Innenpolitik

Rüstzeug

DKP MP/UZ
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

Vom 27. bis 29. November fand wieder einmal ein Bildungswochenende der DKP Mecklenburg-Vorpommern in Barhöft bei Stralsund statt. Mehr als ein dutzend Dauergäste meldeten sich bereits im Vorfeld an. Wie bereits anderweitig berichtet, wollen wir im kommenden Jahr zur Landtagswahl antreten. Unser …

Zum Wohle der deutschen Wirtschaft

Anmerkungen zum 21. Weltklimagipfel
Bernd Müller
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

Der Weltklimagipfel in Paris, der dieser Tage zu Ende geht, wird von Deutschlands Konzernen und Industrievertretern unterschiedlich bewertet. Während sich ein Teil gern in der Vorreiterrolle der Energiewende und in der „Dekarbonisierung“ sehen, fürchten andere um ihren Platz an der Sonne. Was …

Durchschaubare Opferinszenierung

AfD geriert sich als einzige Kraft im Kampf gegen den vermeintlichen Mainstream
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
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<p class="Bildtext">Spuckzettel gegen die AfD an Leipziger Haltestelle.</p> (Foto: Caruso Pinguin/flickr.com/CC BY-ND 2.0)

In nicht wenigen Meinungsumfragen wird der rechten „Alternative für Deutschland“ (AfD) dieser Tage prognostiziert, als drittstärkste Partei in den Bundestag einzuziehen. Auch bezüglich der im kommenden Jahr anstehenden Wahlen auf Landesebene wird der rassistischen Partei ein erfolgreiches …

Schutz vor Neonazis ist Straftat

Antifaschisten verurteilt
Herbert Schedlbauer
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

Wer sich Nazis in den Weg stellt, wird von der bundesdeutschen Justiz und Polizei immer wieder vor Gericht gezerrt. In Düsseldorf gibt es rund 300 Strafanzeigen der Polizei, davon etwa 100 wegen angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Ein Ergebnis, welches der Düsseldorfer …

Denkort Bunker Valentin

„Vernichtung durch Arbeit“
Sigi Schoenfeld, DKP Bremen-Nord
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
 (Foto: Olliku, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0)

(Foto: Olliku, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0)

Am Sonntag, dem 8. November, wurde vor rund 400 geladenen Gästen, darunter auch drei DKP-Mitglieder, der Bunker Valentin in Farge im Norden Bremens als Denkort der Öffentlichkeit übergeben. Der Bunker wurde in den Jahren 1943 bis 1945 von mehr als 12 000 Zwangsarbeitern, darunter …

86 Cent für Spielsachen

Massenhafte Kinderarmut bleibt
Birgit Gärtner
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
 (Foto: Nadine Heidrich/flickr.com/CC BY-SA 2.0)

(Foto: Nadine Heidrich/flickr.com/CC BY-SA 2.0)

Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu den anderen nicht haben. Als arm gilt, wer über weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Netto-Einkommens der Gesellschaft, …

Kriegsbefürworter angezeigt

Syrien-Einsatz ist grundgesetzwidirig
Ausgabe vom 11. Dezember 2015

Volker Bräutigam, Andreas Hauß und Ulrich Gellermann haben Strafanzeige gegen alle Bundestagsabgeordneten gestellt, die dem Syrien-Einsatz der Bundeswehr zugestimmt haben. Darin heißt es unter anderem:

VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren

Cornelia Kerth, Axel Holz (Vorsitzende)
Ausgabe vom 11. Dezember 2015
 (Foto: UZ-Archiv)

(Foto: UZ-Archiv)

Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass eine Mehrheit des zuständigen zweiten Senats keine Verfahrenshindernisse sieht. Aus der …