Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei

Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht.

Bereits vor zwei Jahren hatte die Soziale Liste das Thema mit einer Ratsanfrage das Thema aufgegriffen. Über 120 europäische Städte (von Graz bis Wolverhampton) sind bisher der Initiative beigetreten. Deshalb ist gegenwärtige politische Lage und Flüchtlingssituation ein besonders geeigneter Zeitpunkt, der Städtekoalition beizutreten.

Die Initiative der UNESCO setzt sich für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung ein. Die Mitgliedsstädte verpflichten sich zur Umsetzung eines Zehn-Punkte-Aktionsplans. Der Plan sieht konkrete Verbesserungen vor, zum Beispiel eine stärkere Unterstützung für die Opfer von Rassismus sowie die Entwicklung konkreter Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung bei der Vermittlung von Wohnraum.

Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Zuvor meinte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Reinirkens, den Eindruck zu vermitteln, dass die Stadt ja eigentlich schon genug gegen Rassismus unternehme. Dabei verstieg er sich sogar zu der geschichtsvergessenen Behauptung, in Bochum habe Rassismus „noch nie“ einen Platz gehabt. Außerdem formulierten VertreterInnen der SPD/Grünen Koalition per Änderungsantrag die Erwähnung bisheriger Aktivitäten hinein und wollten der Verwaltung lediglich den Auftrag geben, zu überprüfen, wo denn noch was modifiziert werden müsse.

„Die Linke“ und Soziale Liste im Rat hofft, dass das kein Signal ist, dass das sehr sinnvolle Programm in Bochum lediglich symbolisch übernommen werden soll, ohne mit seiner Hilfe weitere zusätzliche Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung anzustoßen. Diesen Prozess werden wir weiter begleiten.