Büchel atomwaffenfrei

Das Timing hätte nicht besser sein können: Am 27. Mai um 11.24 Uhr berichtet tagesschau.de über den Besuch Barack Obamas im japanischen Hiroshima im Gedenken an die Opfer des US-Atombombenabwurfs vor fast 71 Jahren und zitiert den Eintrag des US-Präsidenten in das Gästebuch des Mahnmals von Hiroshima, in dem es heißt: „Lasst uns nun gemeinsam den Mut finden, … nach einer Welt ohne Atomwaffen zu streben.“

Zur gleichen Zeit im rheinland-pfälzischen Büchel: Mitglieder der DKP aus dem gesamten Bundesgebiet errichten vor dem Fliegerhorst der Bundeswehr ihre Blockade. Ihr Protest richtet sich gegen die 20 US-Atomwaffen, die auf dem Gelände stationiert sind und im Rahmen der völkerrechtswidrigen „nuklearen Teilhabe“ Deutschlands im Ernstfall durch deutsche Tornadopiloten eingesetzt werden.

Obamas Friedensrhetorik konnte selbst die tagesschau.de-Redaktion nicht so recht überzeugen, die feststellte, dass die Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt dem US-Präsidenten 2009 zwar den Friedensnobelpreis brachte, der Welt aber keine atomwaffenfreie Welt. Was tagesschau.de nicht berichtete: Ausgerechnet diesem Friedensnobelpreisträger ist der Beschluss zu verdanken, dass die Atomwaffen in Büchel ab 2020 faktisch aufgerüstet werden sollen – u. a. ausgestattet mit einstellbarer Sprengkraft und intelligenter Zielsuche. Die Hemmschwelle zum Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen wird also sinken.

Die Blockade der DKP war Bestandteil der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“, in deren Rahmen verschiedene Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen der Friedensbewegung eine 20-wöchige Aktions-Präsenz in Büchel absichern. Die Kampagne sieht sowohl Mahnwachen als auch andere gewaltfreie Aktionen vor. Die DKP entschied sich für beides: Am Donnerstag startete sie mit einer Mahnwache vor dem Haupttor des Fliegerhorstes; am Freitag wurden zur sichtlichen Überraschung der Wacheinheiten zwei von vier Toren mit Sitzblockaden dicht gemacht. Am Samstag war die Bundeswehr dann so weit, dass sie anlässlich der Kundgebung von vorneherein das Haupttor schloss. Das wurde wiederum als Einladung verstanden, das Haupttor ein zweites Mal zu blockieren.

Wir kommen wieder!

Den Charme der Aktionen machte eine besondere Stimmung der Solidarität aus.

Es war die Gruppe Musikandes, der es auf dem Konzert am Samstag mit dem chilenischen Klassiker „El pueblo unido“ gelang, die Reihen auf der Kundgebung fester zusammenzuschließen. Es waren nicht zuletzt die internationalen Gästen der KP Luxemburg, der Neuen KP der Niederlande und der Partei der Arbeit Belgiens, die mit den Genossinnen und Genossen der DKP blockierten, diskutierten und feierten.

Nach drei Tagen erfolgreichen Widerstands mit rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten war es auf der Abschlusskundgebung am Samstag nur konsequent, dass der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele das Versprechen abgab, dass die DKP 2016 wieder den zivilen Ungehorsam nach Büchel tragen werde. Und allen war klar: Im nächsten Jahr werden alle Tore dicht gemacht.

Patrik Köbele erklärte in seiner Abschlussrede, dass Büchel „für Tod und Verderben“ stehe. Mit ihren Aktionen hat die DKP einen kleinen Beitrag dazu geleistet, zusammen mit der Friedensbewegung dafür zu sorgen, dass Büchel in Zukunft für den Widerstand steht: gegen imperialistische Kriegstreiber, Flucht- und Armutsverursacher – für Frieden mit Russland.