Das Unmögliche möglich gemacht

Mit einer Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei Chinas setzte der Deutsch-Chinesische Freundschaftsverein Ludwigsfelde, unterstützt von der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ), am 23. Oktober in Berlin bewusst ein Zeichen der Solidarität gegen die herrschende Stimmungsmache gegen die Volksrepublik China. Rund 150 Gäste folgten den Vorträgen der Gesandten Botschaftsrätin Yu Xiaoxuan, von Arnold Schölzel, Vorsitzender des „RotFuchs“-Fördervereins, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, im „ND-Gebäude“. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer sahen die Veranstaltung auf „YouTube“. Die Feier wurde von Ulryk Gruschka, Vorsitzender des Freundschaftsvereins, eröffnet und moderiert.

Besonders gespannt waren die Gäste auf die Rede der Botschaftsrätin Yu Xiaoxuan. Ihr Vortrag führte tief in das Wesen der Kommunistischen Partei Chinas ein. Die oberste Maxime der Partei, die auch über dem Eingang ihrer Zentrale in Peking zu lesen ist, sei: „Dem Volk dienen“ – und zwar mit Leib und Seele. Die Menschen erwarteten vom Staat, dass er ihnen zu einem besseren Leben verhelfe. Mit dem Erreichen des ersten Jahrhundertziels, einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, beginne die Kommunistische Partei, diese Erwartung zu erfüllen. Die absolute Armut sei gänzlich beseitigt, die Mittelschicht von 400 Millionen sei die weltweit größte. „Die Beschäftigungslage ist im Großen und Ganzen stabil geblieben und Ende 2020 waren landesweit mehr als 750 Millionen Menschen erwerbstätig“, berichtete Yu Xiaoxuan. China habe zudem das größte Sozialversicherungssystem der Welt aufgebaut. „Große Fortschritte“, so die Botschaftsrätin, „sind auch in Bezug auf die Betreuung von Kleinkindern, auf Bildung, Gesundheit, Altenpflege, Wohnungsbau und der öffentlichen Fürsorge gemacht worden. Das Kulturwesen prosperiert und das geistige Leben der Chinesen ist reicher und lebendiger denn je.“ Dennoch sei noch ein langer Weg zurückzulegen, um mehr als 1,4 Milliarden Menschen ein Leben in Wohlstand zu ermöglichen.

Als zweites Charakteristikum der Partei nannte Yu Xiaoxuan, dass sie sich vom Marxismus leiten lasse, dabei aber keine Angst vor dessen Weiterentwicklung habe. Für die Kommunistische Partei sei der Marxismus kein unveränderbares Dogma, sondern eine Waffe, um die Welt zu begreifen und zu ändern. Dieses Herangehen habe über die Jahre zu einem Sozialismus chinesischer Prägung geführt. Die Partei habe eine Reihe neuer Erfahrungen und Erkenntnisse gesammelt, mit Reformen experimentiert und das Land geöffnet. Auch aktuell implementiere man ein neues Entwicklungsmodell mit einem inländischen und einem internationalen Wirtschaftskreislauf, um den Wohlstand zu sichern und weniger anfällig für internationale Krisen zu sein. Allerdings: „Unser Sozialismus befindet sich immer noch in einer Anfangsphase“, erkläre die Botschaftsrätin. Das Verständnis vom Sozialismus sei noch begrenzt und die Partei sehe sich immer noch mit vielen ungelösten Problemen konfrontiert. Die Überlegenheit des Sozialismus habe sich aber schon bewiesen. „Er kann die gesellschaftlichen Probleme besser lösen als die anderen Gesellschaftsformen“, so Yu Xiaoxuan.

Als Drittes verwies sie auf die Führungskraft und -fähigkeit der Partei. Die Führung formuliere die Ziele schrittweise und kontrolliere das Erreichte. Sei die Linie bestimmt, werde das Personal zum entscheidenden Faktor. „Die KP Chinas verfügt nicht nur über viel Personal, sondern sie ist auch gut darin, Nachwuchstalente zu sammeln“, so die Referentin. Die Führungskraft der KP Chinas liege vor allem in ihrer Fähigkeit, Milliarden Menschen in dem bevölkerungsreichsten Land mit einer langen Geschichte und vielfältigen Kulturen zu vereinen. Dadurch habe die Partei von einem schwachen Ausgangspunkt Kriege gewonnen und das Wunder der schnellen Wirtschaftsentwicklung und der langfristigen gesellschaftlichen Stabilität geschaffen. „In einem Wort“, so Yu Xiaoxuan, „die Partei hat das Unmögliche möglich gemacht.“

Der vierte Punkt des Vortrags lässt sich unter innerparteiliche Demokratie und Selbstreflexion zusammenfassen. Die Partei sei von einer demokratischen Atmosphäre geprägt. Sie stelle sich mutig den Fehlern, gebe sie zu, analysiere sie gründlich und korrigiere sie dann entschlossen.

Der fünfte und letzte Punkt behandelte den Beitrag der Kommunistischen Partei zum Frieden und zur Entwicklung der Menschheit. Die KP wisse sehr wohl, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit sei. Er sei unmöglich, solange so viele Menschen in der Welt in Armut lebten. Daher fördere die KP die gemeinsame Entwicklung. Dass China den friedlichen Weg gehe, sei keine politische Floskel, sondern entspreche der Logik der KP.

Von Genossin Yu Xiaoxuan erfuhren die Teilnehmer der Veranstaltung Ansichten der Kommunistischen Partei Chinas aus erster Hand. In Abwandlung eines chinesischen Sprichworts könnte man sagen: Über etwas zu lesen ist gut, es von jemandem glaubhaft zu hören ist besser.

Arnold Schölzel berichtete unter anderem aus eigenen Erfahrungen über die Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der DDR und kritisierte die Reaktion des imperialistischen Lagers auf die Erfolge der KP Chinas. Doch selbst der „Spiegel“ habe in seiner aktuellen Ausgabe die starke Unterstützung der Kommunistischen Partei durch das chinesische Volk erwähnen müssen. Im Jahr 2003 hätten demnach 86 Prozent der Bevölkerung die Partei unterstützt, 2016 seien es bereits 93 Prozent gewesen. Nach der Pandemie liege der Wert vermutlich noch höher. Von solchen Zustimmungen, so Schölzel, seien westliche Regierungen, die die Demokratie für sich pachten möchten, weit entfernt. Schölzels Glückwunsch an Yu Xiaoxuan und ihre Partei kam von Herzen: „Wohl dem Land, das von der KP Chinas geführt wird. Wohl der Welt, deren Hoffnung sich immer stärker auf die KP Chinas richten wird.“

Patrik Köbele zeichnete in seinem Beitrag unter anderem die wechselhaften Beziehungen seiner Partei mit der Kommunistischen Partei Chinas nach. Er wünschte mit Zuversicht, dass China auch sein zweites Jahrhundertziel verwirkliche – bis 2049 ein modernes sozialistisches Land zu sein, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist.