Das ausgezehrte Imperium

Was tun, wenn die integrativen und repressiven Kräfte des US-Imperiums schwinden? Nicht erst mit der Präsidentschaft Donald Trumps stellte sich für die europäischen Geostrategen diese Frage. Mit Trumps „Make America Great Again“ (MAGA) ist sie noch dringender geworden. Trump ist dabei, die alten, noch aus der gemeinsamen antikommunistischen Kriegsfront stammenden Vergünstigungen für die Vasallen in Europa und Asien zu kassieren. Der sogenannte Kalte Krieg, genauer, der konterrevolutionäre Kreuzzug gegen den Sozialismus und die Emanzipation des Menschen, der ja in weiten Teilen des Globus ein heißer war und neben der Verwüstung und Verelendung ganzer Länder und Regionen rund 30 Millionen Menschen das Leben kostete, zwang das imperialistische Ausbeuterrudel zusammen.

Vom „hässlichen Amerikaner“

Mit dem Niedergang des US-Imperiums mehren sich in den USA die Stimmen, die beklagen, als Anführer des Rudels, als gewissermaßen ideeller Gesamtimperialist, nicht nur unsinnigerweise draufgezahlt zu haben, sondern sich mit der Volksrepublik China obendrein auch noch einen Herausforderer selbst herangezüchtet zu haben. MAGA ist der umfassende wie auch widersprüchlich-dilettantische Versuch, diesen Prozess rückgängig zu machen. Mit der Krise von 2007 ff. und speziell mit der Wahl von Donald Trump ändert sich wieder einmal die politökonomisch-gesellschaftliche Grundrichtung. Aus den Treibern der Globalisierung wurden die MAGA-Vorkämpfer des imperialen Egoismus und Protektionismus. Zunächst der Industriestandorte, Handelsströme– und Investitionskontrollen, nun auch der Technologieführerschaft und, wie bei der Nato-Ostexpansion, der Kündigung des ABM- und INF-Vertrags sichtbar, auch in Richtung Militär und Krieg. So etwas kann auch in den europäischen Zentralen niemandem gefallen. Donald Trump hat daher in Europa eine entsprechende Presse. Wie der „vergewaltigende, asiatische Iwan“ vor der deutschen Haustür den Kalten Krieg befeuerte, so hilft nun der „hässliche Amerikaner“, Donald Trump, die Aufrüstungs- und Autonomiebemühungen Deutsch-Europas zu popularisieren.

Neoliberale Trümmer

Die großen Wendepunkte waren die Weltwirtschaftskrise 1975, der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 und die Große Krise 2007 ff. 1975 hatte das US-Imperium den Vietnamkrieg verloren, Nixon hatte die Golddeckung des Dollar aufkündigen müssen, das Bretton-Woods-System, der in seinen Zentren sozialintegrativ organisierte Nachkriegs-Imperialismus, stand vor seiner Auflösung.

Der anglo-amerikanische Machtblock wählte den neoliberalen Ausbruch aus der Krise und den Zwängen des New Deal. Ronald Reagan und Margaret Thatcher begannen umgehend den Weg zu den richtig großen Profiten für Big Money freizuschießen. Die nun einsetzende neoliberale Gegenreformation (gegen den Reformprozess des New Deal) kann in der Tiefe ihrer sozioökonomischen und gesellschaftspolitisch-ideologischen Wirkungen kaum überschätzt werden.

Allerdings legten die marktradikalen Propheten zugleich große Teile der realwirtschaftlichen, sozialökonomischen und zivilgesellschaftlichen Basis des Imperiums in Trümmern. Zentrale Elemente der US-Industrie wurden in Billiglohnstaaten exportiert. Der staatstragende amerikanische Mittelstand ist in verarmt. Die Unterschichten, fast 40 Millionen Essensmarkenempfänger, sind in Arbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, Armut, Kriminalität und Drogensucht gefangen. Die Infrastruktur zerfällt, das ehemals vorbildliche öffentliche Verkehrssystem befindet sich auf Entwicklungslandniveau, das Gesundheitssystem ist, auch nach „Obamacare“, für Millionen nicht erreichbar, das Bildungssystem produziert einen Analphabetismus von über 30 Prozent. Die inneren Repressionskräfte sind zu Bürgerkriegsarmeen aufgerüstet worden, denen tausende der Unterprivilegierten zum Opfer fallen. Millionen sitzen in einem gigantischen teils privatisierten Gefängnissystem.

