Politik

Unter der Flagge der EU

„Pulse of Europe“ bringt Zehntausende auf die Straße. Wofür?
Nina Hager
Ausgabe vom 7. April 2017
Der Puls Europas vor dem Kölner Dom (Foto: [url=https://it.wikipedia.org/wiki/File:PulseOfEurope_Cologne_2017-02-19-9903.jpg#/media/File:PulseOfEurope_Cologne_2017-02-19-9871.jpg]Raimond Spekking[/url])

Der Puls Europas vor dem Kölner Dom (Foto: Raimond Spekking / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

„Pulse of Europe“ bewegt. Es sind junge Leute, aber auch ältere, gutsituierte, die jeden Sonntag ab 14 Uhr in vielen Städten unter der EU-Flagge „für Europa“ demons­trieren. Als bestünde Europa nur aus den Staaten der EU. Unter ihnen sind „Europa-Fans“, aber auch Kritiker wie die der Initiative …

Frieden – das Gebot der Stunde

Wir brauchen eine neue Politik
UZ
Ausgabe vom 7. April 2017

Vielstimmig sind die Aufrufe der örtlichen und regionalen Organisationen, in denen Parteien, Gewerkschaften, Friedensgruppen, religiöse Initiativen und Einzelpersonen zu den vielen Ostermärschen im gesamten Bundesgebiet einladen. Ohne Anspruch auf Vollzähligkeit sind mittlerweile mehr als 45 …

Antifaschisten tagten an historischem Ort

Deutsche Großmachtträume platzen lassen – Rechtsentwicklung stoppen – Menschenrechte verteidigen
Udo Spengler
Ausgabe vom 7. April 2017
6. Bundeskongress der VVN/BdA (Foto: Andrea Hackbarth)

6. Bundeskongress der VVN/BdA (Foto: Andrea Hackbarth)

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt im historischen Saal des Gallus-Haus der 6. Bundeskongress der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten statt. An diesem Ort tagte 1963 der Auschwitz-Prozess, machte deutlich, dass viele Mörder des deutschen Faschismus immer …

Gerechtigkeit mit deutlichen Lücken

§175-Opfer: „Eklatantes Unrecht“ soll endlich behoben werden
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 7. April 2017

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Rehabilitierung von Homosexuellen vorsieht, die nach dem früheren Strafrechtsparagraphen 175 verurteilt worden waren. Zur Erinnerung: Schwule Männer waren in nahezu allen politischen Systemen Deutschlands mannigfaltiger Unterdrückung …

Interview

Rassisten blockieren!

Mehr als 45 000 Menschen werden zu Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln erwartet
Markus Bernhardt im Gespräch mit Judith Behrens
Ausgabe vom 7. April 2017

Die Trennung der Dienste wackelt

Gefährliche Zusammenlegung droht – Kanzleramt schiebt Unwissenheit vor
Uwe Koopmann
Ausgabe vom 7. April 2017

Der tödliche Anschlag des Tunesiers Anis Amri auf zwölf Besucher des Berliner Weihnachtsmarktes am Breitscheidplatz wird funktionalisiert: Es wächst die Zahl der Populisten, die die nach außen gezeigte Trennung der Geheimdienste und der Polizei weiter aufgeweicht wissen möchten. Dieser …

Kurzmeldung

Wahlprogramm vorgestellt

Ausgabe vom 7. April 2017

Mit dem Entwurf des in vielen Fragen sehr konkreten Wahlprogramms der Partei „Die Linke“, der am Montag in Berlin auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurde, könnte Schulz, der „Mann aus Würselen, … ein Mann aus einfachen Verhältnissen“, der bislang mit dem Thema „soziale Gerechtigkeit“ punkten …

Kurzmeldung

Schüsse auf Abgeordnetenbüro

Ausgabe vom 7. April 2017

In der Nacht zum letzten Freitag haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Juliane Nagel, Mitglied des Sächsischen Landtages und Mitbetreiberin des Büros, wurde darüber noch in der Nacht von der Polizei …

