Politik

Sozialpolitik im Konjunktiv

Herbert Becker
Ausgabe vom 19. Januar 2018
Das ist die Realität – Wunschzettel sieht anders aus (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ver.di-Seniorinnen_und_Senioren_1._Mai_2015_Hamburg.jpg]Wolf1949/Wikimedia Commons[/url])

Das ist die Realität – Wunschzettel sieht anders aus (Foto: Wolf1949/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Konjunktiv: Würde eine Regierung regieren mögen, hätte es ein klares Sondierungspapier gebraucht.

Neue Bewegung

Die Linkspartei erlebt einen unruhigen Jahresauftakt
Nina Hager
Ausgabe vom 19. Januar 2018
Was die beiden dazu bewegt, solche politischen Ideen zu propagieren, erschließt sich nicht unbedingt. Der Film „Der junge Marx“, den sie sich bei der Premiere in Berlin anschauten, kann sie bei ihrem neuesten Vorstoß nicht unterstützt haben. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Die_Linke_Weltpremiere_Der_junge_Karl_Marx_Berlinale_2017.jpg]Maximilian Bühn[/url])

Was die beiden dazu bewegt, solche politischen Ideen zu propagieren, erschließt sich nicht unbedingt. Der Film „Der junge Marx“, den sie sich bei der Premiere in Berlin anschauten, kann sie bei ihrem neuesten Vorstoß nicht unterstützt haben. (Foto: Maximilian Bühn / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Die neue Volkspartei von Lafontaine und Wagenknecht findet keine Freunde.

Bundeswehr-Propaganda

Auslandseinsätze werben für Jobs und die politische Richtung
Michael Schulze von Glaßer
Ausgabe vom 19. Januar 2018

Deutschland führt Krieg in aller Welt und der Heimatfront soll das filmisch schmackhaft gemacht werden. Diesmal: Mali

Am Abgrund entlangtaumeln

SPD vor dem Sonderparteitag
nh
Ausgabe vom 19. Januar 2018

Die SPD schnuppert Macht und die parteiinterne Linke weint.

Gefährliches Eigenleben

Verschleierung und Aggression sind Zielvorgaben der Bundeswehr
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 19. Januar 2018
Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/wirdienendeutschland/8798416268]Wir. Dienen. Deutschland.[/url])

Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Traditionen der Bundeswehr: NVA böse, Wehrmacht gut.

Keine Knete für das Nötigste

In den Kassen der Kommunen fehlen Milliarden
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 19. Januar 2018

Die Kommunen sind tot. Der Bund und die Länder sieht im weiteren Ausverkauf die Lösung.

Kurzmeldung

Weniger Flüchtlinge

Ausgabe vom 19. Januar 2018

Die „Festung Europa“ zeigt Wirkung. Laut dem Bundesinnenministerium haben nur noch 186 644 Menschen in Deutschland um Asyl ersucht. 2016 waren es noch rund 260 000 und 2015 890 000 Menschen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstrich, dass die Verfahrensdauer deutlich reduziert werden …

Kurzmeldung

Militaristen wollen mehr

Ausgabe vom 19. Januar 2018

Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestages, verkündete, die im Sondierungspapier von Union und SPD vorgesehene Etaterhöhung für die Bundeswehr reiche „hinten und vorne“ nicht aus. Das Sondierungspapier sieht eine Steigerung von 2 Milliarden Euro bis 2021 vor. Auch der Deutsche …

Kurzmeldung

Mehr Bomben

Ausgabe vom 19. Januar 2018

Der größte deutsche Rüstungskonzern, Rheinmetall AG, will sich von den deutschen Rüstungsexportregeln unabhängig machen. Über Umwege exportiert die Rheinmetall AG Bomben und komplette Munitionsfabriken in Länder wie Ägypten oder Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Standorte …

Kurzmeldung

Klage gegen zu wenig Bücher

Ausgabe vom 19. Januar 2018

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Jobcenter die Kosten für Schulbücher von Hartz-IV-Empfängern tragen müssen. Geklagt hatte eine Schülerin der gymnasialen Oberstufe. Sie hatte die Erstattung von 135,65 Euro für den Kauf von Schulbüchern als Zusatzleistung zum …