Standen die USA 1945 für die Hälfte der globalen Wirtschaftskraft, so ist es heute kaum noch ein Fünftel. Die neoliberale Gegenreformation ist allerdings ein widersprüchlicher Prozess. Während die sozialökonomische Basis des Imperiums beständig schrumpfte, konnte das US-Finanzkapital seine Anteile an der globalen Profitproduktion im Wesentlichen halten. Zu den Stärken des Imperiums gehört daher sein globales Geldsammel- und Spekulationszentrum, die Wall Street, die mit Hilfe der Machtposition des Dollar – gerade im Ölhandel – große Teile des globalen Mehrwert anzuziehen in der Lage ist.

Niemand sagt „Njet“

Dazu kommt eine weltumspannende Kriegs-, Geheimkriegs- und Überwachungsmaschine, welche nicht zuletzt mit der fast monopolartigen Position seiner IT-Giganten die globale Kommunikation überwacht, zentralisiert und sammelt. Aber nicht nur überwacht, sondern auch gestaltet. Die gigantische, monopolisierte Bewusstseinsindustrie und ein Heer von Einflussjournalisten steuert über Emotionalisierungen, Personalisierungen, Ablenkungen und Trivialisierungen sehr effektiv, was gedacht, gedeutet, vermutet, empfunden und geglaubt werden soll.

Diese Bewusstseinsindustrie wird ergänzt durch eine omnipräsente Kriegsmaschine, die mit Special-Forces-Einheiten in über 150 Staaten der Welt aktiv ist, mit einem globalen Netz von weit mehr als 1 000 Stützpunkten, einer mit 7 000 Atomsprengköpfen ausgerüsteten Nuklearstreitmacht, Atom-U-Booten, Flugzeugträgerkampfgruppen, strategischen Bombern, Raketen und immer mehr bewaffneten Drohnen den globalen Herrschaftsanspruch des Imperiums durch permanente Kriege aufrecht zu erhalten sucht. 1991 war der große Befreiungsschlag der US-Kriegsmaschine. Endlich konnte weltweit das große Aufräumen beginnen, ohne dass jemand „Njet!“ sagen konnte. Mit katastrophalen Folgen. Nun, dreißig Jahre später, neigt sich diese Phase dem Ende zu.

Chinas Wende

Die neoliberal ausgezehrten USA sind weit entfernt vom „American Dream“ der New-Deal-Väter, während gerade eine starke chinesische Staatsmacht in der Lage ist, ein Infrastrukturprojekt, die „Belt and Road Initiative“ („Neue Seidenstraße“), in Angriff zu nehmen und auch systematisch umzusetzen, das sich über drei Kontinente und mehr als 60 Länder bis hin zu einer sich selbst zerlegenden EU erstreckt und dessen Investitionsvolumen in zweistelligen Billionen Dollar gerechnet wird. Das Technologieprogramm „Made in China 2025“ ist eine Kampfansage an die „westlichen“ Technologiemonopole. Auf 2049, den 100. Jahrestag der Revolution, ist sowohl „Belt and Road“ terminiert als auch das Ziel, in den wichtigsten High-Tech-Sektoren zur Weltspitze zu gehören. Das Imperium verfügt schon seit Jahrzehnten nicht mehr über die Kraft für derartige Programme. Die offenen Repressionen gegen Huawei sind ein signifikantes Zeichen von Schwäche.

