Contras und Mafia gegen Kuba

Für den 15. und 20. November mobilisieren Konterrevolutionäre und Regierungsgegner erneut zu Demonstrationen auf Kuba. Sie wollen damit an die aus dem Ausland geförderten Proteste vom 11. Juli diesen Jahres anknüpfen, bei denen es zu Gewaltausbrüchen kam. So wurden unter anderem Krankenhäuser und Kindergärten angegriffen und Lebensmittelgeschäfte zerstört. Flankiert wurden die Angriffe im Juli mit Cyberattacken auf die Webseiten kubanischer Medien und Behörden und konzertierte Bot-Auftritte in den sogenannten „Sozialen Medien“. Dabei wurden von hunderten Accounts zeitgleich Posts veröffentlicht, die Massenproteste gegen die kubanische Regierung suggerieren sollten. Genutzt wurden dabei teilweise Bilder aus Miami, aber auch von Demonstrationen gegen konterrevolutionäre Bestrebungen auf Kuba. Darauf fielen auch Teile der deutschen Qualitätspresse herein und verbreiteten Bilder mit Fahnen der Bewegung des 26. Juli als solche von Antiregierungsprotesten.

Der Zeitpunkt der Aktionen im November ist mit Bedacht gewählt: Nach den harten Monaten der Pandemie, der schockierenden Weltwirtschaftskrise und der verschärften und anhaltenden Blockade beginnt Kuba, sein soziales Leben, seine öffentlichen Räume und Dienstleistungen, seine Schulen, seinen Tourismus und andere Wirtschaftszweige wieder zu öffnen. Eine wirtschaftliche Erholung Kubas wollen der US-Imperialismus und seine exilkubanischen Handlanger nicht zulassen.

Mehrere Provinzregierungen und Stadtverwaltungen auf Kuba haben die angekündigten Aktionen untersagt. Die Aktionen haben die „erkennbare Absicht, einen Wechsel des politischen Systems in Kuba zu fördern“, dies ist mit der kubanischen Verfassung, die in einem Referendum von 86,8 Prozent der Kubanerinnen und Kubaner angenommen wurde, nicht vereinbar. Laut einer Mitteilung des kubanischen Außenministeriums gehören zu den Organisatoren der geplanten Aktionen konterrevolutionäre Führer des so genannten „Rates für den demokratischen Übergang in Kuba“, dessen Aufgabe die Vorbereitung eines verfassungsfeindlichen Putsches ist und der offen zugibt, dass er vom Nationalen Fonds für Demokratie (NED), einer Tarnorganisation der Regierung der USA, finanziert wird.

Unmittelbar nach Ankündigung der beiden Termine im November gab es die altbekannte öffentliche Unterstützung durch Regierungskreise der USA, politische Akteure der antikubanischen Mafia und Medien, die zu Aktionen gegen die Revolution aufrufen. Trotz anderslautender Beteuerungen des US-Außenministeriums ist klar, dass auch die USA hinter den konterrevolutionären Bestrebungen in Kuba stecken.