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Erklärung der DKP zum Abstimmungsverhalten der „Linken“ im Bundesrat

Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen „Die Linke“ an der Regierung beteiligt ist. „Diese Zustimmung zu den Kriegskrediten ...

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Linkspartei ignoriert historische Chance, Kriegstreiber zu stoppen

Die Bundestagssitzung, in der das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen werden soll, läuft. Entgegen allen Behauptungen von Gregor Gysi und Teilen der Parteiführung hätte „Die Linke“ eine Chance gehabt, diese Sitzung zu verhindern. Der Jurist Ralf Hohmann erläutert die Hintergründe. ...

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Zum 110. Geburtstag von Josef „Jupp“ Schleifstein

Heute vor 110 Jahren kam Josef „Jupp“ Schleifstein auf die Welt. Michael Henkes erinnerte in der UZ vom 29. Juli 2022 anlässlich des dreißigsten Todestags Schleifsteins an das Leben und Wirken des „Lehrers der Partei“, einem der führenden marxistischen Intellektuellen der BRD: (…) Geboren wurde Josef Schleifstein ...

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Antifa Karawane1 - „Sorgt dafür, dass eure Regierungen die Waffenlieferungen beenden!“ - Blog - Blog
Die Antifa-Karawane auf dem Friedhof der unidentifizierten Opfer der ukrainischen Aggression von 2014, als die ukrainische Armee Lugansk bombardierte. (Foto: Guillermo Quintero)

Die Antifa-Karawane auf dem Friedhof der unidentifizierten Opfer der ukrainischen Aggression von 2014, als die ukrainische Armee Lugansk bombardierte. (Foto: Guillermo Quintero)

EU-Kandidat der DKP überbringt Botschaft aus dem Donbass

„Sorgt dafür, dass eure Regierungen die Waffenlieferungen beenden!“

Stefan Natke (66) ist Landesvorsitzender der DKP in Berlin und kandidiert für die Kommunisten zur EU-Wahl. Er ist soeben aus dem Donbass zurückgekehrt, wo er …

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Pali - Nie wieder kriegstüchtig! - Blog - Blog
Palästina-Solidarität auf die Ostermärsche 2024 tragen – das schlägt Sven George (DKP) vor. (Foto: Christa Hourani)

Palästina-Solidarität auf die Ostermärsche 2024 tragen – das schlägt Sven George (DKP) vor. (Foto: Christa Hourani)

EU-Wahl-Kandidat Sven George: Ostermärsche auch Protest gegen Genozid an Palästinensern

Nie wieder kriegstüchtig!

Nie wieder kriegstüchtig! Sven George, Stellvertretender Vorsitzender der DKP Berlin und Kandidat zur EU-Wahl, ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen auf. Die sind für …

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RuBo 2 - DKP solidarisch mit Hinterbliebenen des Terroranschlags von Moskau - Blog - Blog
Blumen am Zaun der Russischen Botschaft in Berlin (Foto: Russische Botschaft in Deutschland/facebook)

Blumen am Zaun der Russischen Botschaft in Berlin (Foto: Russische Botschaft in Deutschland/facebook)

Kondolenzschreiben der Deutschen Kommunistischen Partei

DKP solidarisch mit Hinterbliebenen des Terroranschlags von Moskau

Die DKP hat in einem Kondolenzbrief an die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) und die Russische Kommunistische Arbeiterpartei (RKAP) ihr Mitgefühl und ihre Solidarität …

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orhan goekdemir Buergermeisterwahl1 1 - „Wenn sich die Türkei verdunkelt, wird sich auch Europa verdunkeln“ - Blog - Blog
Orhan Gökdemır spricht vor einem Stadtteilladen der TKP in Istanbul (Foto: TKP)

Orhan Gökdemır spricht vor einem Stadtteilladen der TKP in Istanbul (Foto: TKP)

