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Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. September

Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich gelassen. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kämpfen deutsche Panzer in Russland. Mit der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in ...

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Heiße UZ-Friedenstage begeistern Freunde und Mitglieder von DKP und SDAJ

Viele hatten den ersten der UZ-Friedenstage schon am Donnerstagabend hinter sich, als Björn Blach, der Verantwortliche des Sekretariats der DKP, verschwitzt und verschmitzt den Aufbauhelfern verkündete: „So, Feierabend für heute. Wir haben viel geschafft, und die eigentlich für heute schon vorgesehene Kühlanlagen kommen ...

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UZ-Friedenstage: Der Freitag

Berlin, Ostbahnhof. Den richtigen Ausgang finden, die Baustelle hinter sich lassen, ein paar Meter noch die Straße der Pariser Kommune runter laufen. Auf dem ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz 1 steht noch der alte Schriftzug des „Neuen Deutschlands“, obwohl die Zeitung nicht mal mehr unter diesem Namen firmiert. Jetzt ...

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Bürgerlicher „Journalismus“ träumt sich in die Schützengräben

Am Wochenende hält die „Taz“ mal wieder zur Heimatfront. Vorgeschickt wurde diesmal ein Volontär, Jahrgang 1996, Leon Holly, der sich im Ernstfall in den Schützengraben legen will. Unter der Schlagzeile „Kämpfen für Deutschland: Zu den Waffen, Genossen!“ erklärt er seine Gründe – eine Abfolge von ...

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strategisches hinterland - Damit die Panzer rollen - Blog - Blog

Damit die Panzer rollen: Die Bundesregierung will kurzfristig 30 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur stecken. (Foto: gemeinfrei)

Damit die Panzer rollen: Die Bundesregierung will kurzfristig 30 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur stecken. (Foto: gemeinfrei)
Berlin treibt mit Blick auf einen etwaigen Krieg gegen Russland den Ausbau von Straßen, Schienen und Brücken in Richtung Osten voran – auch mit zivilen Mitteln. Experten fordern Investitionen in bis zu dreistelliger Milliardenhöhe

Damit die Panzer rollen

Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche …

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Hier herrscht heute Stillstand: ver.di bestreikt das Container-Terminal Wilhelmshaven. (Foto: Ein Dahmer / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Tarifrunde Seehäfen: ver.di will insbesondere untere Lohngruppen entlasten

Warnstreiks in Wilhelmshaven

ver.di ruft in der diesjährigen Tarifrunde Seehäfen erstmals die Beschäftigten am Container-Terminal Wilhelmshaven (CTW) zu Warnstreiks auf, um vor der vierten Verhandlungsrunde den Druck auf …

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Assange freed - Freiheit für Julian Assange - Blog - Blog

Julian Assange steigt in das Flugzeug ein, das ihn auf die Nördlichen Marianen bringt. (Screenshot: theguardian.com)

Julian Assange steigt in das Flugzeug ein, das ihn auf die Nördlichen Marianen bringt. (Screenshot: theguardian.com)
WikiLeaks-Gründer darf nach Australien ausreisen, muss sich aber schuldig bekennen

Freiheit für Julian Assange

Julian Assange ist frei. Nach sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London und fünf Jahren Haft im englischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh hat er nach Angaben …

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Ob jemand die Leine fängt? Zum Internationalen Tag der Seeleute macht ver.di auf deren miserable Arbeitsbedingungen aufmerksam. (Foto: Maxime Felder / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Zum Internationalen Tag der Seeleute: ver.di fordert sichere Arbeitsbedingungen in der Schifffahrt

„Militarisierung ziviler Handelsrouten löst keine Probleme“

Anlässlich des Internationalen Tags der Seeleute am 25. Juni fordert die ver.di Reeder und Schiffseigner auf, endlich für sichere Arbeitsbedingungen in der Schifffahrt zu sorgen. …

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IMG 20240620 094622 - „Alle haben über Mouhamed Loblieder gesungen“ - Blog - Blog

Am 16. Prozesstag stand der Mensch Mouhamed Dramé im Mittelpunkt. Seine Brüder Sidy (zweiter von links) und Lassana (dritter von rechts) nehmen als Nebenkläger am Prozess teil. Rechtsanwältin Lisa Grüter (links) vertritt sie. (Foto: Valentin Zill)

