1 - Blog

Bundeswehr rekrutierte im vergangenen Jahr 1.996 Jugendliche unter 18 Jahren

Von einem Rekord zum nächsten: Im Jahr 2022 hatte die Bundeswehr mit der Rekrutierung von 1.773 Minderjährigen einen Höchstwert erreicht. Im Jahr 2023 ist diese Zahl weiter gestiegen, auf 1.996 minderjährige Rekruten. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Gruppe ...

1 - Blog

Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen führen zu ersten Protesten. Experten warnen, die Stationierung könne die atomare Aufrüstung anheizen und verstärke die Gefahr eines Atomkriegs

Mit ersten Protesten aus der Bevölkerung und denunziatorischen Tiraden gegen Kritiker beginnt der neue Konflikt um die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Die Bundesregierung hatte am Rande des NATO-Jubiläumsgipfels eine entsprechende Stationierungsvereinbarung mit der US-Administration ...

1 - Blog

Erklärung der DKP zum Urteil im Verfahren jW vs. BRD

Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im Bericht des sogenannten Verfassungsschutzes legitimiert. Die Zerstörung demokratischer Grundrechte wird durch die Ampelregierung ...

1 - Blog

Rede Sergej Lawrows bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats über multilaterale Zusammenarbeit

Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 16. Juli 2024 in New York – Thema: „Internationalen Frieden und Sicherheit erhalten: Multilaterale Zusammenarbeit zugunsten einer gerechteren, demokratischeren und nachhaltigeren Weltordnung“ – kritisierte Russlands Außenminister Sergej Lawrow den aggressiven Kriegskurs ...

Zurück
Weiter

Blog

20230926 111618 - Jeder Euro hart erkämpft - Blog - Blog

Das Gehalt muss mithalten! In der Tarifrunde Einzelhandel hat ver.di eine Einigung für die Beschäftigten in Berlin und Brandenburg erzielt. Im Bild eine Aktion in Stuttgart im September 2023 (Foto: Christa Hourani)

Das Gehalt muss mithalten! In der Tarifrunde Einzelhandel hat ver.di eine Einigung für die Beschäftigten in Berlin und Brandenburg erzielt. Im Bild eine Aktion in Stuttgart im September 2023 (Foto: Christa Hourani)
ver.di erzielt Einigung für Beschäftigte des Einzelhandels in Berlin und Brandenburg

Jeder Euro hart erkämpft

Nach über einem Jahr harter Auseinandersetzungen hat nun auch das letzte Tarifgebiet im Einzelhandel einen Abschluss erzielt. In der Nacht zum Donnerstag hat ver.di in …

Weiterlesen

Kenias Jugend trotzt der Gewalt von Polizei und Militär. (Foto: Capital FM Kenya / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)
Proteste in Kenia zwingen Präsidenten dazu, Steuererhöhungen zurückzunehmen

Ruto rudert zurück

Kenias Präsident William Ruto hat am 26. Juni erklärt, ein bereits vom Parlament verabschiedetes Steuergesetz nicht zu unterzeichnen und damit nicht in Kraft treten zu …

Weiterlesen

MG 3276 - Die Umstände des Einzelfalls - Blog - Blog

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)
Wie deutsche Gerichte über die Verwendung der Parole „From the river to the sea“ urteilen

Die Umstände des Einzelfalls

Die Palästina-Solidarität in Deutschland wird mit Repressionen überzogen. Verbote, brutale Räumungen, Hausdurchsuchungen und Strafverfahren gegen Aktivisten sind an der Tagesordnung. Besonders häufig im Fokus: Die …

Weiterlesen

strategisches hinterland - Damit die Panzer rollen - Blog - Blog

Damit die Panzer rollen: Die Bundesregierung will kurzfristig 30 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur stecken. (Foto: gemeinfrei)

Damit die Panzer rollen: Die Bundesregierung will kurzfristig 30 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur stecken. (Foto: gemeinfrei)
Berlin treibt mit Blick auf einen etwaigen Krieg gegen Russland den Ausbau von Straßen, Schienen und Brücken in Richtung Osten voran – auch mit zivilen Mitteln. Experten fordern Investitionen in bis zu dreistelliger Milliardenhöhe

Damit die Panzer rollen

Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche …

Weiterlesen

Hier herrscht heute Stillstand: ver.di bestreikt das Container-Terminal Wilhelmshaven. (Foto: Ein Dahmer / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Tarifrunde Seehäfen: ver.di will insbesondere untere Lohngruppen entlasten

Warnstreiks in Wilhelmshaven

ver.di ruft in der diesjährigen Tarifrunde Seehäfen erstmals die Beschäftigten am Container-Terminal Wilhelmshaven (CTW) zu Warnstreiks auf, um vor der vierten Verhandlungsrunde den Druck auf …

