Politik

Müller sondiert

In Berlin ist eine SPD-Linkspartei-Grünen-Regierung möglich
Nina Hager
Ausgabe vom 23. September 2016
Wer laufen kann, ist auf der Straße. Die SPD-Opposition protestiert in Hamburg gegen TTIP und CETA. (Foto: Tom Brenner)

Wer laufen kann, ist auf der Straße. Die SPD-Opposition protestiert in Hamburg gegen TTIP und CETA. (Foto: Tom Brenner)

In Berlin wurde am vergangenen Sonntag – wie zu erwarten – die bisherige SPD-CDU-Koalition abgewählt. Ob 2017 die Große Koalition im Bund folgen wird, wie jetzt einige annehmen, ist ungewiss. Das Ergebnis der Berliner Wahlen bestätigt aber, dass sich das bundesdeutsche Parteiensystem im Umbruch …

Kommentar

An der Seite des Finanzkapitals

Lucas Zeise zur SPD-Entscheidung für CETA
Ausgabe vom 23. September 2016

Der zeitliche Ablauf sorgte für Klarheit. Am Samstag demonstrierten Hunderttausende in deutschen Städten gegen die Investitionsschutzabkommen TTIP und CETA. Am Montag darauf gab ein Konvent der SPD – immerhin das höchste Gremium zwischen Parteitagen – deren Vorsitzendem Sigmar Gabriel ein klares …

Interview

Die Probleme zu lösen bedarf es mehr als Wahlen

Interview mit dem Spitzenkandidaten der DKP in Berlin
Markus Bernhardt im Gespräch mit Dietmar Koschmieder
Ausgabe vom 23. September 2016
Dietmar Koschmieder (links) war Spitzenkandidat der DKP zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen

Dietmar Koschmieder (links) war Spitzenkandidat der DKP zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen

UZ : Die DKP hat bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 3 467 Stimmen …

Antifaschismus soll teurer werden

Ausgabe vom 23. September 2016

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf, und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am Oberbilker …

Eine offenbar geplante Hetzjagd

Aber die Polizei lobt sich, in Bautzen die Ruhe wiederhergestellt zu haben
nh
Ausgabe vom 23. September 2016
Schon lange gibt es Nazi-Aktivitäten in Bautzen. Hier ein Aufmarsch von ca. 400 Rechten am 4. Mai in Bautzen gegen Asylsuchende.  (Foto: /www.flickr.com/photos/110931166@N08/16063160257/in/photolist)

Schon lange gibt es Nazi-Aktivitäten in Bautzen. Hier ein Aufmarsch von ca. 400 Rechten am 4. Mai in Bautzen gegen Asylsuchende. (Foto: /www.flickr.com/photos/110931166@N08/16063160257/in/photolist)

Bei „Anne Will“ wurde am Sonntagabend „nachgelegt“: Aber nicht die Wahlen in Berlin, sondern die letzten Ereignisse in Bautzen (Sachsen) waren Thema. Über die „Eskalation in Bautzen – Was steckt dahinter?“ wurde diskutiert. Dazu eingeladen war auch Alexander Ahrens, der parteilose …

Von Vertreibung bedroht

Offener Brief an Bochums Oberbürgermeister und den Geschäftsführer des Jobcenters
Ausgabe vom 23. September 2016

Mit einem offenen Brief haben sich 20 Bochumer Organisationen, darunter auch die Soziale Liste Bochum, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und den Geschäftsführer des Bochumer Jobcenters Frank Böttcher gewandt. Sie fordern die Verantwortlichen dazu auf, die bis zu 1 000 anerkannten Flüchtlinge, …

Glosse

Die völkische Frauke und die Berlin-Wahl

Guntram Hasselkamp zu einem PR-Gag
Ausgabe vom 23. September 2016

Die Qualitätspresse hatte der AfD kurz vor der Berlin-Wahl noch einmal zu einem PR-Gag verholfen. Nicht ohne Erfolg. Aus dem Stand 14,2 Prozent. Gerade noch 3 Prozent von der Schwesterpartei CDU entfernt. Auch hier hat die „Groko“ keine Mehrheit mehr. Da fragt es sich, wie lange noch die …

Kurzmeldung

Bundesregierung schweigt

Ausgabe vom 23. September 2016

Kurzmeldung

Wieder Brandanschlag

Ausgabe vom 23. September 2016

Die anscheinend endlose Serie von bundesweiten Brandstiftungen macht auch um Bremen keinen Bogen. In der Nacht zum Dienstag haben bisher unbekannte Krimminelle in Bremen-Huchting eine noch nicht entgültig fertiggestellte und daher noch unbewohnte Unterkunft für Flüchtlinge zum Teil zerstört. Die …

Kurzmeldung

Unheimlicher Aufmarsch

Ausgabe vom 23. September 2016

Berlin. Über 6 000 christliche Fundamentalisten, selbsternannte „Lebensschützer“, Rechtspopulisten, Anhänger von CDU, CSU und AfD sowie andere Ewiggestrige sind am vergangenen Sonnabend in Berlin aufmarschiert, um gegen Abtreibungen und faktisch auch gegen die Gleichstellung von Männern und …

Kurzmeldung

Geheimdienste vor Gericht

Ausgabe vom 23. September 2016

Berlin. Die Humanistische Union e. V. setzt ihre Aktivitäten gegen die deutschen Geheimdienste fort. Am 21. und 22.10.2016 veranstaltet sie in Berlin eine Tagung unter dem Motto „Geheimdienste vor Gericht“  Angesichts der aktuellen, völlig unzureichenden BND-Reform wird u. a. über Defizite und …

Kurzmeldung

KPF gegen „Rot-rot-grün“

Ausgabe vom 23. September 2016

Berlin. Die Kommunistische Plattform (KPF) in der Partei „Die Linke“ hat sich gegen eine Koalition mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen infolge der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. „Wie kann man in Erwägung ziehen, mit dieser SPD, die zudem zu den etablierten Kriegsparteien gehört, in eine …