Das Jetzt-erst-recht-Gefühl

Als ich gehört habe, dass der Arbeitgeber auf keinen Fall einen Tarifvertrag für Entlastung unterschreiben will, war mein Reflex zu denken: Scheiß‘ drauf. Dann zerreißen wir die Notdienstvereinbarung.“ Reiner Schmidt hat diese Vereinbarung zwischen Gewerkschaft und dem Vorstand der Essener Uniklinik mit ausgehandelt. Nun, in der zehnten Streikwoche, sprechen ihn immer mehr Kollegen im Streikzelt an: „Warum darf Station A mehr Betten schließen als Station B?“ „Wie kann es sein, dass bei uns OPs laufen, die man einfach verschieben könnte?“ „Wieso haben wir so viele Patienten wie immer, müssen aber die Arbeit der Serviceassistenten mitmachen – und nebenan arbeiten sie seit dem Streik so entspannt wie nie?“ Auf manche dieser Fragen hat Schmidt eine Antwort: Vielleicht konnte die Gewerkschaft durchsetzen, dass viele Betten geschlossen werden, weil die Kollegen auf der Station schon vorher aktiv waren, Überlastungsanzeigen geschrieben und sich streikbereit gemeldet haben. Für andere Antworten fehlen ihm noch die Informationen: Die Streikleitung kann nicht für die gesamte Klinik zuverlässig prüfen, ob wirklich nur Patienten behandelt werden, die nicht problemlos an eine andere Klinik verwiesen oder später versorgt werden könnten. Inzwischen häufen sich auf einigen besonders belasteten Stationen die Krankmeldungen.

„Ein Tinnitus gehört mitten im Streik nicht in eine Uniklinik“, sagt Schmidt, „Das mag ein Notfall sein, kann aber auch beim Hausarzt oder in einer anderen Klinik versorgt werden. Vor einigen Tagen hat das Personaldezernat der Klinik eine Audiometrie-Assistentin aus dem Streik für den Notdienst verpflichtet, um die Hörtests für Tinnitus-Patienten durchzuführen, Schmidt musste sie zur Arbeit schicken. „Viele Chefärzte bestellen zu viele Patienten ein“, sagt Schmidt. Und: Die Notdienstvereinbarung gibt der Pflegedienstleitung grundsätzlich die Möglichkeit, darauf zu bestehen, dass der Notdienst von fachlich erfahrenen Pflegekräften geleistet wird. Die Gewerkschaft hatte ausgehandelt, dass die Station M2B für die Dauer des Streiks geschlossen wird. Ein Teil der Patienten ist auf die Urologie verlegt worden – aber die Kollegen dort haben keine Erfahrung mit der Versorgung von Leber- und Gallenkrankheiten. Die Leitung forderte eine fachlich erfahrene streikende Kollegin an, ver.di stimmte zu – „das würden wir so nicht mehr machen“, sagt Schmidt. „Es reicht.“ Fünf bis sechs Kolleginnen am Tag musste die Streikleitung auf Grundlage der Vereinbarung bisher ungefähr zur Arbeit schicken.

Wie sollen die Streikenden damit umgehen? Ist es möglich, mit dem Vorstand Anpassungen zu verhandeln, sollen sie den Streik sogar ohne Notdienstvereinbarung weiterführen? Bisher verhandeln Gewerkschaft und Leitung ruhig und professionell miteinander, wenn es um die Notdienste geht. In einigen Fällen haben sie sogar von Mitarbeitern in leitenden Positionen Tipps bekommen, wo die Gewerkschaft noch für den Streik mobilisieren kann. Zweimal am Tag treffen sich Vertreter beider Seiten bei der „Clearingstelle“ – sie besprechen, wo die bestehenden Regeln angepasst werden müssen, oft sind sie nach fünf Minuten fertig. Wenn nötig, holen sie fachlich kompetente Kollegen dazu: „Ich maße mir nicht an, zu entscheiden, wie viele Dialysepatienten ein Pfleger betreuen kann, da holen wir einen Kollegen dazu. Die Experten sitzen vor Ort.“ Dann sagt der Pfleger: Bestellen Sie diesen Patienten nicht ein, der Chefarzt sagt: Dann stirbt er, der Pfleger antwortet: Er kann in Mülheim genauso gut versorgt werden. In diesen Gesprächen sitzt die Leitung am längeren Hebel: „Ich diskutiere nicht mit einem Chefarzt, was ein Notfall ist“, sagt Schmidt. Aber dem Chefarzt geht es nicht immer nur um medizinische Notwendigkeiten, sondern auch darum, seine Klinik normal und rentabel zu betreiben.

