Bühne nutzen

Bei der Kreistagswahl im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis konnten die drei Mandate der Partei „Die Linke“ knapp gehalten werden. Die zwei DKP-Mitglieder wurden dabei auf der Liste deutlich nach vorn kumuliert.

Nur eine vielfältige und langjährige Verankerung in Bewegungen, Initiativen und Vereinen, konsequente Interessenvertretung in Parlamenten und Gremien und gewisse Präsenz in der örtlichen Presse schufen die Voraussetzung für relativ stabile Wahlergebnisse.

Bei diesen Wahlen war es schwierig, mit unseren potentiellen Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen. Nur wenige Infostände oder öffentliche Aktionen waren während der Lockdown-Zeit möglich. Auch bei der Nutzung digitaler Plattformen taten wir uns schwer. So ist es kaum verwunderlich, dass linke Kandidaturen in der Regel bei den Wahlergebnissen keinen Schritt nach vorn machen konnten. Und eine starke Parlamentsbezogenheit vieler linker Abgeordneter und Fraktionen hat in den letzten Jahren auch nicht dazu geführt, die Massen zu begeistern und in die Aktion zu führen.

Die parlamentarische Arbeit muss in Zukunft noch stärker genutzt werden, um reale Bewegungen zu unterstützen und zu initiieren. Die Kommunisten sind sich bewusst darüber, dass Verbesserungen der politischen, demokratischen, sozialen und ökologischen Verhältnisse nicht in den Parlamenten erkämpft werden können, sondern nur in den Betrieben und in demokratischen Massenbewegungen.

Wahlen sind dabei nur ein Spiegel der Verhältnisse in Stadt und Land. Das Erringen von kommunalen Mandaten ist insofern erfreulich, weil es eine gewisse Verankerung deutlich macht und weil es uns eine weitere Bühne für die öffentliche Darstellung unserer Auffassungen verschafft. Diese Bühne werden die in Hessen gewählten kommunistischen Abgeordneten in den nächsten fünf Jahren nutzen, um einen kleinen Beitrag für gesellschaftliche Veränderungen zu leisten.