Bundeswehr bleibt in Niger

Die Bundeswehr darf ihren Lufttransportstützpunkt in Nigers Hauptstadt Niamey weiter nutzen – vorerst bis August. Einem Bericht von „Spiegel Online“ zufolge handele es sich um ein „vorläufiges Stationierungsabkommen“ mit der Übergangsregierung in Niger. Das Abkommen sei nicht formell abgeschlossen worden. Die Regierung in Niamey soll den deutschen Soldaten juristische Immunität zugesichert haben und für deren Sicherheit garantieren. Das Verteidigungsministerium soll keine Details zu deutschen Gegenleistungen genannt haben, aber angedeutet haben, man wolle die „Ausrüstungs- und Ausbildungsunterstützung“ der vergangenen Jahre fortsetzen. Bis zum Spätsommer soll ein neues Abkommen verhandelt werden.

Zuvor hatte „Spiegel“ berichtet, Generalleutnant Gunter Schneider befinde sich zu Geheimverhandlungen in Niamey. Schneider ist Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium und dort für Operationsplanung zuständig. Aktuell hat die Bundeswehr mehrere Dutzend Soldaten am Flughafen von Niamey stationiert. Das Bundestagsmandat dafür endet am Freitag.

In den Stützpunkt hat die Bundesregierung in den letzten Jahren etwa 100 Millionen Euro investiert. Er ist von strategischer Bedeutung für den deutschen Imperialismus. Im Ernstfall könne man von dort in fast ganz Afrika operieren, zitiert der „Spiegel“ namenlos bleibende Militärs. „Wir sollten Afrika nicht komplett Russen und Chinesen überlassen, die überall ihren Einfluss geltend machen“, schwadronierte Alexander Müller. Der Abgeordnete ist Verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

Offiziell erkennt die Bundesregierung die Übergangsregierung in Niger nicht an. Sie übernahm nach einem Militärputsch am 26. Juli 2023 die Macht. Diese neue Regierung hat das französische Militär des Landes verwiesen und verhandelt aktuell über den Abzug sämtlicher US-amerikanischen Truppen bis Mitte September. Die USA betreiben mehrere Stützpunkte in Niger, darunter eine große Drohnenbasis in Agadez. Bislang haben sie fast 1.000 Soldaten in dem Sahel-Land stationiert.

Nigers Übergangsregierung um Abdourahamane Tiani greift mittlerweile auf Ausrüstung und Militärberater aus Russland zurück.