China-Debatte wird fortgesetzt

Auf ihrem 25. Parteitag im März in Gotha hat sich die DKP mit der Einschätzung der Volksrepublik China beschäftigt. Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten einen „Zwischenstand der Diskussion: Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen Kräfteverhältnisse“. Diese Debatte soll nun in der UZ und auf einer Konferenz am 26. November in Frankfurt am Main fortgesetzt werden. Auf dieser sollen neben Experten zum Thema China auch die unterschiedlichen Positionen innerhalb der DKP zur Diskussion gestellt werden.

China werde in wenigen Jahren unzweifelhaft die führende Wirtschaftsmacht der Welt, „geführt von einer Kommunistischen Partei“, heißt es in dem Beschluss. „Die imperialistischen Mächte – allen voran die USA – sehen ihre hegemonialen Ansprüche durch China gefährdet. Die sich verschärfende Krise des Imperialismus zwingt sie zu aggressiven Maßnahmen zur Sicherung ihrer Profite, ihrer wirtschaftlichen Vormachtstellung und ihres weltweiten politischen Einflusses, die nicht zuletzt durch Chinas Entwicklung stetig zurückgedrängt werden, wobei die Option des Krieges immer mehr in den Vordergrund tritt.“ Um die internationalen Klassenkämpfe verstehen zu können, die ihre Widerspieglung in der Politik der Bundesregierung finden, müssen die Kommunisten den gesellschaftlichen Charakter und die internationale Rolle der VR China richtig einschätzen. Sonst ist eine Politikentwicklung im Sinne der Interessen der werktätigen Massen unmöglich.

Die DKP geht davon aus, dass China auf einem sozialistischen Entwicklungsweg ist. Zusätzlich zum wirtschaftlichen Aufstieg der Volksrepublik fordere sie die Vormachtstellung des Imperialismus heraus. „Die DKP sieht ihre Aufgabe darin, den Klassenkampf in Deutschland auszuweiten und den Kampf gegen die Konfrontationspolitik der Imperialisten zu verstärken.“

Zur Fortführung der Debatte beschloss der Parteivorstand vier Themenkomplexe, um die Einschätzung zu vertiefen:

• Einfluss der Partei und des Staates auf die Ökonomie
• Partei und Gewerkschaften: Ausübung der politischen Macht der Arbeiterklasse
• Seidenstraßen-Initiative als Form friedlicher Koexistenz
• Friedliche Koexistenz als Form des internationalen Klassenkampfs.

Diese Themenfelder sollen an Hand der Entwicklung der VR China in den vergangenen 25 Jahren diskutiert werden, da dies ermöglicht, Entwicklungstendenzen zu erkennen. Der Zeitraum umfasst in etwa die Entwicklung Chinas zwischen dem 15. und 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Damit versetzen wir uns in die Lage, die Politik der KPCh zu verstehen und abzuschätzen, in welche Richtung sie die Volksrepublik führt. Denn klar ist, dass der Weg von einem der ärmsten Länder der Welt 1949 zu einem „modernen sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist“ in nur einem Jahrhundert viele Widersprüche hervorruft, es Fortschritte und Rückschläge gegeben hat. Der beschlossene Zwischenstand der Diskussion betont die Kontinuität des sozialistischen Aufbaus.

Zur Fortsetzung der Debatte werden wir in Ausgabe 37 der UZ einen Text veröffentlichen, der als Basis der Diskussion dienen soll. Ausgangspunkt der Untersuchung werden Artikel aus einem Topos-Heft aus dem Jahr 2001 sein, die wir online zur Verfügung stellen werden. Sie dienen dazu, sowohl den Stand der chinesischen Gesellschaft vor einem Vierteljahrhundert nachzuvollziehen, als auch zu überprüfen, inwieweit es der KPCh gelungen ist, eine Politik im Interesse der Arbeiterklasse und damit der Entwicklung des Sozialismus zu machen. Auch zu dieser Debatte sind alle Leserinnen und Leser der UZ eingeladen, sich zu beteiligen. Dabei wird nach Möglichkeit bis zu einer ganzen UZ-Seite für einzelne Debattenbeiträge zur Verfügung stehen.

Eine Auswahl von Beiträgen aus dem Topos-Heft sowie weitere Hintergrundtexte werden veröffentlicht unter: www.unsere-zeit.de/china-debatte/

In dieser Ausgabe dokumentieren wir Auszüge aus dem Beitrag des italienischen Philosophen Domenico Losurdo. Dieser zeichnet die langfristige Perspektive der chinesischen Entwicklung zum Sozialismus nach, die gekennzeichnet ist durch eine enge Verknüpfung von nationaler Befreiung und sozialistischem Aufbau.