Anfang der 1970er Jahre, auf dem Höhepunkt des Vietnamkriegs, gelang dem Imperium ein strategischer Schachzug. Mao Zedong war nach schweren ökonomischen Rückschlägen des „Großer Sprungs“, nach den „Drei Bitteren Jahren“ (1958 – 61) und der Hochphase der „Kulturrevolution“ (1966 – 69) zu einem Seitenwechsel bereit. Er kündigte die internationale Solidarität der Kommunisten, auch in Bezug auf Vietnam, und wechselte an die Seite des Imperiums. Die Spaltung der kommunistischen Bewegung hatte für die Große Alternative eine kaum zu überschätzende negative Bedeutung.

China, als gewissermaßen „strategischer Partner“ des Imperiums, gelang es im Gegenzug allmählich, der harten Blockade- und Containment-Politik des Imperiums zu entkommen und sich den Notwendigkeiten des Wettrüstens zu entziehen. Das begünstigte schließlich die ökonomische Öffnung des Landes für kapitalistische Mehrwertabschöpfung, auch für international agierende Kapitalien. Nach 1991 wurde China mehr und mehr zu einem Hotspot der nun globalisierten Mehrwertproduktion. Das Land konnte allerdings einen erheblichen Teil des im Land erarbeiteten Mehrwerts sowohl nationalisieren als auch privat akkumulieren. In einem bemerkenswerten Aufholprozess gelang es, das Land zu industrialisieren, Millionen aus bitterer Armut zu befreien und eine moderne Infrastruktur zu schaffen. China konnte sich zur zweitgrößten Ökonomie der Erde entwickeln. Allerdings unter der Akzeptanz einer gewissermaßen „Neuen Ökonomischen Politik, NÖP 4.0“, um es positiv zu formulieren, oder nüchterner, einer ähnlichen Vermögens­ungleichheit wie in den USA.

Ein neues Kraftzentrum

Aus der Perspektive des Imperiums waren, unter US-Protektion und Mithilfe von US-Kapital, in Asien mächtige Herausforderer für seinen Weltmachtstatus entstanden. Die Trump-Regierung hat dies in ihren strategischen Dokumenten wie dem „Nuclear Posture Review 2018“ oder der „National Defense Strategy“, als „zentrale Herausforderung für den Wohlstand und die Sicherheit der USA“ offen formuliert. Russland und China gelten als „revisionistische Mächte“, die langfristig den „Post-Cold-War“-Status-quo infrage stellen. Entsprechend hat das Weiße Haus die Politik gegenüber diesen Staaten verschärft, Sanktionen gegen Russland verhängt und einen Handels- und Technologiekrieg gegen China vom Zaun gebrochen. In einer Ironie der Geschichte zeitigt das beabsichtigte Containment allerdings unangenehme Ergebnisse. Das Worst-Case-Szenario der US-amerikanischen Geostrategen zeichnet sich deutlich ab: Die Zusammenarbeit der eurasischen Rohstoff-, Industrie-, High-Tech-, Infrastruktur-, Rüstungs- und Atom-Großmächte nimmt immer deutlichere Züge an. Auch die Abkehr vom Dollar kommt voran. Beispielsweise gewann die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) 2018 Indien und Pakistan als Vollmitglieder hinzu. Sie verfügt über 23 Prozent der globalen Landmasse, 45 Prozent der Weltbevölkerung und repräsentiert ein Viertel der globalen Wirtschaftskraft. Das Zentrum der globalen Dynamik beginnt sich nach Asien zu verlagern. Die 500-jährige europäisch-amerikanische Expansion hat ihren Zenit überschritten.

Angeblich ein Erfolg

Für die inzwischen vom Krieg erholten europäischen Mächte eröffnete sich mit der Krise 1975 die Möglichkeit zu größeren eigenen „Integrationsbemühungen“.

1970 hatte die „Werner-Kommission“ (nach dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner) die stufenweise Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion in den damaligen EG-Ländern vorgeschlagen. Damals noch etwas überambitioniert. Aber schon 1979 vereinbarten die Staaten des Europäischen Währungssystems (EWS) feste Wechselkurse, die von ihren Zentralbanken in einer Schwankungsbreite von plus/minus 2,5 Prozent zu halten waren.

