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Linkspartei ignoriert historische Chance, Kriegstreiber zu stoppen

Die Bundestagssitzung, in der das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen werden soll, läuft. Entgegen allen Behauptungen von Gregor Gysi und Teilen der Parteiführung hätte „Die Linke“ eine Chance gehabt, diese Sitzung zu verhindern. Der Jurist Ralf Hohmann erläutert die Hintergründe. ...

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Erklärung der DKP zur Verhinderung der geplanten Grundgesetzänderung durch Anwendung von Artikel 39 des Grundgesetzes

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft die Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ auf, den Zusammentritt des neugewählten Bundestags zu verlangen und dadurch die geplante Grundgesetzänderung zur Freigabe neuer Kriegskredite zu verhindern. „Es wäre politische Fahrlässigkeit ...

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Zum 110. Geburtstag von Josef „Jupp“ Schleifstein

Heute vor 110 Jahren kam Josef „Jupp“ Schleifstein auf die Welt. Michael Henkes erinnerte in der UZ vom 29. Juli 2022 anlässlich des dreißigsten Todestags Schleifsteins an das Leben und Wirken des „Lehrers der Partei“, einem der führenden marxistischen Intellektuellen der BRD: (…) Geboren wurde Josef Schleifstein ...

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20240501 145342 - Kämpferisch, international, lebendig - Blog - Blog
Infostand der Palästina-Solidarität bei der 1.-Mai-Feier im Stuttgarter Waldheim Sillenbuch (Foto: Christa Hourani)

Infostand der Palästina-Solidarität bei der 1.-Mai-Feier im Stuttgarter Waldheim Sillenbuch (Foto: Christa Hourani)

Der 1. Mai im Stuttgarter Waldheim Sillenbuch

Kämpferisch, international, lebendig

Bei strahlendem Wetter haben rund tausend Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter nach der DGB-Kundgebung in Stuttgart den Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse im Waldheim in Sillenbuch – Clara-Zetkin-Haus …

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20240501 111643 - DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an - Blog - Blog
IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Der 1. Mai in Stuttgart

DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an

Pünktlich zum 1. Mai meldet sich der Chef der „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“ (BDA), Rainer Dulger, zu Wort und fordert, die Deutschen müssten wieder mehr …

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Vor zehn Jahren griffen Faschisten das Gewerkschaftshaus in Odessa an

Flammendes Fanal

Die Polizei schaute zu, die Feuerwehr brauchte 38 Minuten für 500 Meter, und heute verhindert die ukrainische Regierung die Aufklärung: Am 2. Mai 2014 griffen …

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DKP Berlin - Solidarität lässt sich nicht spalten - Blog - Blog
DKP Berlin protestiert gegen Ausgrenzung palästinasolidarischer Demonstranten auf der 1.-Mai-Demo des DGB in Berlin

Solidarität lässt sich nicht spalten

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …

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Transpi mit Heinz und Heidi Scharf politische Sekretaerin IGM - David gegen Goliath - Blog - Blog
Heinz Hummler (links) und Heidi Scharf (rechts) (Foto: Christa Hourani)

Heinz Hummler (links) und Heidi Scharf (rechts) (Foto: Christa Hourani)

Vormaiveranstaltung der DKP Stuttgart zum Arbeitskampf bei Trafo-Union Cannstatt vor 40 Jahren

David gegen Goliath

Die Vormaiveranstaltung der DKP Stuttgart im Waldheim Stuttgart – Clara-Zetkin-Haus war dieses Jahr dem Kampf um den Erhalt des Trafo-Werkes in Cannstatt gewidmet. Über 50 …

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IMG 1057 - Eine Brücke in die Gegenwart - Blog - Blog
Demonstration zum Elbe-Tag 2024 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

Demonstration zum Elbe-Tag 2024 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

Hunderte kamen nach Torgau, um an den Handschlag an der Elbe zu erinnern und für Frieden heute zu demonstrieren

Eine Brücke in die Gegenwart

Knapp 400 Demonstranten sind am vergangenen Samstag nach Torgau gekommen, um gemeinsam den Tag der Begegnung zu würdigen. Vor 79 Jahren, am 25. April 1945, …

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340201 Frieden - Sammeln, diskutieren, vernetzen - Blog - Blog
Kolleginnen und Kollegen mit einer klaren Botschaft bei einer Friedensdemonstration am 25. Februar in Köln. (Foto: Jochen Vogler/r-mediabase.eu)

Kolleginnen und Kollegen mit einer klaren Botschaft bei einer Friedensdemonstration am 25. Februar in Köln. (Foto: Jochen Vogler/r-mediabase.eu)

Online-Beratung zum Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“

Sammeln, diskutieren, vernetzen

Bereits über 5.000 Kolleginnen und Kollegen haben ihn unterschrieben: den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ Das sei ein erster, wichtiger Erfolg, …

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IMG 20240422 094447 - Öffentlichkeit unerwünscht - Blog - Blog
Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm (zweiter von rechts) hindert die Öffentlichkeit daran, dem Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Dramé zu folgen, wo er nur kann. (Foto: Valentin Zill)

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm (zweiter von rechts) hindert die Öffentlichkeit daran, dem Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Dramé zu folgen, wo er nur kann. (Foto: Valentin Zill)

Zwölfter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Richter verbietet Besuchern, sich Notizen zu machen

Öffentlichkeit unerwünscht

„Vorrücken! Den Mann einpfeffern! Das volle Programm, die ganze Flasche!“ Mit diesen Worten ordnete Dienstgruppenleiter Thorsten H. den Einsatz von Reizgas gegen Mouhamed Lamine Dramé …

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Unsere Zeit