Positionen

Kommentar

Wie die AfD wirkt

Olaf Matthes über die Mitte, die nach rechts rückt
Ausgabe vom 1. Dezember 2017

Die ganz große Koalition steht. Union, SPD, FDP und Grüne konnten sich noch nicht auf eine Koalition einigen – aber die Gespräche über Jamaika oder Groko haben gezeigt: Die neue Bundesregierung wird hart gegen Flüchtlinge vorgehen, sie wird die asoziale Politik gegen die Mehrheit der Menschen im …

Kommentar

Stimmenklau gescheitert

Uwe Koopmann zu der Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW
Ausgabe vom 1. Dezember 2017

SPD, CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag hatten eine temporäre supergroße Koalition geschmiedet, um die Kommunalwahlen zu reglementieren. So wollten sie die Verfassung knacken. Jetzt sind sie damit gescheitert: In NRW gab es eine 5-Prozent-Sperrklausel, die von Gerichts wegen am 6. Juni 1999 …

Kommentar

Asozialpartnerschaft

Gerd Ziegler zu einem Streit unter Freunden
Ausgabe vom 1. Dezember 2017

Wütende Kollegen protestieren gegen die Entlassungspläne des Siemens-Managements. Da ist es der Beruf eines Obersozialdemokraten, auf Kundgebungen markige Sprüche zu klopfen: „Asozial“ hat Martin Schulz den Stellenabbau genannt. Thomas de Maizière kann die Siemens-Pläne, Werke im Osten …

Kolumne

Gebrochene Flügel

Georg Fülberth über die SPD, die ihre Chance auch diesmal nicht nützen wird
Ausgabe vom 1. Dezember 2017
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ

Als der Kanzlerkandidat Schulz im Februar 2017 andeutete, er wolle den Schröder-Ballast der SPD abwerfen, ging ein Aufatmen nicht …