Bürgermeister rudert zurück

Der politische Druck auf den Bezirksbürgermeister von Berlin-Lichtenberg, Michael Grunst (Linkspartei), hat sich gelohnt. Das traditionelle Gedenken an die beiden KPD-Gründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14. Januar des kommenden Jahres, kann nun offenbar doch in gewohnter Form stattfinden.

Die von Grunst geführte Behörde hatte noch zuvor in einem Schreiben verkündet, dass „aufgrund der aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden“ müsse. (UZ berichtete). So sollten „nur noch reine Informationsstände“ direkt vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde zulässig sein. Während Grunst sich auch aktuell noch immer bemüht, die Polizei für die ursprünglich vorgesehenen Schikanen verantwortlich zu machen, wies die Behörde die Anschuldigungen als falsch zurück. „Die Rolle der Polizei Berlin ist auf eine Beratungsfunktion für die Genehmigungsbehörde – hier das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin – begrenzt“, stellte ein Polizeisprecher klar.

„Es ist nichts neues, dass die Herrschenden versuchen das Gedenken an die beiden Revolutionsführer und KPD-Mitbegründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu behindern. In der Vergangenheit ging dies von rechten Scharfmachern aus. Der Skandal am neuerlichen Angriff auf die LL-Demo ist der Umstand, dass ein von der Linkspartei geführtes Bezirksamt diese Rolle übernommen hat“, kritisierte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Grunst ist aktuell damit beschäftigt, sich als Opfer einer Kampagne von vermeintlichen „Linksradikalen“ zu inszenieren. Dass die gegen ihn gerichtete Kritik maßgeblich aus seiner eigenen Partei kommt, verschweigt Grunst hingegen.

Der Bürgermeister, der der parteirechten Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“ (FdS) zugerechnet wird, war bereits in der Vergangenheit aufgrund von Stimmungsmache gegen die DDR aufgefallen. Auch in einem dieser Tage veröffentlichten Interview machte er aus seiner Gesinnung keinen Hehl: „ Ich werde, wie in den Jahren zuvor am Stillen Gedenken teilnehmen, Nelken bei Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und am Stein zum Gedenken der Opfer des Stalinismus niederlegen“, antwortete er auf die Frage, ob er an der LL-Demonstration teilnehmen werde.

Die DKP ruft unterdessen dazu auf, das Andenken an Luxemburg und Liebknecht entschlossen zu verteidigen: „Gehen wir auf die Straße gegen Krieg und Hochrüstung, gegen Sozial- und Demokratieabbau. Kommt zum Luxemburg.-Liebknecht-Lenin Wochenende am 13. und 14. Januar 2018 nach Berlin und beteiligt euch an der LL-Demo! Jetzt erst recht!“