In Mörfelden-Walldorf hat die DKP/Linke Liste bei der Wahl zum Stadtparlament 11,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze bekommen. Vor fünf Jahren hatte die DKP mit 13,85 Prozent und sechs Sitzen das bis dahin beste Ergebnis in der Stadt erzielt.
Damals hatten die Grünen über 12 Prozent verloren und erhielten nur noch fünf Sitze. Diesmal haben sie vom bundesweiten „Klima“-Trend profitiert und überdurchschnittliche 19 Prozent zugelegt. Mit 14 Sitzen sind sie jetzt die zahlenmäßig stärkste Fraktion. Das hat uns sicher Stimmen von Wählerinnen und Wählern gekostet, die vor fünf Jahren von den Grünen zu uns gewechselt waren. Auch die höhere Wahlbeteiligung hat eher den Grünen genutzt.
Darüber haben wir in unserer ersten Mitgliederversammlung nach der Wahl – in der wir auch ein neues Mitglied aufnehmen konnten – gesprochen. Dabei wurde das Wahlergebnis nicht als Niederlage gewertet. Mit unserer außerparlamentarischen Orientierung und einem aktiven Wahlkampf, der „coronabedingt“ auch in stärkerem Maße digital stattfand, haben wir wesentlich dazu beigetragen, dass die SPD/Freie Wähler/FDP-Koalition eine weitere Niederlage einstecken musste. Die SPD hat drei Sitze verloren und jetzt noch neun, wie die CDU. Die „Freien Wähler“, die 2016 „aus dem Stand“ über 22 Prozent (10 Sitze) gewonnen hatten, bekamen diesmal weniger Stimmen als wir und haben die Hälfte ihrer Sitze verloren. Die FDP hat weiterhin drei Sitze. Wo die Grünen jetzt die Mehrheit suchen, kann spannend werden. Wir werden genau hinsehen, was dabei auf der Strecke bleibt.
Unsere Arbeit im Parlament und außerparlamentarisch geht weiter. Dabei werden wir die vielen Fragen und Hinweise aus der Bevölkerung im Wahlkampf aufgreifen.
Am Samstag nach der Wahl standen wir mit den neugewählten Stadtverordneten (Mitglieder der DKP, SDAJ und parteilose Linke) am Rathausplatz. Wir verteilten ein Extra unserer Stadtzeitung „blickpunkt“ zum Wahlausgang und dazu den Ostermarsch-Aufruf. Von den anderen Parteien ließ sich keiner sehen.
Der Autor ist Fraktionsvorsitzender der DKP/ Linken Liste