Die Zahl der OP-Säle, die auch im Streik mit OP- und Anästhesie-Pflegern besetzt werden, war einer der Kernpunkte in den Notdienstverhandlungen. „Der Arbeitgeber argumentiert, wie schwerkrank die Patienten sind, wir sagen, das Ruhrgebiet ist voll von Kliniken mit Maximalversorgung, nicht alles muss bei uns behandelt werden. Dann drehen wir uns immer im Kreis, bis irgendwann spät abends ein Kompromiss gefunden wird“, beschreibt Schmidt die Gespräche. Manchmal sind sie dabei erfolgreich: Die Intensivpfleger auf der Herzchirurgie haben sich beschwert, dass sie durch den Notdienst überlastet sind. Mit fünf Leuten mussten sie sich um zwölf Intensivpatienten kümmern, deren Versorgung sehr viel Arbeit macht. Die Leitung wollte auf sechs Pflegekräfte aufstocken, die Gewerkschaft konnte durchsetzen, dass stattdessen zwei weitere Betten geschlossen wurden. Im Gegenzug stimmte sie zu, dass zusätzliche OP-Besetzungen gestellt werden, um Kinder mit Retinoblastom, einem seltenen Augentumor, zu behandeln. Diese Behandlung führen nur wenige Kliniken durch, „da haben wir natürlich gesagt: Ja, das können wir verstehen“, sagt Schmidt.

Für beide Seiten spielen in diesen Verhandlungen nicht nur medizinische Fragen eine Rolle: Für die Umsätze, die der Klinikvorstand verbuchen kann, ist die Zahl der Operationen entscheidend. Für die Gewerkschafter geht es darum, mit ihrem Streik möglichst starken Druck auszuüben. Welche taktischen Überlegungen er bei den Verhandlungen im Hinterkopf hatte, will Schmidt nicht im Detail in der Zeitung lesen. Wenn die Gewerkschaft weiß, dass auf einer bestimmten Station besonders viele Kollegen streikbereit sind, wird sie besonders hart darauf drängen, diese Station zu schließen.

Nachdem die Klinikvorstände in der vergangenen Woche gesagt haben, dass sie auf keinen Fall einen Tarifvertrag für Entlastung unterschreiben werden, stehen die Streikenden vor der Frage: Welche Möglichkeiten gibt es, um den Streik auszuweiten? Lassen sie es eskalieren? Das könnte auch heißen: Kündigen sie die Notdienstvereinbarung, soll ver.di nur in einer einseitigen Erklärung festlegen, wie viele Kollegen sie für Notdienste zusichern? An der Düsseldorfer Uniklinik war ver.di dazu gezwungen – der Vorstand hat auf das Angebot, über eine Notdienstvereinbarung zu verhandeln, nicht geantwortet.

Reiner Schmidt wäre bereit, auch ohne Notdienstvereinbarung zu streiken: „Ich würde es darauf ankommen lassen.“ Aber er sagt auch: „Die Vereinbarung gibt den Streikenden Sicherheit. Unsere Vereinbarung ist wahrscheinlich aus Gewerkschaftssicht die stärkste, die es jemals in Deutschland gegeben hat. Wenn wir jetzt über das Ziel hinausschießen, werden wir nie mehr so eine Vereinbarung kriegen.“ Das Streikkomitee hat deshalb beschlossen, zunächst über Anpassungen der Vereinbarung zu verhandeln. Allerdings sagt Schmidt, er sei sicher, dass sie auch ohne solche Vereinbarung streikfähig wären. Als die Streikenden aus dem Brief des Ärztlichen Direktors Jochen Werner von der Blockade der Vorstände erfahren haben, haben sie mit Unverständnis und Entschlossenheit reagiert, sagt Schmidt: „Dieses Jetzt-erst-recht-Gefühl“. „Viele haben den Papp auf. Nach dem Brief von Prof. Werner hat sich eine Reihe von Kollegen gemeldet, die noch nicht gestreikt haben, und gefragt: Wann kann ich auch raus?“