Errungenschaften verteidigen

Von Thomas Mehner, Krefeld
|    Ausgabe vom 16. Februar 2018

Genosse Brenners Text bestätigt durchweg meine Position, das Monopolkapital als Hauptgegner im antifaschistischen Kampf anzusehen. Nur zum Schluss landet er unversehens bei einer falschen Frontstellung. Wie das? Ich bin sicher, meine Aussage: „Unstrittig ist, dass wir die im bürgerlichen System erkämpften Errungenschaften […] verteidigen.“ wird allseits geteilt, natürlich auch bezüglich des antifaschistischen Gehalts des Grundgesetzes. Aber ist die Verteidigung demokratischer Errungenschaften gleichbedeutend mit Sanders Behauptung, die bürgerlich-demokratische und parlamentarische Gesellschaftsordnung sei die Grundlage (!) unseres antifaschistischen Kampfes? Nein. Dies verkennt den Klassencharakter dieser Gesellschaftsordnung. Denn sie ist ja nicht nach bürgerlicher Lesart der klassenneutrale Hort der Demokratie schlechthin, der als Bastion im Kampf gegen den Faschismus zu bewahren wäre, sondern die Ordnung der imperialistischen Klassengesellschaft, die den Faschismus hervorgebracht hat. Die den antifaschistischen, militaristischen und monopolistischen Gehalt des Grundgesetzes seit seiner Verabschiedung ständig aushöhlt und zerstört, demokratische Errungenschaften abbaut, Kriege führt und seine antifaschistischen Verteidiger als verfassungsfeindlich kriminalisiert. Brenner verschleiert in seinem Text die wichtige Unterscheidung zwischen der richtigen Verteidigung demokratischer Errungenschaften und der falschen Orientierung des Antifaschismus auf die kapitalistische Gesellschaftsordnung als seine angebliche Grundlage. Vergessen wir nie die antifaschistische Grunderkenntnis, dass es der Schoß eben dieser bürgerlich-kapitalistischen Klassengesellschaft war, aus dem der Faschismus kroch und dass dieser Schoß noch fruchtbar ist.


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