Bundeswehr-Abzug aus Mali?

In der deutschen Politik mehren sich Stimmen für einen Abzug der Bundeswehr aus Mali. Regierungsvertreter machen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes abhängig von baldigen Wahlen.

„Die malische Regierung muss in den nächsten Tagen einen Zeitplan für die Rückkehr zur Demokratie vorlegen“, so Katja Keul (Grüne), Staatsministerin im Auswärtigen Amt. „Wenn die malische Regierung nicht schnell positive Signale schickt, ist das Engagement der Bundeswehr vor Ort infrage gestellt.“ Es könne nicht sein, dass die Wahlen für ein paar Jahre verschoben werden.

Außenministerin Annalena Baerbock hatte sich Anfang Februar ähnlich zu Wort gemeldet. Der zukünftige Vorsitzende der „Münchner Sicherheitskonferenz“, Christoph Heusgen, forderte den Abzug deutscher Soldaten aus Mali. „Wir müssen die Lektionen aus Afghanistan lernen“, begründete er das am Freitag. Zwar solle sich Deutschland international mehr „engagieren“, aber wenn man in Afrika tätig werde, müsse man sich die „Partner“ sehr sorgfältig aussuchen.

Die Bundesregierung fürchtet, die malische Übergangsregierung könnte sich stärker Russland zuwenden. Nach einem Treffen mit Emmanuel Macron erinnerte Wladimir Putin daran, dass Mali sich nach NATO-Logik selber aussuchen könne, wer für seine Sicherheit sorge. Zu Aktivitäten der russischen Sicherheitsfirma Wagner in Mali sagte er: „Die russische Regierung, der russische Staat hat nichts gemein mit diesen Firmen, die in Mali arbeiten.“