Innenpolitik

Kommentar

Setzt sich die Vernunft durch?

Kommentar von Ulrich Sander
Ausgabe vom 25. September 2015

Vom vierten bis neunten Jahrhundert im ersten Jahrtausend unserer Zeitrechnung begaben sich die germanischen Stämme auf die Völkerwanderung nach Westen und Süden. Sie strebten ein besseres Leben an – sie suchten Zuflucht in der römischen Kultur – oder sie flohen vor der Gewalt von Hunnen, …

Polizei duldet rechte Gewalt

bern
Ausgabe vom 25. September 2015

Die nordrhein-westfälische Polizei hat sich am vergangenen Sonntag wiederholt von extrem rechten Gewalttätern überrumpeln lassen, die zuvor an einem neuerlichen Aufmarsch des rassistischen Netzwerks „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) in Essen teilgenommen hatten. Insgesamt rund 220 Hooligans …

Polizei beschlagnahmte Protest-Sarg

Aktion gegen die Bundeswehr bei der „Jungen Messe“
Birgit Gärtner
Ausgabe vom 25. September 2015

Überall, wo eine „Messe für Ausbildung, Studium und Beruf“ ausgerichtet wird, ist die Bundeswehr nicht weit, um Nachwuchs für ihr makabres Spiel mit dem Tod zu rekrutieren. So war es auch am vergangenen Wochenende bei der „Jungen Messe“ im schleswig-holsteinischen Norderstedt. „Eine …

Mobilität hat ihren Preis

Die IAA lässt trotzdem immer noch Autofahrerherzen schneller schlagen
Matthias Lindner
Ausgabe vom 25. September 2015
 (Foto: AnRo0002/ wikimedia.com/ public domain)

(Foto: AnRo0002/ wikimedia.com/ public domain)

Die Internationale Automobil-Ausstellung öffnete am 17. September in Frankfurt am Main ihre Tore, erst für das Fachpublikum und ab dem 19. September für die breite Masse. Neben sämtlichen großen Autokonzernen ist noch eine Vielzahl von Zulieferern und Dienstleistern vor Ort und präsentiert, was …

Déjà-vu

De Mazière will das Asylrecht verschärfen
Markus Bernhardt
Ausgabe vom 25. September 2015
 (Foto: Peter Tkac/flickr.com/CC BY-SA 2.0)

(Foto: Peter Tkac/flickr.com/CC BY-SA 2.0)

Dem Innenminister Thomas de Mazière (CDU) geht es dabei um nichts anderes als um eine Effektivierung der Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge und Schutzsuchende. Zum vorgelegten Gesetzesentwurf hätten Union und SPD bereits „eine Einigung in allen Punkten erzielt“. Kern ist eine Beschleunigung …