tausend Feuer“ zur Armutsregion

In Gelsenkirchen werden wieder hunderte Arbeitsplätze vernichtet
Ausgabe vom 4. Dezember 2015

Nach TRW, Schalker Eisenhütte, Großbäckerei Stauffenberg, TECTUM GROUP und Hof Holz nun die nächste Schreckensnachricht für die Menschen in Gelsenkirchen: Das Vaillant- Werk soll im Jahre 2018 geschlossen werden, 200 KollegInnen …

Kandidatenkür in Mörfelden-Walldorf

Starke Linke im Parlament macht auch außerparlamentarisch Druck
-ler
Ausgabe vom 4. Dezember 2015

Die Deutsche Kommunistische Partei/Linke Liste (DKP/LL) in Mörfelden-Walldorf wird ihre Arbeit als Wählergemeinschaft fortsetzen und bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 antreten. Bei der letzten Wahl im Frühjahr 2011 hatte die DKP/LL …

Linksbündnis für die Kreistagswahl 2016 geplatzt

Aussagen nicht hinnehmbar – DKP bedauert Bruch
Ausgabe vom 4. Dezember 2015

Wenige Monate vor der Kreistagswahl im Frühjahr 2016 steht fest, dass das Linksbündnis der Parteien „Die Linke“ und DKP in Darmstadt-Dieburg keine Neuauflage erfahren wird. Ursache dafür sind einige umstrittene Aussagen des „Die …

Statt bunter Bonus-Heftchen Stromabschaltungen verhindern!

Ausgabe vom 4. Dezember 2015
 (Foto: Tom Brenner)

(Foto: Tom Brenner)

Liebe Entega, sehr geehrte Frau Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig! Dieser Tage erhielten alle Entega-Kundinnen und -Kunden ein nettes Heftchen mit einem Begleitschreiben. Darin heißt es: „Weihnachtsgeschenke finden leicht gemacht – …

Keine Stromsperren im Winter!

Antrag von Michael Beltz, Fraktion „Die Linke“, an das Gießener Stadtparlament
Ausgabe vom 27. November 2015

„Der Magistrat wird gebeten, über die Stadtwerke Gießen dafür zu sorgen, dass zumindest in den Wintermonaten der Strom für säumige Zahler nicht abgestellt wird, lautet ein aktueller Antrag von Michael Beltz an das Gießener …

Wir brauchen einen Armutsbericht

Aus der Haushaltsrede von Reinhard Püschel, DKP-Stadtrat in Heidenheim
Ausgabe vom 27. November 2015
Der Kreisvorsitzende der DKP Heidenheim, Wilhelm Benz (links) und DKP-Stadtrat Reinhard Püschel.

Der Kreisvorsitzende der DKP Heidenheim, Wilhelm Benz (links) und DKP-Stadtrat Reinhard Püschel.

Einige meiner Vorredner haben in ihren Reden das Thema „Flüchtlinge“ angesprochen. Bertolt Brecht war es, der in einem Gedicht sagte: Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen. 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der …

Interview

„Es hat sich auf jeden Fall gelohnt, uns in den Stadtrat zu wählen“

Hans Hoyer
Ausgabe vom 27. November 2015
Protestaktion gegen ein sechstes Gewerbegebiet in Frauenaurach vor der konstituierenden Sitzung des jetzigen Stadtrates im Mai 2014. Rechts auf dem Foto Johannes Pöhlmann, links von ihm der zweite Stadtrat der „erlanger linke“, Anton Salzbrunn. (Foto: Erlanger Rot)

Protestaktion gegen ein sechstes Gewerbegebiet in Frauenaurach vor der konstituierenden Sitzung des jetzigen Stadtrates im Mai 2014. Rechts auf dem Foto Johannes Pöhlmann, links von ihm der zweite Stadtrat der „erlanger linke“, Anton Salzbrunn. (Foto: Erlanger Rot)

Frage : Die „erlanger linke“ ist vor eineinhalb Jahren vor allem deshalb in den Stadtrat gewählt worden, weil sie sich für die sozial Benachteiligten in Erlangen einsetzen wollte. Wie zeigt sich das in eueren Anträgen zum Haushalt …

