Die Stadt Bremen hat die Visitenkarte des Bremer Friedensforums von ihrer Website bremen.de gelöscht. „Diese bellizistisch motivierte Löschkultur auf Initiative von Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt („Die Linke“) reiht sich ein in die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende in Deutschland mit zahlreichen Verboten von Demonstrationen und Kundgebungen zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk und gegen den Völkermord Israels im Gazastreifen“, erklärte die DKP Bremen in einer Stellungnahme zu dem Vorgang. Es handele sich um den „Ausdruck einer Unterordnung unter die Politik der Bundesregierung mit einem Ausschluss von Personen oder Organisationen, die sich nicht bedingungslos an die Seite der israelischen Besatzungsmacht und der rechtsextremen Regierung in Tel Aviv stellen.“ Die DKP Bremen forderte Senatorin Vogt auf, den Hinweis auf das Bremer Friedensforum wieder auf die Website der Stadt stellen zu lassen.
Cancel Culture
Dieser Artikel ist für Sie kostenlos. Kritischer Journalismus braucht allerdings Unterstützung, um dauerhaft existieren zu können. Daher freuen wir uns, wenn Sie sich für ein Abonnement der UZ (als gedruckte Wochenzeitung und/oder in digitaler Vollversion) entscheiden. Sie können die UZ vorher 6 Wochen lang kostenlos und unverbindlich testen.
An die UZ-Redaktion (leserbriefe (at) unsere-zeit.de)