„Bürgerlich unterwandert“?

Aufmerksam haben wir den Bericht von der Parteivorstandstagung gelesen. Während die Einschätzung Patriks zur EU-Wahl sicherlich richtig ist, sind wir mit einigen Schlussfolgerungen anderer Mitglieder des Parteivorstands nicht einverstanden: Sicherlich, in knapp 30 Minuten kann keine umfassende Einschätzung des EU-Wahlkampfes vorgenommen werden; kann nicht abschließend beurteilt werden, ob wir mit unserem Wahlantritt unsere Teilziele erreichen konnten, möglichst viele Stimmen zu gewinnen, die Partei zu mobilisieren, den Charakter der EU zu verdeutlichen und den systemkritischen Menschen eine Wahlalternative anzubieten. Darum rückt das wenige Wiedergegebene in den Mittelpunkt der Berichterstattung, die Aussagen von Björn und Männe zu den „Fridays For Future“-Demonstrationen.

Die Einschätzung zu der Bewegung „Fridays For Future“ teilen wir nicht. Natürlich handelt es sich mehrheitlich um eine bürgerliche Bewegung, die momentan den Grünen sehr zugetan ist. Dieser Umstand ist aber nicht zuletzt der Schwäche jener geschuldet, die den Kapitalismus als Klimakiller benennen, aber ihre Argumente in der Bewegung nicht ausreichend unterbringen können. Dies gilt es unserer Meinung nach zu befördern, statt die antikapitalistischen Kräfte dort zu ignorieren. Nebenbei: Die Sorgen tausender in Bewegung geratener Jugendlicher als Hype zu disqualifizieren kann nicht die Herangehensweise einer kommunistischen Partei an Bewegungen sein, auch dann nicht, wenn innerhalb des Systems nach Auswegen gesucht wird.

Die Auffassung, dass unsere Wahlkampfaktivitäten nicht genug Abstand vom „grünen Mainstream“ gehabt hätten, lässt uns daran zweifeln, ob alle Parteivorstandsmitglieder die Verfasstheit unserer Grundorganisationen kennen. Wir hatten zum Beispiel genug damit zu tun, den (politisch linksstehenden) Menschen zu verdeutlichen, dass ein Nein zur EU kein nationalistisches sein muss und die angebliche Friedensmacht keine ist.

Fast noch schwerer wiegt, dass mit der Argumentation auch unsere Arbeit in den Gremien der Gewerkschaften, in den Friedensinitiativen, der antifaschistischen Bewegung und diversen Bündnissen in unseren Wohngebieten auf den Prüfstand gehört; schließlich sind die ja alle „bürgerlich unterwandert“.

Im Hinblick auf die notwendige Verankerung in Bewegungen wäre ein solches Signal verheerend, auch in die Partei hinein wird so die gute und intensive, jahrelange Arbeit von Genossinnen und Genossen diskreditiert.