Kommentar

Wahlplakate

Kommentar von Klaus Stein
Ausgabe vom 9. Oktober 2015

Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt dürftig. „Köln wird schneller vorwärts …

Interview

Unterfinanzierung der Kommunen trifft Bürger und Beschäftigte

Prekäre Arbeitsverhältnisse und Tarifflucht sind auch im öffentlichen Diest keine Seltenheit mehr
Werner Sarbok
Ausgabe vom 18. September 2015
Charakteristisch für die Finanznot unserer Städte und Gemeinden: Geschlossene Schwimmbader, Bibliotheken und andere öffentliche Einrichtungen treffen die Lebensinteressen von Bürgern und Beschäftigten. (Foto: R_B_by_Karl-Heinz Laube_pixelio.de)

Charakteristisch für die Finanznot unserer Städte und Gemeinden: Geschlossene Schwimmbader, Bibliotheken und andere öffentliche Einrichtungen treffen die Lebensinteressen von Bürgern und Beschäftigten. (Foto: R_B_by_Karl-Heinz Laube_pixelio.de)

Die UZ sprach mit Wilhelm Koppelmann über Hintergründe und Auswirkungen der Finanznot von Städten und Gemeinden.

Interview

„Essen braucht einen Schuldenschnitt wie Griechenland“

Werner Sarbok
Ausgabe vom 4. September 2015
Siw Mammitzsch, OB-Kandidatin der DKP für Essen.

Siw Mammitzsch, OB-Kandidatin der DKP für Essen.

Die DKP tritt am 13. September zur Oberbürgermeister-Wahl in Essen an. Ein Wahlkampf gegen die Politik des Kaputtsparens, ständige Preiserhöhungen und rechte Hetze.

Interview

Stadtumbau in Marxloh

Merkel auf Stippvisite in angeblicher „No-Go-Area“
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 4. September 2015
Sylvia Brennemann ist Sprecherin des Duisburger Netzwerk gegen Rechts, Kinderkrankenschwester und wohnhaft in Duisburg-Marxloh. Seit Jahren nimmt sie dort teil an sozialen und politischen Initiativen. (Foto: Bernhardt)

Sylvia Brennemann ist Sprecherin des Duisburger Netzwerk gegen Rechts, Kinderkrankenschwester und wohnhaft in Duisburg-Marxloh. Seit Jahren nimmt sie dort teil an sozialen und politischen Initiativen. (Foto: Bernhardt)

UZ : Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der vergangenen Woche den Duisburger Stadtteil Marxloh besucht. Mit welchem Ziel? …

Vierzig Jahre im Gemeinderat

Die DKP Heidenheim feierte Jubiläum
UZ
Ausgabe vom 28. August 2015
Der DKP-Kreisvorsitzenden Wilhelm Benz (links) und DKP-Stadtrat Reinhard Püschel (rechts).

Der DKP-Kreisvorsitzenden Wilhelm Benz (links) und DKP-Stadtrat Reinhard Püschel (rechts).

Am 19. August fand im Rathausfoyer in Heidenheim eine Veranstaltung zur Ausstellung „40 Jahre DKP im Heidenheimer Gemeinderat“ statt. Die Ausstellung bestand aus über 30 Tafelwänden, auf denen die kommunalpolitische Arbeit der DKP vor …

Interview

Im Zentrum aller Arbeit steht unsere Parteilichkeit

In Neuss setzen „Die Linke“ und die DKP auch im Stadtrat auf Zusammenarbeit
Werner Sarbok
Ausgabe vom 24. Juli 2015
Vincent Cziesla (DKP): „Das Verhältnis zwischen beiden Parteien hat sich verbessert, die politische Linke in Neuss ist dadurch stärker geworden.“

Vincent Cziesla (DKP): „Das Verhältnis zwischen beiden Parteien hat sich verbessert, die politische Linke in Neuss ist dadurch stärker geworden.“

Bei der letzten Kommunalwahl wurde Vincent Cziesla auf Liste der Partei „Die Linke“ in den Rat der Stadt Neuss gewählt. Er ist 27 Jahre alt, Geschäftsführer der dreiköpfigen Fraktion und Mitglied der DKP.

