Internationale Politik

Angriffe, vor allem von außen

Venezuela auf dem Weg zu einer neuen Verfassung
Lars Mörking
Ausgabe vom 11. August 2017

Die verfassungsgebende Versammlung in Venezuela ist gewählt. Die Angriffe von außen mehren sich, während die Proteste der Opposition langsam abebben.

Liebling Hassobjekt

Ruandas Präsident Paul Kagame wiedergewählt
Georges Hallermayer
Ausgabe vom 11. August 2017
Paul Kagame schafft es, den Laden am Laufen zu halten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dfid/7557085872/]Russell Watkins/DFID[/url])

Paul Kagame schafft es, den Laden am Laufen zu halten. (Foto: Russell Watkins/DFID / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Paul Kagame regiert seit 16 Jahren Ruanda und wurde jetzt mit 98 Prozent wiedergewählt. Sein Pragmatismus macht ihn bei den Herrschenden beliebt.

Weg vom Oligarchenregime

„Kleinrussland“ – Eine Initiative der Führung der Donezker Volksrepublik
Renate Koppe
Ausgabe vom 11. August 2017
Alexander Sachartschenko, Staatschef der DVR, bei den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges am 9. Mai 2016. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2016-05-09._%D0%94%D0%B5%D0%BD%D1%8C_%D0%9F%D0%BE%D0%B1%D0%B5%D0%B4%D1%8B_%D0%B2_%D0%94%D0%BE%D0%BD%D0%B5%D1%86%D0%BA%D0%B5_252.jpg?uselang=de]Andrew Butko[/url])

Alexander Sachartschenko, Staatschef der DVR, bei den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges am 9. Mai 2016. (Foto: Andrew Butko / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Donezker Volksrepublik hat sich zur Überraschung Russlands zu „Kleinrussland“ gemacht.

Regionaler Machtfaktor

Hisbollah und libanesische Armee kooperieren im Kampf gegen Dschihadisten
Manfred Ziegler
Ausgabe vom 11. August 2017
Flagge der Hisbollah in Syrien (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hizbollah_flag.jpg]upyernoz[/url])

Flagge der Hisbollah in Syrien (Foto: upyernoz / Lizenz: CC BY 2.0)

Die Hisbollah und die libanesische Armee vertreiben al-Nusra aus der Stadt Arsal. Die Aktion stärkt aber nicht das fragile politische System im Libanon.

Kommentar

Kriegsverbrecher mit Atomwaffen

Uli Brockmeyer zu den Lehren von Hiroshima und Nagasaki
Ausgabe vom 11. August 2017

Der einstimmige Beschluss des UNO-Sicherheitsrates, der sich gegen das Atomprogramm der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik richtet und neue Sanktionen gegen das fälschlicherweise als „kommunistisches Regime“ bezeichnete Land verhängt, ist zwar überraschend, hat jedoch nicht viel mit einer …

Eskalation auf der Halbinsel

UNO beschließt Sanktionen gegen Nordkorea – China und Russland mahnen zur Zurückhaltung
Christoph Hentschel
Ausgabe vom 11. August 2017

Nach Raketentests verhängt die UNO Sanktionen gegen Nordkorea. Südkorea will den Norden an den Verhandlungstisch zwingen.

Kurzmeldung

Identitäre vor Tunesien blockiert

Ausgabe vom 11. August 2017

Hafenarbeiter haben der „C-Star“ das Anlanden in tunesischen Häfen verweigert. Die C-Star wurde von Mitgliedern der rassistischen Identitären Bewegung, die größtenteils aus Deutschland stammen, gechartert. Der tunesische Gewerkschaftsdachverband UGTT hatte zu dieser Aktion aufgerufen. Zuvor …

Kurzmeldung

Kubas private Taxis

Ausgabe vom 11. August 2017

In Havanna haben sich zwei Kooperativen von jeweils 100 „ruteros“, wie die privaten Linientaxis genannt werden, gebildet. Nachdem im März die privaten Taxifahrer gegen die Senkung der Preisobergrenzen und die Verknappung des günstigen Treibstoffes auf dem Schwarzmarkt streikten, wurde auf …

Kurzmeldung

Misstrauensvotum gegen Zuma

Ausgabe vom 11. August 2017

Die größte Oppositionpartei, die „Demokratische Allianz“ hat gegen den südafrikanischen Präsident Jacob Zuma ein Misstrauensvotum eingereicht. Der ANC hält momentan 249 der 400 Parlamentssitze, die Demokratische Allianz 89. Drittstärkste Kraft sind die sich als linksradikal gebärenden „Economic …

Kurzmeldung

EU vor hartem Brexit

Ausgabe vom 11. August 2017

Jeremy Browne von der City of London Corporation, der Verwaltung des Londoner Bankenviertels und einflussreiches Sprachrohr der Finanzbranche, hat ein Memo veröffentlicht, in dem er die EU davor warnt, dass ein „harter Brexit“ für die EU im Finanzbereich schlimmere Folgen haben werde als für …

Kurzmeldung

Keine Strategie

Ausgabe vom 11. August 2017

Trotz zunehmender Angriffe auf afghanische und ausländische Militärs durch die Taliban in mehreren Provinzen verzögert sich die neue Strategie des US-Militärs für Afghanistan weiter. Das Thema sei weiter Gegenstand von Diskussionen und Überlegungen, so das Pentagon. Kriegsminister James Mattis …

Kurzmeldung

Militär-Unterricht

Ausgabe vom 11. August 2017

Die ungarische Regierung will einen verpflichtenden Militär-Unterricht an Schulen einführen. Die neue „pa­triotische und militärische Erziehung“ soll aber nicht als Wehrsport an die Stelle des gegenwärtigen Sport- und Turnunterrichts treten, erklärte der Vize-Staatssekretär für Unterricht, Zoltán …

Kurzmeldung

„IS“-Bastion eingenommen

Ausgabe vom 11. August 2017

Syrische Regierungstruppen haben den „IS“ aus seiner letzten Bastion in der Provinz Homs vertrieben. Die Wüstenstadt Al-Suchna ist von strategischer Bedeutung, weil von ihr eine Straße zur „IS“-Hochburg Dair as-Saur im Osten des Landes führt. In der Stadt werden laut SANA noch letzte …