Am 16. Prozesstag stand der Mensch Mouhamed Dramé im Mittelpunkt. Seine Brüder Sidy (zweiter von links) und Lassana (dritter von rechts) nehmen als Nebenkläger am Prozess teil. Rechtsanwältin Lisa Grüter (links) vertritt sie. (Foto: Valentin Zill)
Sechzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Zwei Ärzte und eine Sozialarbeiterin sagen als Zeugen aus

„Alle haben über Mouhamed Loblieder gesungen“

Der Kontrast zwischen der Menschenfeindlichkeit der Polizisten und der Wärme, die die Sozialarbeiter ausstrahlen, drängt sich Beobachtern des Strafprozesses gegen fünf der Polizisten, die an …

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IMG 20240605 190519 - Vermieter fordern hohe Nachzahlungen. Was tun? - Blog - Blog

Die DKP Osnabrück lädt betroffene Mieter zur Infoveranstaltung ein. (Foto: Lars Mörking)

Die DKP Osnabrück lädt betroffene Mieter zur Infoveranstaltung ein. (Foto: Lars Mörking)
DKP Osnabrück informiert über das Thema Nebenkosten

Vermieter fordern hohe Nachzahlungen. Was tun?

Geteiltes Leid ist halbes Leid? Hendrik Falkenberg berichtete aus Göttingen, womit viele in Osnabrück bereits bittere Erfahrungen gemacht haben: Nebenkostenabrechnungen von Wohnungskonzernen wie der LEG, …

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Komitee gegen PSDU Verbot - Klage eingereicht - Blog - Blog

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)
Komitee wehrt sich gegen Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“

Klage eingereicht

In Duisburg hat sich ein „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ gegründet, um gegen das Verbot des Vereins durch das nordrhein-westfälische Innenministerium …

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IMG 20240614 094131 - „Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“ - Blog - Blog

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm ruft auf. (Foto: Valentin Zill)

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm ruft auf. (Foto: Valentin Zill)
Fünfzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Falschaussage eines Polizisten im Zeugenstand aufgedeckt

„Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“

Mit Pia Katharina B. hat sich am 14. Juni, dem 15. Verhandlungstag, nun auch die letzte der fünf im Falle des Polizeimords an Mouhamed Lamine …

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Thumbnail NATO Ruestung - Das meiste Geld geht an US-Konzerne - Blog - Blog
Patrik Köbele zu den Rüstungsausgaben der NATO-Länder

Das meiste Geld geht an US-Konzerne

Mehr als 20 NATO-Länder werden in diesem Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für „Verteidigung“ ausgeben, verriet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich. Das meiste Geld geht …

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170202 Handel - Überfällig - Blog - Blog

In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)

In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)
ver.di erzielt Tarifeinigung im Groß- und Außenhandel in Bayern

Überfällig

Am Dienstagabend haben sich ver.di und der Landesverband Bayern Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (LGAD) auf einen Tarifabschluss geeinigt. „Es war mehr als überfällig, dass nach dem …

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logo 1200px - Zusammen gewinnen? - Blog - Blog
Eine „Neue Volksfront“ tritt zur Wahl in Frankreich an – gegen die Faschisten und Macrons Sozialkahlschlag

Zusammen gewinnen?

„Wollen wir zusammen gewinnen oder getrennt verlieren?“ Diese Frage stellte François Ruffin, Abgeordneter der französischen Nationalversammlung für La France insoumise (LFi), am Abend des 9. …

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250302a Friko 1200px - Lohn oder Waffen? - Blog - Blog

Insgesamt knapp 200 Kolleginnen und Kollegen nahmen an der Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart teil. Am Samstag eröffnete Bernd Köhler mit Liedern gegen den Krieg die Konferenz (15. Juni 2024). (Foto: Christa Hourani)

Insgesamt knapp 200 Kolleginnen und Kollegen nahmen an der Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart teil. Am Samstag eröffnete Bernd Köhler mit Liedern gegen den Krieg die Konferenz (15. Juni 2024). (Foto: Christa Hourani)
Ein Auftakt zur Debatte: Die Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart

Lohn oder Waffen?

Knapp 200 Kolleginnen und Kollegen trafen sich am 14. und 15. Juni in Stuttgart zur Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz. Die Organisatoren, Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und der ver.di-Bezirk Stuttgart, sprachen von …

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Unsere Zeit