Kurzmeldung

Forderungen zur Bundestagswahl

Ausgabe vom 7. April 2017

Das Bündnis „Reichtum Umverteilen“ setzt im Wahljahr 2017 auf soziale Gerechtigkeit und startet pünktlich zum Bundestagswahlkampf die Kampagne „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“. Insgesamt 30 Organisationen, von Gewerkschaften über Wohlfahrts- und Jugendverbände bis hin zu …

Kurzmeldung

Ausschuss zur rechten Gewalt

Ausgabe vom 7. April 2017

Der Untersuchungsausschuss zu rechtsterroristischen und extrem rechten Anschlägen, Gewalttaten und Netzwerken in Nordrhein-Westfalen muss nach der Wahl im Mai neu eingesetzt werden, fordert Özlem Alev Demirel. Landessprecherin der Linkspartei in NRW. „Noch immer gibt es in NRW von Neonazis …

Sachsens Glanz und Preußens Gloria

Berliner Besuch zur Leipziger Messe
Saskia Wieck
Ausgabe vom 7. April 2017
Stand der UZ auf der Leipziger Buchmesse (Foto: Gustl Ballin)

Stand der UZ auf der Leipziger Buchmesse (Foto: Gustl Ballin)

Als am 29. August 1756 preußische Truppen unter Führung Friedrichs II. in Sachsen einmarschierten, regierte in Dresden Kurfürst Friedrich August II., der als leidenschaftlicher Gemäldesammler bekannt war und wenig von den politischen Ambitionen seines Vaters „Augusts des Starken“ mit sich …

Dicke Bretter bohren

Bisherige Erfahrungen zum Bundestagswahlkampf in Brandenburg
Bernd Müller
Ausgabe vom 7. April 2017

Zugegeben: Beim Sammeln von Unterschriften sind wir bisher kaum aus dem Knick gekommen. Bisher haben wir in Cottbus mit seinen knapp 100 000 Einwohnern gerade mal 30 gesammelt. Da ist noch viel Luft nach oben. Bei der letzten großen Wahl hat ein einzelner Genosse von uns über 400 Unterschriften …

Knapp die Hälfte zusammen

Unterschriftenbarometer zur Bundestagswahl
Ausgabe vom 7. April 2017

Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der 16 Bundesländer hat die Partei Landeslisten aufgestellt. Die DKP hat …

Infostände in Nürnberg

Ausgabe vom 7. April 2017
DKP-Infostand in Lauf (Foto: Gustl Ballin)

DKP-Infostand in Lauf (Foto: Gustl Ballin)

Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur zu den Bundestagswahlen.  In der Summe haben bisher die DKP-Nürnberger Land 70 und die DKP Nürnberg 610 Unterschriften gesammelt. …

„Wie sollen wir denn gucken?“

Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW
Wahlkampfteam der DKP Ruhr-Westfalen
Ausgabe vom 7. April 2017
Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)

Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen machen und auch einen für das Radio. Wie packen wir unsere Positionen und Forderungen in 90 Sekunden? Wie stellen wir die DKP dar? Wen erreichen …

Nur nicht nachlassen

An Rhein und Ruhr der nächste Schritt
HB
Ausgabe vom 7. April 2017
Beginn der Plakatierung in Düsseldorf (Foto: Koopmann)

Beginn der Plakatierung in Düsseldorf (Foto: Koopmann)

Beginn der Plakatierung in Düsseldorf ( Koopmann)

AfD offen für Faschisten

DKP Bottrop lehnt Wahlzulassung ab
Manfred Plümpe
Ausgabe vom 7. April 2017

Die DKP Bottrop lehnt die Zulassung des Wahlvorschlags der AfD zur NRW-Landtagswahl ab. Manfred Plümpe (DKP) sagte dazu im Kreis-Wahlausschuss: „Die AfD ist eine nationalistische, ausländerfeindliche Partei und offen für Faschisten. Nach dem verfassungswidrigen NPD-Urteil halten wir uns an den …

14 Direktkandidaturen in NRW abgesichert

Ausgabe vom 7. April 2017
DKP-Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

DKP-Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Neue Erfahrungen

DKP-Kandidaten beim Westdeutschen Rundfunk
UZ
Ausgabe vom 7. April 2017

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten ausgestrahlt werden. Diana Kummer berichtet von ihren Aufnahmen: „Es ist nicht das erste Mal, dass ich …