Charity-Optimismus

Wer schon vor schwierigen Herausforderungen gestanden hat, weiß: Nichts schadet, aber hilft auch weniger als ein verlegenes: „Das wird schon.“ Auch in modernen Klassenkämpfen gewinnt man manchmal den Eindruck, dass Zweckoptimismus an die Stelle von Durchsetzungsmacht tritt.

Es ist zwar gut, dass sich für den Erhalt der Siemens-Werke in Sachsen und anderen Regionen Deutschlands eine Öffentlichkeit findet. Unter dem zielbewussten Slogan „Siemens bleibt in Plagwitz“ betreibt die IG Metall eine Onlinepetition, die bereits mehr als 7 300 Personen unterzeichnet haben, um den Leipziger Stadtteil als Treffpunkt von Kultur und Industrie zu erhalten. Worüber man sich aber vor Lachen kugeln möchte: Der erste Einzelunterzeichner ist SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung, und die erste Online-Unterschrift stammt von der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag. Auch in der Bildergalerie zum Neujahresempfang, den die Gewerkschaft am 9. Januar durchgeführt hat, kann man so manchen Minister, Abgeordneten und Generalsekretär in gemütlicher Feierstimmung … Verzeihung! – in kämpferischem Optimismus beobachten. „Und nur noch kurz ein Werk retten, denn Siemens bleibt hier“, rappt der Sänger der Gruppe Fontanics auf einem Video im Internet von der Bühne. Wie gesagt: „Das wird schon.“

Klar ist: Auch bürgerliche Politiker sind von der Entscheidung des Siemens-Vorstandes genervt, sich aus der Herstellung von Kraftwerksteilen zurückzuziehen und 9 600 Arbeitsplätze auf der Welt  abzubauen. Zumal das Wirtschaftsministerium im Dezember bekanntgegeben hatte, dass der Konzern in den letzten 20 Jahren 1,5 Mrd. Euro Fördermittel und Staatsaufträge erhalten hat. Nach kapitalistischen Grundsätzen, die nicht auf Fairness beruhen, ist sie aber logisch: Deutschland produziert mehr Strom, als es benötigt. Soviel, dass eine Studie der „Agora-Initiative“ im November feststellte, 8,4 Gigawatt Leistung bei Kohlekraftwerken könnten problemlos abgebaut werden. Klingt das, als ob in Zukunft mehr Kohlekraftwerke gebaut würden? Nur Blitzmerker wie der letzte Ministerpräsident Stanislaw Tillich behaupten in jedem Wahlkampf: „Die Kohle gehört zu Sachsen.“ Klar, und der Kapitän gehört aufs sinkende Schiff, Herr Tillich.

Es ist die Schuld von Regierungen, wie der sächsischen, dass sie einen absteigenden Industriezweig mit Staatsgeld überhäuft haben, anstatt sich um eine Umstrukturierung der Wirtschaft zu sorgen, z. B. in Bildung oder Pflege, wo dringend Personal gebraucht wird. Dabei dürfte einleuchten, dass dem Siemens-Konzern, der im Geschäftsjahr 2016 einen Nettogewinn von 6,2 Mrd. Euro erzielt hat, „seine Zusammenarbeit mit StartUps, Forschungs- und Entwicklungsunternehmen und einer kreativen und alternativen Kunst- und Kulturszene“, auf die in der erwähnten Onlinepetition hingewiesen wird, herzlich egal ist, wenn es darum geht, seine Wettbewerbsposition langfristig zu sichern.

Weder Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer noch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries können helfen. Keines ihrer Sondierungsgespräche mit Konzern-Chef Joe Kaeser brachte Ergebnisse. „Das wird schon“, klingt beim MDR Thüringen so: Zunächst werde Siemens mit den Betriebsräten Gespräche aufnehmen. „Dem wollten wir nicht vorgreifen.“ Dann wolle man ausloten, „wie Bund und Länder beim Umbau helfen können“, etwa bei der Weiterqualifizierung von Mitarbeitern. Anders gesagt: Bald könnte es frisch von der Uni entlassene Personal-Trainer geben, die erfahrene Kollegen über ihre Berufschancen beklugscheißen. Wie wäre es mit Callcenter?

Charity-Optimismus sollte nicht darüber hinwegtäuschen: Die Situation der Kollegen bei Siemens ist ernst und ihre Durchsetzungsmacht gering. Sind bürgerliche Politiker und Prominente dabei die geeigneten Partner? So gut und wichtig es ist, dass sich die Belegschaften der Siemens-Betriebe auch an der Tarifauseinandersetzung in der Metall-Industrie beteiligen. Eine Achillesferse von Arbeitskämpfen sind Kollegen, denen Tarifverträge weder mehr Lohn noch Sicherheit bieten, weil sie darin nicht auftauchen: Leiharbeiter, befristet Angestellte oder Kollegen ausgelagerter Betriebe. Nach Angaben der „Freien Presse“ liegt der Anteil von Leiharbeit an Arbeitsstellen, die von den Arbeitsagenturen Sachsens derzeit ausgeschrieben werden, bei einem Drittel. Nicht nur, weil sie selbst bald dazugehören könnten, sondern um ihre eigene Kampfkraft zu stärken, könnte die Einbindung der Interessen dieser Kollegen ein Weg sein, der zu mehr Ergebnissen führt als scheinheilige Wohltätigkeit.