Gebrochene Flügel

Georg Fülberth über die SPD, die ihre Chance auch diesmal nicht nützen wird
|    Ausgabe vom 1. Dezember 2017

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Als der Kanzlerkandidat Schulz im Februar 2017 andeutete, er wolle den Schröder-Ballast der SPD abwerfen, ging ein Aufatmen nicht nur durch seine Partei: Plötzlich meldeten sich junge Leute und wollten Mitglied werden. Dann redete Schulz vor Spitzenvertretern der Wirtschaft, sagte nichts, was ihnen hätte Angst machen können, und doch rührte sich keine Hand zum Beifall. Er hatte verstanden, sprach nicht über eine Vermögensteuer und Umverteilung von oben nach unten, sondern schwadronierte nur allgemein von sozialer Gerechtigkeit. Die Quittung kam am 24. September.
Im Moment der Niederlage gab Schulz bekannt, die SPD werde in die Opposition gehen. Andrea Nahles sprach etwas von „in die Fresse hauen“. Dann scheiterte die „Schwampel“. Noch einmal redeten Nahles und Schulz darüber, aus einer neuen Großen Koalition werde nichts. Das hätte bedeutet: entweder ein Minderheitskabinett Merkel oder Neuwahlen.
Die erste Variante wäre günstig für die SPD gewesen. Sie hätte die Minderheitsregierung vor sich hertreiben können. Vielleicht wäre die Kanzlerin gezwungen gewesen, Deals zu machen, bei denen sie auch sozialdemokratische Forderungen hätte berücksichtigen müssen. Da das keine bequeme Lösung für sie wäre, wirbt sie weiter für eine Große Koalition. Manche meinen, sie habe ein Druckmittel in der Hand: Neuwahlen, bei denen die SPD vielleicht noch weiter abstürzen werde. Das wäre allerdings die Drohung mit einem Papierschwert: dieselbe Gefahr besteht ja auch für die Union.
Bedenkenträger weisen darauf hin, dass die SPD-Kasse leer ist, sodass ein Wahlkampf ihr finanzielle Schwierigkeiten machen werde. Auch habe man keinen geeigneten Kanzlerkandidaten, Schulz sei verbrannt. Aber es gibt doch Andrea Nahles. Springt sie ihren radikalen Phrasen hinterher, könnte sie als Spitzenkandidatin einen resoluten Wahlkampf führen. Wäre sie glaubwürdig, könnte das mobilisieren. Gewiss werden die Mainstream-Medien gegen die SPD hetzen und die Union bekommt, worauf diese verzichten muss: riesige Spenden – ein ungleicher Kampf. Den aber wird zunächst immer führen müssen, wer gründlich etwas ändern will.
Hier liegt das Problem. Seine nähere Betrachtung zeigt, weshalb die vorstehend referierten Hoffnungen leere Phantasterei waren. Man könnte Karl Valentin zitieren: „Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut.“ Vorsicht ist keine Feigheit, sondern einer Partei, die die Interessen kleiner Leute zu vertreten vorgibt, durchaus angemessen. Dann sollte man ihnen aber auch keine falschen Hoffnungen machen, nicht große Sprüche klopfen, hinter denen nichts steht.
Die Zaghaftigkeit von Schulz und Nahles ist verständlich, wenn man ermisst, wie schwer es wäre, wenn sie ihren flotten Sprüchen tatsächlich gerecht werden wollten. Sie müssten sich mit dem Kapital anlegen. Das würde bedeuten: zunächst wahrscheinlich neue Wahlniederlagen, auf Bundesebene eine lange Zeit der Opposition, gründlicher Bruch mit einer Vergangenheit, deren Vertreter(innen) noch immer in der Partei stark sind.
Gern lässt sich die SPD an ihre „staatspolitische Verantwortung“ erinnern, deretwegen sie wieder in die Große Koalition müsse. Der wird sie aber dann nicht gerecht, falls sie aufgrund einer solchen Entscheidung noch kleiner wird und als so genannte Volkspartei ausfällt. Bis vor einiger Zeit hat ihre Führung den Begriff der staatspolitischen Verantwortung anders ausgelegt: Man dürfe der AfD im Bundestag nicht die Oppositionsführerschaft überlassen. Das gilt jetzt wohl nicht mehr.
Für den Fall, dass die Führung wieder mitregieren will, hat sie angekündigt, dass eine Mitgliederabstimmung darüber entscheiden wird. Ausweislich von Umfragen ist gegenwärtig noch eine Mehrheit dagegen. Gelingt es schließlich, sie umzudrehen, würde die SPD vollends eine Partei mit gebrochenen Flügeln.


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Leserbrief zu »Gebrochene Flügel«, UZ vom 1. Dezember 2017





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