Carlo Masala verfolgt DKP

Offensichtlich verfolgt Carlo Masala, Professor an der Bundeswehrhochschule in München, die DKP und ihren YouTube-Kanal. Zumindest ließ er jetzt seine Anwälte im Zusammenhang mit einer von ihm gesehenen Schmähkritik im Parteitagsreferat von Patrik Köbele eine strafbewehrte Unterlassungserklärung vorlegen. Seine zitierten Aussagen wurden dabei nicht in Zweifel gezogen. Nun soll Patrik Köbele an die Anwälte Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.295,43 Euro zahlen und sich für 30 Jahre einer Vertragsstrafe in fünfstelliger Höhe für den Wiederholungsfall unterwerfen. Als Frist zur Entscheidung wurden fünf Tage eingeräumt. Die Nachfrage nach einer Fristverlängerung wurde mit „Die Frist wird nicht verlängert“ beantwortet. Patrik Köbele dazu: „Als Person ist mir Masala egal und, wenn er sich als Person beleidigt gesehen hat, so tut mir das leid – sollte ich ihn in seiner Funktion als Kriegstreiber getroffen haben, so war das gewollt.“

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"Carlo Masala verfolgt DKP", UZ vom 15. September 2023



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