Millionenklage gegen die Bundeswehr

Fliegerbombenfunde unter der „grünen Wiese“ – Bodenmängel „arglistig“ verschwiegen
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 24. Juli 2015
Die Bundeswehr könnte 2,6 Millionen Euro für die Beseitigung des vergessenen oder verheimlichten „Bauschutts“ aus dem Untergrund zahlen. Sie verhält sich aber wie alle ertappten Umweltsünder…  (Foto: Uwe Koopmann)

Die Bundeswehr könnte 2,6 Millionen Euro für die Beseitigung des vergessenen oder verheimlichten „Bauschutts“ aus dem Untergrund zahlen. Sie verhält sich aber wie alle ertappten Umweltsünder… (Foto: Uwe Koopmann)

Vor neun Jahren begann alles eigentlich mit einem „Glücksgefühl“ für alle beteiligten Seiten: Die Bundeswehr hatte schon 2006 das Wehrbereichskommando III und die 7. Panzerdivision („Die Speerspitze des deutschen Heeres“) aus der …

Wilhelm Hammann ist unvergessen

Erinnerung an einen kommunistischen Landrat
Ausgabe vom 10. Juli 2015

Vor 60 Jahren, am 25. Juli 1955, verunglückte Wilhelm Hammann tödlich. Hammann war Kommunist und der erste Landrat nach 1945 im Kreis Groß-Gerau. Wilhelm Hammann wurde am 25. Februar 1897 in Biebesheim geboren. Er wurde Lehrer, war …

Kirche macht sich in Gießener Kitas breit

Eltern, Kinder und Beschäftigte werden vereinnahmt
Erika Beltz
Ausgabe vom 10. Juli 2015

Weniger als ein Drittel der Kitaplätze in Gießen sind in städtischen Einrichtungen, die meisten sind kirchlich und werden mit staatlichen Geldern unterstützt und gefördert. Eltern, die für ihre Kinder eine weltanschaulich neutrale …

Vom Drama zur Tragödie?

Soziale Liste Bochum zur aktuellen Entwicklung beim Musikzentrum
Günter Gleising
Ausgabe vom 10. Juli 2015

„Immer mehr tritt ein, was Kritiker des Projektes Bochumer Konzerthaus/Musikzentrum, seit Jahren feststellten, Baukosten und Folgekosten sind ebenso unrealistisch berechnet wie die verkündeten Fertigstellungstermine“, kommentiert Günter …

Darf’s ein bisschen weniger sein?

CDU und SPD fordern Sperrklausel für die Ratsmandate in NRW
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 10. Juli 2015
Protest auch vor dem Rathaus: Die DKP macht Arbeitsplatzvernichtung zum Thema. Das stört die Vertreter des Kapitals. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Protest auch vor dem Rathaus: Die DKP macht Arbeitsplatzvernichtung zum Thema. Das stört die Vertreter des Kapitals. (Foto: Bettina Ohnesorge)

Die Macht der Herrschenden muss durch herrschendes Recht gesichert werden. Zu diesem Rechtsbereich gehören die Wahlgesetze, die festlegen, wer ins Rathaus einziehen darf – und wer nicht. Bei den Kommunen gibt es keine …

Internationale Solidarität in der Keupstraße

Für eine „offene und friedliche Stadtgesellschaft“ in Köln
Klaus Stein
Ausgabe vom 19. Juni 2015

Birlikte ist schon Tradition. Wie im vergangenen Jahr kamen anläßlich des 11. Jahrestags des Nagelbombenanschlags mehrere 10 000 Menschen bei schönstem Wetter in die Keupstraße und ihre Umgebung. Am 9. Juni 2004 hatte der …

Der neue Hit vieler Kommunen: Wo müssen wir kürzen – sieben Tage lang?

Viele Städte und Gemeinden treiben auf die finanzielle Katastrophe zu
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 19. Juni 2015

Die Verbal-Attacke des ehemaligen Düsseldorfer Oberbürgermeisters Dirk Elbers (CDU) kam als böse Beleidigung an: Viele Städte im Ruhrgebiet seien so arm, dass er dort „nicht mal tot überm Zaun hängen“ wolle. Für seine Überheblichkeit …