Politik

Interview

„Die AfD steht auf der Seite des Kapitals“

Hacki Münder kandidiert für die DKP in Bayern auf Platz 1
Ausgabe vom 7. Juli 2017
Hacki Münder

Hacki Münder

Frage : Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? Hacki Münder : Zu Wahlkampfzeiten erreicht man möglicherweise …

Die Hessen sind dabei!

Ausgabe vom 7. Juli 2017

Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit der UZ teilte er mit: „Im Lauf der Woche bekommen wir die Rückmeldung, ob es …

Längst überfällig

Das Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
Nina Hager
Ausgabe vom 7. Juli 2017
Alle zum Standesamt oder sogar vor die Altäre? (Foto: Klicker_pixelio.de)

Alle zum Standesamt oder sogar vor die Altäre? (Foto: Klicker_pixelio.de)

Natürlich ist es keine Ehe „für Alle“, die der Bundestag am vergangenen Freitag kurz vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen hat. Abgestimmt wurde konkret über eine unverändert eingebrachte Gesetzesvorlage des Bundesrates „zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen …

Interview

G20-Gipfel: „Strategie der Angst darf nicht aufgehen“

Markus Bernhardt im Gespräch mit Jan Lis, Interventionistische Linke Düsseldorf – See Red!
Ausgabe vom 7. Juli 2017

UZ : Bei den Protesten gegen den sogenannten G20-Gipfel, der am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfindet, droht einer der größten Polizeieinsätze der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Wie bewerten Sie das bisherige Vorgehen der staatlichen Stellen? Jan Lis : Die bisherige Strategie der …

Täuschen, Fälschen, Lügen – ohne Kontrolle

Ergebnis des NSA-Untersuchungsausschusses: Schlapphüte sind und bleiben unkontrollierbar
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 7. Juli 2017

Die gesetzeswidrigen Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) bleiben folgenlos. Das ist das Ergebnis der mehr als dreijährigen Arbeit des NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Trotzdem brachte der Ausschuss einiges ans …

Kanonen oder Butter?

Abrüstungsanträge der Opposition abgeschmettert
nh
Ausgabe vom 7. Juli 2017
Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Non-Violence_sculpture_in_front_of_UN_headquarters_NY.JPG]ZhengZhou[/url])

Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: ZhengZhou / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Deutschland muss in der Welt mehr Verantwortung übernehmen, EU-Europa gemeinsam handeln. Der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner (SPD) hat da keine Zweifel. Was er meinte, wurde am 29. Juni im Bundestag spätestens in der Abstimmungsrunde klar: Die SPD- und die Unionsfraktion lehnten Anträge der …

Schneller Kohleausstieg gefordert

Glaubwürdigkeit der Regierung ist nicht in Sicht
Bernd Müller
Ausgabe vom 7. Juli 2017

Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Sonntag im Hamburger Hafen für den Ausstieg aus der klimaschädlichen Verstromung demonstriert. Unter anderem schrieben sie in rund zwei Meter großen Buchstaben die Parole „End Coal“ an die Bordwand eines Kohlefrachters. Nach Angaben von …

Kurzmeldung

Nicht-artgerechte Haltung

Ausgabe vom 7. Juli 2017

Das Containerdorf für Polizisten in Bad Segeberg im Vorfeld des G20-Gipfels sorgt weiter für Schlagzeilen: Am Montag vorletzter Woche mussten 220 Beamte aus Berlin die Unterkunft nach einer wilden Partynacht verlassen. Am Freitag letzter Woche sind deren Kollegen aus Rheinland-Pfalz aus der …