Interview mit Orhan Gökdemır, dem Bürgermeisterkandidat der TKP für Istanbul

„Wenn sich die Türkei verdunkelt, wird sich auch Europa verdunkeln“

Am 31. März finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. In Istanbul kandidiert der Journalist und Schriftsteller Orhan Gökdemır für die Kommunistische Partei der Türkei (TKP). …

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BDF - Ersatzkandidat der Opposition gewinnt - Blog - Blog
So sehen Sieger aus: Senegals neuer Präsident Bassirou Diomaye Faye (Foto: Communication Coalition Diomaye Président)

So sehen Sieger aus: Senegals neuer Präsident Bassirou Diomaye Faye (Foto: Communication Coalition Diomaye Président)

Senegal: Bassirou Diomaye Faye wird neuer Präsident. Er will das Land in die Unabhängigkeit führen

Ersatzkandidat der Opposition gewinnt

Es ist eine kleine Sensation: Bassirou Diomaye Faye hat die Präsidentschaftswahl im Senegal im ersten Wahlgang gewonnen. Er ist der erste Kandidat der Opposition, dem …

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IMG 20240313 093511 - Nichts gelernt und alles vergessen - Blog - Blog
Gezielte Nachfragen der Staatsanwaltschaft (zweiter von links: Oberstaatsanwalt Carsten Dombert, dritte von links: Staatsanwältin Gülkiz Yazir) und den Nebenklagevertretern Thomas Feltes (Bildmitte) und Lisa Grüter (zweite von rechts) zeigen: Entgegen ihrer Zeugenaussagen haben an dem tödlichen Einsatz beteiligte Polizisten nachher darüber gesprochen. (Foto: Valentin Zill)

Gezielte Nachfragen der Staatsanwaltschaft (zweiter von links: Oberstaatsanwalt Carsten Dombert, dritte von links: Staatsanwältin Gülkiz Yazir) und den Nebenklagevertretern Thomas Feltes (Bildmitte) und Lisa Grüter (zweite von rechts) zeigen: Entgegen ihrer Zeugenaussagen haben an dem tödlichen Einsatz beteiligte Polizisten nachher darüber gesprochen. (Foto: Valentin Zill)

Achter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Kommissarsanwärter im Zeugenstand – und eine WhatsApp-Nachricht, die es in sich hat

Nichts gelernt und alles vergessen

Wer wissen möchte, wie Dortmunder Polizisten ticken, reihe sich ein in die Besucherschlange vor dem Landgericht Dortmund am Morgen eines Prozesstages, an dem fünf ihrer …

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153841cropped - Lasst Kuba leben! - Blog - Blog
(Foto: privat)

(Foto: privat)

DKP erklärt Solidarität mit sozialistischem Kuba

Lasst Kuba leben!

Die Angriffe auf die Souveränität Kubas durch die US-Regierung verstärken sich. Nicht nur durch Gesetzesakte, auch durch denunzierende, verhöhnende Falschmeldungen nicht nur, aber vor allem …

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Bu chel Kundgebung Transpi 2048x1536 1 - Spiel mit dem Feuer - Blog - Blog
Rheinland-pfälzische Kommunisten fordern: Büchel dichtmachen! (Foto: DKP Rheinland-Pfalz)

Rheinland-pfälzische Kommunisten fordern: Büchel dichtmachen! (Foto: DKP Rheinland-Pfalz)

Erklärung der DKP Rheinland-Pfalz zur Rolle des Luftwaffenstützpunkts Büchel in der NATO-Kriegsführung

Spiel mit dem Feuer

Rheinland-Pfalz dürfe nicht zum Aufmarschgebiet für den Dritten Weltkrieg werden, fordert die dortige DKP. Wir dokumentieren die Erklärung der DKP Rheinland-Pfalz in voller Länge: Auf …

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Im Kapitalismus ist die Konkurrenz real, die die falsche Ideologie scheinbar erklärt

Den Rassismus begreifen und bekämpfen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erinnern wir mit diesem Kommentar von Jürgen Lloyd aus der UZ vom 22. Juli 2016 an …

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Unsere Zeit