Weiterlesen

Assange freed - Freiheit für Julian Assange - Blog - Blog

Julian Assange steigt in das Flugzeug ein, das ihn auf die Nördlichen Marianen bringt. (Screenshot: theguardian.com)

Julian Assange steigt in das Flugzeug ein, das ihn auf die Nördlichen Marianen bringt. (Screenshot: theguardian.com)
WikiLeaks-Gründer darf nach Australien ausreisen, muss sich aber schuldig bekennen

Freiheit für Julian Assange

Julian Assange ist frei. Nach sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London und fünf Jahren Haft im englischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh hat er nach Angaben …

Weiterlesen

Ob jemand die Leine fängt? Zum Internationalen Tag der Seeleute macht ver.di auf deren miserable Arbeitsbedingungen aufmerksam. (Foto: Maxime Felder / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Zum Internationalen Tag der Seeleute: ver.di fordert sichere Arbeitsbedingungen in der Schifffahrt

„Militarisierung ziviler Handelsrouten löst keine Probleme“

Anlässlich des Internationalen Tags der Seeleute am 25. Juni fordert die ver.di Reeder und Schiffseigner auf, endlich für sichere Arbeitsbedingungen in der Schifffahrt zu sorgen. …

Weiterlesen

IMG 20240620 094622 - „Alle haben über Mouhamed Loblieder gesungen“ - Blog - Blog

Am 16. Prozesstag stand der Mensch Mouhamed Dramé im Mittelpunkt. Seine Brüder Sidy (zweiter von links) und Lassana (dritter von rechts) nehmen als Nebenkläger am Prozess teil. Rechtsanwältin Lisa Grüter (links) vertritt sie. (Foto: Valentin Zill)

Am 16. Prozesstag stand der Mensch Mouhamed Dramé im Mittelpunkt. Seine Brüder Sidy (zweiter von links) und Lassana (dritter von rechts) nehmen als Nebenkläger am Prozess teil. Rechtsanwältin Lisa Grüter (links) vertritt sie. (Foto: Valentin Zill)
Sechzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Zwei Ärzte und eine Sozialarbeiterin sagen als Zeugen aus

„Alle haben über Mouhamed Loblieder gesungen“

Der Kontrast zwischen der Menschenfeindlichkeit der Polizisten und der Wärme, die die Sozialarbeiter ausstrahlen, drängt sich Beobachtern des Strafprozesses gegen fünf der Polizisten, die an …

Weiterlesen

IMG 20240605 190519 - Vermieter fordern hohe Nachzahlungen. Was tun? - Blog - Blog

Die DKP Osnabrück lädt betroffene Mieter zur Infoveranstaltung ein. (Foto: Lars Mörking)

Die DKP Osnabrück lädt betroffene Mieter zur Infoveranstaltung ein. (Foto: Lars Mörking)
DKP Osnabrück informiert über das Thema Nebenkosten

Vermieter fordern hohe Nachzahlungen. Was tun?

Geteiltes Leid ist halbes Leid? Hendrik Falkenberg berichtete aus Göttingen, womit viele in Osnabrück bereits bittere Erfahrungen gemacht haben: Nebenkostenabrechnungen von Wohnungskonzernen wie der LEG, …

Weiterlesen

Komitee gegen PSDU Verbot - Klage eingereicht - Blog - Blog

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)
Komitee wehrt sich gegen Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“

Klage eingereicht

In Duisburg hat sich ein „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ gegründet, um gegen das Verbot des Vereins durch das nordrhein-westfälische Innenministerium …

Weiterlesen

IMG 20240614 094131 - „Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“ - Blog - Blog

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm ruft auf. (Foto: Valentin Zill)

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm ruft auf. (Foto: Valentin Zill)
Fünfzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Falschaussage eines Polizisten im Zeugenstand aufgedeckt

„Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“

Mit Pia Katharina B. hat sich am 14. Juni, dem 15. Verhandlungstag, nun auch die letzte der fünf im Falle des Polizeimords an Mouhamed Lamine …

Weiterlesen

Thumbnail NATO Ruestung - Das meiste Geld geht an US-Konzerne - Blog - Blog
Patrik Köbele zu den Rüstungsausgaben der NATO-Länder

Das meiste Geld geht an US-Konzerne

Mehr als 20 NATO-Länder werden in diesem Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für „Verteidigung“ ausgeben, verriet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich. Das meiste Geld geht …

Weiterlesen

170202 Handel - Überfällig - Blog - Blog

In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)

In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)
ver.di erzielt Tarifeinigung im Groß- und Außenhandel in Bayern

Überfällig

Am Dienstagabend haben sich ver.di und der Landesverband Bayern Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (LGAD) auf einen Tarifabschluss geeinigt. „Es war mehr als überfällig, dass nach dem …

Weiterlesen

Unsere Zeit