Chinas Einsatz in Syrien

Immer wieder berichten verschiedene Medien über ein militärisches Engagement der VR China im syrischen Krieg. Bisher werden derartige Berichte – wohl zu recht – immer wieder dementiert.

Von Beginn der Krise an unterstützte neben der Russischen Föderation vor allem China die syrische Regierung gegen die westliche Politik des Regime-Change. Das sah man 2011 und 2012, als Russland und China gemeinsam ihr Veto im UN-Sicherheitsrat einlegten und damit eine Flugverbotszone in Syrien verhinderten. Auch später gab es gemeinsame Aktionen. Aber während Russland seit 2015 die syrische Regierung auch militärisch unterstützte, beschränkte sich China auf politische und humanitäre Unterstützung und die Förderung eines politischen Prozesses zur Beendigung des Krieges.

China hat sich bei Aktionen im Ausland bisher auf die Unterstützung von internationalen Einsätzen beschränkt. Ein Beispiel ist der Einsatz gegen Piraten am Golf von Aden und der Küste von Somalia. Dort sind „Chinesische Interessen“ unmittelbar berührt, geht es doch um Handelsrouten, die für die chinesische Exportwirtschaft lebenswichtig sind. Auch in Syrien hat China Interessen. Dazu gehört erwartungsgemäß das Öl. Die China National Petroleum Corporation musste wegen des Krieges die Förderung in Syrien einstellen – seit 2004 hatte es ein Joint Venture des chinesischen mit dem syrischen staatlichen Ölkonzern gegeben.

Und auch der Konflikt mit den uigurischen Separatisten reicht bis nach Syrien. Die Mehrheit der Uiguren gehört dem sunnitischen Islam an. Eine uigurische separatistische Organisation ist die Turkestan Islamic Party. Sie strebt einen unabhängigen Staat in der chinesischen Provinz Xinjiang an und hat viele Anschläge verübt. Selbst die EU betrachtet sie als eine terroristische Organisation.

Die Turkestan Islamic Party (TIP) hat eine Organisation in Syrien aufgebaut, die vor allem in Idlib aktiv ist. Zu den Dschihadisten aus aller Welt, die in Syrien kämpfen, gehören damit offenbar auch Hunderte Uiguren – auch wenn sich ihre Zahl aus naheliegenden Gründen nicht genau bestimmen lässt. Sie reisten mit Unterstützung der Türkei nach Syrien ein. Erst seit August dieses Jahres betrachtet auch die Türkei die TIP – zumindest offiziell – als terroristische Organisation.

Wer direkte militärische Einsätze Chinas in Syrien erwartete, sah sich getäuscht. Der chinesische Flugzeugträger Liaoning wurde am Suezkanal und auf dem Weg ins Mittelmeer gesehen, doch war das ein Phantom. Kein Phantom dagegen war 2015 ein gemeinsames Militärmanöver von sechs russischen und drei chinesischen Schiffen im Mittelmeer. So viel Flagge wollte China dann doch zeigen. Zumindest vorerst gibt es jedoch keinen Einsatz von chinesischen Spezialeinheiten. Sowohl von syrischer Seite als auch vom chinesischen Botschafter im Libanon wurden entsprechende Berichte dementiert.

Die chinesische Politik blickt eher auf die Wirtschaftsbeziehungen nach dem Krieg. Im Oktober traf der chinesische Botschafter in Syrien, Qi Qianjin, mit dem syrischen Minister für Versöhnung, Ali Haidar, zusammen. Beide betonten, wie wichtig die wirtschaftliche und technische Unterstützung und humanitäre Hilfe Chinas für den Wiederaufbau ist. Die Beraterin des syrischen Präsidenten, B. Shaaban, betonte im Gespräch mit dem stellvertretenden chinesischen Außenminister, welche wichtige Rolle Syrien im chinesischen Projekt der „Neuen Seidenstraße“ spielen könne.

Das sind Perspektiven, deren Bedeutung weit über die kurzfristiger militärischer Einsätze hinaus geht.