Kampf gegen Rechts heißt Kampf gegen Krieg und Sozialabbau
Die Nachrichten sind voll mit Meldungen über die zehntausenden Menschen, die am Wochenende gegen Rechts, insbesondere gegen die AfD auf die Straße gegangen sind. Dem …
Blog
Krise der parlamentarischen Demokratie
Fast alle Plätze im Berliner Tempodrom, dem diesjährigen Veranstaltungsort der Rosa-Luxemburg-Konferenz, sind besetzt, als kurz vor 19 Uhr am 13. Januar die abschließende Podiumsdiskussion beginnt. …
Kraft, Kampf, Widerstand
Noch etwas angespannt war die Stimmung bei den schon über hundert Menschen, die sich in der Morgendämmerung des 13. Januar am Berliner „Tempodrom“ zum Aufbau …
Atomwaffengegner verurteilt
Das Amtsgericht Cochem hat die frühere Kindergärtnerin und Sozialpädagogin Ria Makein aus Bedburg-Hau und den Theologen, Erzieher und Mathematiker Johannes Wollbold aus Weimar jeweils zu …
30 Jahre zapatistischer Aufstand
In der selbstverwalteten autonomen Struktur Caracol VIII „Resistentia & Rebelldia: Un Nuevo Horizonte“ in Chiapas haben zum Jahreswechsel Feierlichkeiten der zapatistischen Bewegung anlässlich des 30. …
Richter bleibt vage
„Ich bin stinkesauer“, sagt Thomas Feltes. Gerade hat der Vorsitzende Richter Thomas Kelm den zweiten Sitzungstag im Strafprozess gegen fünf der Polizisten, die an dem …
„Friede den Äckern, Krieg dem Militärhaushalt“
Die DKP Brandenburg ruft gemeinsam mit der Friedensglockengesellschaft dazu auf, sich unter dem Motto „Friede den Äckern, Krieg dem Militärhaushalt“ an den Protesten der Bauern …
Bundesregierung verhindert Erfahrungsaustausch zwischen Kommunisten
An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest: Die DKP hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung …
Auf gemeinsame Bewegung hinwirken
Zu den aktuellen Demonstrationen der Bauern in Deutschland erklärt die DKP: Es ist gut und richtig, wenn die Bauern gegen die massiven Streichungen der Agrarsubventionen …
Seminare 2024 an der Karl-Liebknecht-Schule
Die Verbindung von Theorie und Praxis ist roter Faden in allen Seminaren der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen. Die Seminare sollen nützlich sein und bringen, …
Polizeimord in Mülheim an der Ruhr
Es ist der neunte Fall in den fünf Jahren, bei dem ein Mensch nach einem Tasereinsatz ums Leben kam: Ein 26-jähriger Geflüchteter aus Guinea ist …
Gut organisiert und wütend
Den Bauernprotesten im Dezember folgte zu Jahresbeginn ein halber Rückzieher der Regierung: Die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge bleibt. Die Agrardiesel-Rückvergütung fällt nicht sofort …
Akzeptieren oder Weiterkämpfen?
Die Ergebnisse der Tarifrunde der Länder sind enttäuschend – Reallohnverluste, schuldrechtliche Vereinbarungen für studentische Beschäftigte und anhaltende Ungleichheiten zwischen den Stadtstaaten. Konkret: Bis zum 1. …
Wer bringt die Post?
Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember 2023 einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG) gebilligt. Tim Laumann erklärt in einer mehrteiligen Serie, was das …
Das Wort „Totalverweigerer“ ist ein politisches Phantom
Kurz vor Neujahr hatte die Ampelregierung ihren Haushaltskompromiss vorgestellt – eine Kürzungsorgie zulasten der arbeitenden Klasse und Unterdrückten, denn sie sind die vielbeschworenen „Verbraucher“. Der …