Mit dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 – 1991 erweiterten sich die Spielräume. 1989 legte Kommissionspräsident Jacques Delors einen ebenfalls dreistufigen Plan für eine Währungsunion vor. 1999 gab es in Europa faktisch ein einheitliche Währung, 2002 einheitliche Banknoten und Münzen, den Euro. Hört sich nach Erfolgsgeschichte an, ist es aber nicht.

Die Konstruktion des Euro erfolgte, entsprechend der Heterogenität des Euroraums, nach imperialen Interessen. Eine deutsch-dominierte „Integration“ Europas hatte in den Plänen des entstehenden deutschen Imperialismus nach 1871 immer konkretere Gestalt angenommen. Sie sollte in zwei Weltkriegen, genauer gesagt dem dreißigjährigen Krieg von 1914 – 1945, militärisch durchgesetzt werden. Dieser militärische Anlauf endete bekanntlich in einem derartig katastrophalen Desaster, dass alle militärischen Optionen eines deutsch-dominierten zentraleuropäischen Machtgebildes erst einmal vom Tisch waren. Nicht allerdings das Ziel selbst.

Zu hart und zu weich

Unter der Regie der dem deutschen Finanzkapital verpflichteten hart monetaristischen Bundesbank entstand eine Kampfwährung des deutschen Finanzkapitals. Der Euro fungiert als Gemeinschaftswährung ohne reale parlamentarische Legislative, ohne eine funktionierende und hinreichende wirtschafts- und sozialpolitische Ausgleichs- und Entwicklungsstruktur, dafür aber mit einem rigiden „ordnungspolitischen“ Austeritäts- und Wettbewerbs­programm wie dem „Stabilitäts- und Wachstumspakt“. Der Euro musste strukturell die industriell- und exportstärksten Einzelstaaten bevorteilen. Zumal durch die konjunkturpolitische Selbstkastrierung der Verschuldungs- und Defizitgrenzen plus der später in­stallierten „Schuldenbremse“ eine aktive keynesianische Konjunkturpolitik unmöglich gemacht wurde. Der Euro war für die ökonomisch schwachen Länder zu hart und für die starken Länder erfreulich weich.

Risse in der EU

Die Kampfwährung heizte die Export­offensive vor allem Deutschlands ungeheuer an. Die Krise 2007 ff. und die Weigerung der Bundesregierung, die Krisenlasten, genauer, die Rettung des Finanzkapitals, gemeinschaftlich zu tragen („Keine Eurobonds“, „Wir (also das deutsche Kapital) wollen gestärkt aus der Krise hervorgehen“(Merkel)) verstärkten die zentrifugalen Kräfte in Euroland drastisch, bis hin zur Insolvenz einiger Euro-Staaten und dem Brexit genannten Ausstiegsvorhaben Großbritanniens.

Ökonomisch kann die EU mit dem Imperium zwar durchaus mithalten, die Dominanz finanzkapitalistischer Partikularinteressen und der austeritätspolitischen Staatsverarmung verhinderte bislang allerdings nachhaltig den Aufbau einer gemeinschaftlichen Kriegs- und Geheimdienstmaschine, die in Konkurrenz zu den Fähigkeiten des Imperiums treten könnten. Dies auszugleichen ist zwar das Ziel der europäischen Geostrategen, da die Vasallenschaft zum Imperium immer teurer zu stehen kommt, ob es gelingt ist eine andere Sache. Schon bei der von Wladimir Putin 2001 angebotenen Partnerschaft mit Russland, welche Deutsch-Europa von seinen strategischen Rohstoffproblemen befreit und ein eurasisches Kraftzentrum ermöglicht hätte, hat die atlantische Nibelungentreue und die eingeübte Russophobie den Sieg davon getragen. Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass es heute in Europa irgendwo intelligenter aussieht.