Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen!

Auszug aus dem Referat auf der Parteivorstandstagung der DKP am 12./13. Dezember 2015 in Essen
Von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
|    Ausgabe vom 18. Dezember 2015

Patrik Köbele

Patrik Köbele

Am vergangenen Wochenende fand der Kasseler Friedensratschlag statt. Es war gut, dass mit Roman Zitzelsberger, dem Bezirksleiter der IG Metall aus Stuttgart, auch wieder ein hochrangiger Vertreter der Gewerkschaftsbewegung als Referent gewonnen werden konnte. Sein Beitrag zeigte aber auch die ganze Situation der Gewerkschaftsbewegung und ihrer tendenziellen Entpolitisierung. Umso wichtiger ist, dass beim Kasseler Friedensratschlag der Vorschlag einer zentralen bundesweiten Demonstration gegen den Krieg im nächsten Jahr eingebracht wurde.

Ohne Wenn und Aber sind wir der Meinung, dass dies notwendig ist und ohne Wenn und Aber müssen wir um Massenmobilisierung und um die Unterstützung durch die organisierten Teile der Arbeiterbewegung kämpfen.

Der Beschluss der Dortmunder Delegiertenkonferenz der IG Metall ist ein ungeheuer wichtiges und positives Signal. Ihn sollten wir als Beispiel nehmen, um als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die Diskussion in den Gewerkschaften zu intensivieren.

Hier sehen wir auch die herausragende, politische Bedeutung unseres Pressefests. Ja, das UZ-Pressefest wird 2016 das größte Friedensfest, das Fest der Solidarität und des antifaschistischen Kampfes. Das ist Auftrag, Verpflichtung und Chance. Das Pressefest wird ein Ort der Strategiedebatte der Friedens- und der antifaschistischen Bewegung werden, dazu gibt es eine große Bereitschaft von Freunden und Bündnispartnern, sich in die Runden in andere inhaltliche Elemente des Pressefest einzubringen.

Das Pressefest wird unsere Form der Willkommenskultur, die folgerichtigste und notwendigste Form der Willkommenskultur darstellen und ausdrücken – unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen, gegen Faschisten, Rassismus und für soziale und demokratische Rechte.

Am vergangenen Wochenende fand die erste Beratung mit den Bezirken statt. Die Stimmung war gut und es wurde auch aus den meisten Bezirken von einer guten Stimmung berichtet. Ansonsten wurde eher eine Art Aufbruchstimmung vermittelt und erkannt, welche Bedeutung unser Fest des Friedens, der Solidarität und des antifaschistischen Kampfes auch politisch haben kann. Das zeigt sich nicht nur in die Partei hinein, das zeigte auch die Reaktion auf unser Pressefest beim Kasseler Friedensratschlag. Der Buttonverkauf lief gut und alle, die wir darauf angesprochen haben, ob sie beim Pressefest im Rahmen des politischen Programms dabei sein wollen, haben zugesagt, darunter Horst Schmitthenner, Lühr Henken, Karin Leukefeld und Tobias Pflüger.


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