Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem Elf-Punkte-Plan: Brückenstrompreis, Investitionen, Qualifizierung, aber auch die Stärkung des Sozialstaates sind Forderungen aus dem Papier, die an die ...
Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neu gewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und ...
Die Kommunisten sollen an der ukrainischen Front sterben
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch sind in der Ukraine verhaftet worden – die beiden Kommunisten sollen an der Front ihr Leben lassen. Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist ...
Das am morgigen Dienstag im Bundestag zur Abstimmung stehende Medizinforschungsgesetz fördert die Profite der Pillen-Riesen zu Lasten der Patienten-Sicherheit und Krankenkassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach gibt …
Angesichts der dramatischen Verschärfung des Stellvertreterkrieges der NATO in der Ukraine und die sich immer schneller drehende Eskalationsspirale rufen wir die Friedensbewegung und alle friedensliebenden …
„Europa: Wirtschafts- und Währungsunion – Aber auch Sozialunion?“ Diese Frage stellte der DGB Hessen-Thüringen auf einer Diskussionsveranstaltung im ver.di-Bildungszentrum in Gladenbach am 22. Mai. Für …
Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive Eskalation. Die Gefahr, dass unser …
Ein paar dürfen noch bleiben: Bundeswehrsoldaten in Niger. (Foto: DirkBw / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearbeitung: UZ)
Die Bundeswehr darf ihren Lufttransportstützpunkt in Nigers Hauptstadt Niamey weiter nutzen – vorerst bis August. Einem Bericht von „Spiegel Online“ zufolge handele es sich um …
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) mischt sich mit einer Stellungnahme in die aktuelle Diskussion um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ein. Wir dokumentieren den Beitrag in …
Dem „Handelsblatt“ zufolge hat der Fußballverein Borussia Dortmund einen „Werbe-Deal“ mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall abgeschlossen. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert das Management …
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist seit Jahrzehnten solidarisch mit dem Palästinensischen Volk. Trotz erheblichen Gegenwindes, Propagandaoffensive und „Staatsräson“ blieb sie auch in den vergangenen …
Kurz vor den Wahlen zum EU-Parlament rufen bürgerliche Kräfte lautstark zur „Verteidigung der Demokratie“ auf. In den Zeitungen wimmelt es nur so von Warnungen vor …
Die Initiative „Kinder des Widerstands“ in Nordrhein-Westfalen hat sich vor den Wahlen zum EU-Parlament mit einer Botschaft und der Aufforderung „Heute gemeinsam handeln!“ an die …
Der parteilose linke YouTuber Fabian Lehr hat sich mit sachlichen und unaufgeregten Vlogs eine solide Abonnentenzahl erarbeitet. Über 4.700 Menschen folgen Lehrs Kanal. 219 Videos …
Nach vierwöchiger Unterbrechung ist der Strafprozess gegen fünf der Polizisten, die am tödlichen Einsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé im August 2022 in …
75 Jahre Grundgesetz – Grund zum Feiern? Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erinnert an die Worte Max Reimanns: „Wir werden diejenigen sein, die die Grundrechte …
Die DKP Dortmund hat am 16. Mai eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Wie weiter gegen Rechts?“ mit Shabnam Shariatpanahi durchgeführt. Die 44-jährige Diplom-Sozialpädagogin aus Duisburg kandidiert …
Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat am 16. Mai den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte vier „Objekte“ in Duisburg, die „mit der Gruppierung in …
