Bomben gegen Syrien und Russland

Zweimal innerhalb von 24 Stunden griff das israelische Militär am 20. und 21. Januar Ziele in Damaskus an. Der erste Angriff war erfolglos – alle angreifenden Raketen wurden von der syrischen Luftabwehr abgeschossen. Der zweite Angriff am nächsten Tag war sehr viel massiver. In mehreren Angriffswellen wurden viele Bomben und Raketen auf den internationalen Flughafen von Damaskus abgeschossen.

Die syrische Luftabwehr ist heute stärker als in den letzten Jahren. Der Ausbau durch modernere russische Geräte macht sich bemerkbar. Doch konnte nur ein Teil des Angriffs abgewehrt werden, Teile des Flughafens von Damaskus und militärische Einrichtungen wurden beschädigt oder zerstört.

Iran, Iran, Iran – das ist immer wieder die Rechtfertigung der israelischen Regierung für die Angriffe. Iranische Trainingslager, iranischer Geheimdienst, iranische Waffenlager sind angeblich Ziele der Angriffe. Doch selbst wenn der Iran ein Waffenlager am Flughafen von Damaskus unterhielte – was die Regierungen Syriens und des Iran bestreiten: Israel hätte kein Recht, Syrien anzugreifen.

Stattdessen war der Angriff auf den Flughafen eine besondere Provokation gegenüber Syrien und Russland. Einige Tage vor dem Angriff gab es Gespräche zwischen einer russischen Delegation und dem syrischen Transportminister Ali Hamud über eine Erneuerung und Erweiterung des Flughafens von Damaskus. Mit Unterstützung russischer Unternehmen möchte Syrien die Kapazität des Flughafens auf 15 Millionen Passagiere verdreifachen. Ali Hamud meinte, Syrien könne wieder zu einem Drehkreuz für arabische Länder werden. So ist der Angriff auch eine direkte Bedrohung des Wiederaufbaus in Syrien.

Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Charta untersagt den Mitgliedstaaten grundsätzlich jede Androhung oder Anwendung von Gewalt in ihren internationalen Beziehungen. Explizit bestätigt wurde das in einer Resolution der UN-Generalversammlung von 1965. Sie verbot jede bewaffnete Intervention oder Drohung mit Gewalt und wurde damals mit 109 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung angenommen.

Mit Selbstverteidigung haben die israelischen Angriffe auf Syrien nichts zu tun. So beließ die israelische Regierung in der Vergangenheit die Angriffe lange im Nebel der Zweideutigkeit. Offizielle israelische Stellungnahmen zu Luftangriffen auf Syrien lauteten in der Regel: Weder bestätigen noch bestreiten wir eine Beteiligung an einem Angriff.

Die Zeiten ändern sich. Heute rühmt sich die israelische Regierung der Vielzahl ihrer Angriffe auf Syrien. Netanjahu erklärte öffentlich, Israel habe Hunderte Ziel in Syrien angegriffen. Israels scheidender Generalstabschef Eizenkot sprach gegenüber der New York Times sogar von Tausenden.

Russland will weitere israelische Angriffe nicht hinnehmen. Die Möglichkeit, Angriffe zu erschweren oder zu unterbinden, ist mit den installierten Luftabwehrsystemen S-300 gegeben. Bisher wurden diese Systeme nicht eingesetzt.

Eine internationale Reaktion auf die israelischen Angriffe wird gar nicht erst erwogen. „Ist es nicht an der Zeit, dass der Sicherheitsrat Maßnahmen gegen die wiederholten Angriffe Israels gegen mein Land ergreift?“ fragte der syrische UN-Botschafter al-Jaafari. Und er fuhr fort: „Oder sollten wir Aufmerksamkeit in diesem Rat erlangen, indem wir in legitimer Selbstverteidigung den Flughafen von Tel Aviv angreifen …“

Bisher hat Syrien alle israelischen Angriffe über sich ergehen lassen. Niemand weiß, ob das für die nächsten israelischen Angriffe auch noch gilt.