Braune Sümpfe trockenlegen

Während es in den letzten Tagen erneut zu Attacken auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte kam und der rassistische Mob auch im neuen Jahr seine Stimmungsmache gegen Hilfe- und Schutzsuchende fortsetzen will, formieren sich Antifaschisten, um gegen den anhaltenden braunen Spuk mobil zu machen. Sowohl in Magdeburg als auch in Dresden bereiten sich Nazigegner auf mögliche Aufmärsche neofaschistischer Gruppen, Parteien und Organisationen vor, die versuchen wollen, aus der Bombardierung der sachsen-anhaltinischen und sächsischen Landeshauptstadt durch die Alliierten während des 2. Weltkrieges politisches Kapital zu schlagen. In beiden Städten hatten in den vergangenen Jahren mehrere Tausend Menschen gegen die Faschisten demonstriert, die im Rahmen sogenannter „Trauermärsche“ versucht hatten, die Angriffe der Anti-Hitler-Koalition zu einem gegen die deutsche Zivilbevölkerung gerichteten „Bombenholocaust“ umzulügen. Während die Nazis am 13. Februar in Dresden unter dem Motto „Aus der Trauer zur Kraft“ aufmarschieren wollen, ist für den 71. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar mittlerweile ein Aufmarsch des lokalen „Pegida“-Ablegers „Magida“ angemeldet. Das antifaschistische Bündnis „Magdeburg Nazifrei“ mobilisiert unter dem Motto „Braune Sümpfe trocken legen!“ dagegen.

Aufgrund der breiten antifaschistischen Mobilisierung im Januar 2015 war es den Nazigegnern gelungen, den Aufmarsch der damals rund 300 Nazis kurzzeitig zu blockieren. Zu kämpfen hatten die Antifaschisten hingegen mit einem Großaufgebot der Polizei, welches die Nazigegner weitestgehend daran hinderte, überhaupt zu ihren angemeldeten Kundgebungen zu gelangen. Den Neofaschisten wurden hingegen Sonderzüge zur Verfügung gestellt, damit sie ungestört zu ihrem Aufmarsch anreisen konnten.

„Bereits in den Vorjahren zeichnete sich ab, dass mit einer offensiven Mobilisierung zu Blockaden und einem aktivistischen Protestgeschehen vor Ort, der Ablauf der Aufmärsche empfindlich gestört werden kann. Jeder ansatzweise blockierte Aufmarsch bedeutet weniger Teilnehmende beim Nächsten“, konstatierte kürzlich auch das Bündnis „Magdeburg Nazifrei!“ in einer Erklärung. Um fernab möglicher Blockadeaktionen eigene politische Akzente zu setzen, rufen Antifaschisten – darunter die Gruppe „zusammen kämpfen“ [Magdeburg] zu einer Vorabenddemonstration am 15. Januar auf. Diese steht unter dem Motto „Schulter an Schulter – gegen Faschismus und imperialistische Kriege“ und soll keineswegs nur die Ablehnung gegen die rassitische Hetze von „Magida“ und eine Neuauflage des neofaschistischen „Trauermarsches“ am Tag danach aufzeigen. Vielmehr wollen die Antifaschisten auch eindeutig Position gegen die BRD-Kriegspolitik und die Mitverantwortlichkeit der etablierten Politik am erstarkenden Rassismus beziehen. Schließlich könne „Solidarität mit den Flüchtlingen nicht gedacht werden ohne den Kampf gegen den Imperialismus zu führen und ohne den Verursachern in den Arm zu fallen“, wie die Antifaschisten in ihrem Demonstrationsaufruf betonen.

In Dresden will das Bündnis „Dresden Nazifrei!“ am 15. und 16. Januar am Hörsaalzentrum der TU-Dresden (Bergstraße) eine Strategiekonferenz zum Umgang mit „Pegida“ durchführen. Dort werden Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet in rund 15 Workshops über geeignete Wege im Umgang mit den rassistischen Massenmobilisierungen dieser Tage beraten. In Bezug auf „Pegida“ sei eine „grundsätzliche Neuausrichtung der Proteste notwendig“, da „Aktionsformen, die geeignet waren, punktuelle Naziaufmärsche zu verhindern“, offenbar scheitern würden, „wenn es darum geht, einem latenten, bis in die Mitte der Gesellschaft hinein tief verankerten, pervasiven Rassismus zu begegnen, der sich in wöchentlichen, zum Teil täglichen, Demonstrationen“ äußere, konstatierte das Bündnis selbstkritisch.